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Art. 105b

631.01ZVFederal Council OrdinanceMay 1, 2007Original source

(Art. 42 Abs. 1 Bst. a und d ZG)

Das BAZG verpflichtet die zugelassene Empfängerin oder den zugelassenen Empfänger, die vereinfachte Zollanmeldung anzuwenden, wenn die Preisüberwachung:

  1. feststellt, dass die zugelassene Empfängerin oder der zugelassene Empfänger ein im Vergleich zu anderen Anbieterinnen und Anbietern unverhältnismässig hohes Entgelt für die Verzollung verlangt; und
  2. dem BAZG einen entsprechenden Antrag stellt.

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