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Eine in den Versteigerungsbedingungen getroffene Wegbedingung ist unwirksam, wenn der Veräusserer dem Erwerber die Mängel arglistig verschwiegen hat; dies gilt nach der Rechtsprechung auch für Art. 234 Abs. 3 OR.
“Gemäss Art. 23 OR ist ein Vertrag für denjenigen unverbindlich, der sich beim Abschluss in einem wesentlichen Irrtum befunden hat. Der Irrtum ist - so hält Art. 24 Abs. 1 Ziff. 4 OR fest - namentlich dann ein wesentlicher, wenn der Irrtum einen bestimmten Sachverhalt betraf, der vom Irrenden nach Treu und Glauben im Geschäftsverkehr als eine notwendige Grundlage des Vertrags betrachtet wurde. Nach der Rechtsprechung ist die Berufung auf Grundlagenirrtum im Sinne von Art. 24 Abs. 1 Ziff. 4 OR versagt, wenn der Irrtum mit fehlenden Eigenschaften der Kaufsache begründet wird, für welche der Verkäufer die Gewährleistung im Sinne von Art. 199 OR gültig wegbedungen hat (BGE 126 III 59 E. 3; 91 II 275 E. 2b S. 279; Urteil 4A_538/2013 vom 19. März 2014 E. 6.1; 4A_492/2012 vom 22. November 2012 E. 5). Eine Vereinbarung über Aufhebung oder Beschränkung der Gewährspflicht ist gemäss Art. 199 OR ungültig, wenn der Verkäufer dem Käufer die Gewährsmängel arglistig verschwiegen hat (der Sache nach gleich auch Art. 234 Abs. 3 OR für die freiwillige öffentliche Versteigerung [vorliegend allerdings Erwerb im Nachverkauf], vgl. BGE 123 III 165 E. 4 S. 170).”
“Gemäss Art. 23 OR ist ein Vertrag für denjenigen unverbindlich, der sich beim Abschluss in einem wesentlichen Irrtum befunden hat. Der Irrtum ist - so hält Art. 24 Abs. 1 Ziff. 4 OR fest - namentlich dann ein wesentlicher, wenn der Irrtum einen bestimmten Sachverhalt betraf, der vom Irrenden nach Treu und Glauben im Geschäftsverkehr als eine notwendige Grundlage des Vertrags betrachtet wurde. Nach der Rechtsprechung ist die Berufung auf Grundlagenirrtum im Sinne von Art. 24 Abs. 1 Ziff. 4 OR versagt, wenn der Irrtum mit fehlenden Eigenschaften der Kaufsache begründet wird, für welche der Verkäufer die Gewährleistung im Sinne von Art. 199 OR gültig wegbedungen hat (BGE 126 III 59 E. 3; 91 II 275 E. 2b S. 279; Urteil 4A_538/2013 vom 19. März 2014 E. 6.1; 4A_492/2012 vom 22. November 2012 E. 5). Eine Vereinbarung über Aufhebung oder Beschränkung der Gewährspflicht ist gemäss Art. 199 OR ungültig, wenn der Verkäufer dem Käufer die Gewährsmängel arglistig verschwiegen hat (der Sache nach gleich auch Art. 234 Abs. 3 OR für die freiwillige öffentliche Versteigerung [vorliegend allerdings Erwerb im Nachverkauf], vgl. BGE 123 III 165 E. 4 S. 170).”
Durch Art. 234 OR entfallen bei Zwangsversteigerung die üblichen Garantie- und Gewährleistungsansprüche. Bei exklusiven Vorführ‑ oder Ausstellungsobjekten kann dies den Käuferkreis einschränken und die Einschätzung von Standschäden erschweren; zudem kann Unsicherheit über künftige Wartungs‑/Reparaturleistungen und über die Zulassungsfrage verbleiben. Solche Umstände können sich nach den angeführten Entscheidgründen negativ auf den Verwertungserlös auswirken.
“Dies ist als notorisch zu bezeichnen und hat vorliegend umso mehr zu gelten. Es handelt sich bei den Fahrzeugen nämlich um exklusive Raritäten. Dies schränkt den Kreis potentieller Interessenten erheb- lich ein. Sodann entfallen Konfigurationsmöglichkeiten, was die "Attraktivität" der Fahrzeuge zumindest in gewisser Hinsicht weiter schmälern dürfte, da das Er- scheinungsbild bzw. die Ausstattung dieser Individualluxusfahrzeuge nicht mitbe- stimmt werden kann. Im Falle einer öffentlichen Versteigerung wird es schwierig werden, den kleinen Kreis von Interessenten zu erreichen. Zudem handelt es sich um Vorführ- bzw. Ausstellmodelle. Inwieweit mit Standschäden zu rechnen ist, ist für potentielle Käufer kaum abschätzbar. Gemäss Betreibungsamt war beim "D .__ " eine Ollache feststellbar und das Fahrrad "G. " wies einen platten Reifen auf. Die übliche von der Beschwerdeführerin gewährte Garantie (vgl. act. B.5, S. 2, und act. B.7) bzw. allfällige gesetzliche Gewährleistungen entfallen (vgl. nach schweizerischem materiellen Recht etwa Art. 234 OR), was sich weiter negativ auf den Preis auswirken dürfte. Die Ausstellungsräume der Beschwerde- führerin in C. und l. waren bereits vor Arrestlegung geschlossen (vgl. act. C.3 und C.4 sowie den zitierten, in den Beilagen [act. C.5] aber wohl ver- tauschten Artikel von M. "Konkursamt Maloja schlägt bei N. zu", ab- rufbar unter: < https:// O. [zuletzt besucht am: 29.4.2024]), woraus Dritte - zusätzlich bedingt durch die Zwangsversteigerung - auf eine schlechte finanzielle Situation der Beschwerdeführerin schliessen werden. Dementsprechend unklar ist aus Sicht von Interessenten die zukünftige Sicherstellung von Wartungs- und Re- paraturleistungen durch die Beschwerdeführerin. Aus den als "ANNEX 2" zum Kaufvertrag betreffend das Fahrzeug "D. " beiliegenden "GENERAL TERMS AND CONDITION OF CONTRACT" (vgl. act. B.5, "Article 3.1.3") ergibt sich so- dann, dass die Zulassung der Fahrzeuge Sache der Käuferschaft ist. Damit bleibt jedenfalls hinsichtlich der Motorfahrzeuge unklar, ob sie für den Strassenverkehr zugelassen sind bzw.”
“Dies ist als notorisch zu bezeichnen und hat vorliegend umso mehr zu gelten. Es handelt sich bei den Fahrzeugen nämlich um exklusive Raritäten. Dies schränkt den Kreis potentieller Interessenten erheb- lich ein. Sodann entfallen Konfigurationsmöglichkeiten, was die "Attraktivität" der Fahrzeuge zumindest in gewisser Hinsicht weiter schmälern dürfte, da das Er- scheinungsbild bzw. die Ausstattung dieser Individualluxusfahrzeuge nicht mitbe- stimmt werden kann. Im Falle einer öffentlichen Versteigerung wird es schwierig werden, den kleinen Kreis von Interessenten zu erreichen. Zudem handelt es sich um Vorführ- bzw. Ausstellmodelle. Inwieweit mit Standschäden zu rechnen ist, ist für potentielle Käufer kaum abschätzbar. Gemäss Betreibungsamt war beim "D .__ " eine Ollache feststellbar und das Fahrrad "G. " wies einen platten Reifen auf. Die übliche von der Beschwerdeführerin gewährte Garantie (vgl. act. B.5, S. 2, und act. B.7) bzw. allfällige gesetzliche Gewährleistungen entfallen (vgl. nach schweizerischem materiellen Recht etwa Art. 234 OR), was sich weiter negativ auf den Preis auswirken dürfte. Die Ausstellungsräume der Beschwerde- führerin in C. und l. waren bereits vor Arrestlegung geschlossen (vgl. act. C.3 und C.4 sowie den zitierten, in den Beilagen [act. C.5] aber wohl ver- tauschten Artikel von M. "Konkursamt Maloja schlägt bei N. zu", ab- rufbar unter: < https:// O. [zuletzt besucht am: 29.4.2024]), woraus Dritte - zusätzlich bedingt durch die Zwangsversteigerung - auf eine schlechte finanzielle Situation der Beschwerdeführerin schliessen werden. Dementsprechend unklar ist aus Sicht von Interessenten die zukünftige Sicherstellung von Wartungs- und Re- paraturleistungen durch die Beschwerdeführerin. Aus den als "ANNEX 2" zum Kaufvertrag betreffend das Fahrzeug "D. " beiliegenden "GENERAL TERMS AND CONDITION OF CONTRACT" (vgl. act. B.5, "Article 3.1.3") ergibt sich so- dann, dass die Zulassung der Fahrzeuge Sache der Käuferschaft ist. Damit bleibt jedenfalls hinsichtlich der Motorfahrzeuge unklar, ob sie für den Strassenverkehr zugelassen sind bzw.”
Bei Zwangsversteigerungen besteht grundsätzlich keine Gewährleistung für Mängel; Ausnahmen sind nur bei formeller Zusicherung oder bei Dolus des Amtes gegeben. Der Erwerber kauft die Sache «wie besehen»; insoweit begründen die Verkaufsbedingungen und die gesetzlichen Regelungen das Prüf- und Besichtigungsrisiko. In der zugrundeliegenden Entscheidung ist ferner festgehalten, dass die Versteigerungsobjekte vor der Auktion zur Besichtigung ausgestellt waren (eine Stunde).
“2 LP) et dans les formes prévues par la loi (art. 9 al. 1 et 2 LALP; art. 65 al. 1 et 2 LPA, applicables par renvoi de l'art. 9 al. 4 LALP), auprès de l'autorité compétente pour en connaître (art. 6 al. 1 et 3 LALP; art. 17 al. 1 LP), à l'encontre d'une mesure de l'Office pouvant être attaquée par cette voie (art. 17 al. 1 LP) et par une partie potentiellement lésée dans ses intérêts (ATF 138 III 219 consid. 2.3; 129 III 595 consid. 3; 120 III 42 consid. 3), la plainte est recevable. 2. 2.1 La réalisation des biens meubles a lieu en principe aux enchères publiques (art. 125 LP) dans les délais d’ordre prévus à l’article 122 LP, sous réserve de sursis à la réalisation (art. 123 LP). Si les enchères publiques sont réglementées par la LP, certaines dispositions du CO les complètent, soit les articles 229 et ss CO (cf. Marchand/Hari, Précis de droit des poursuites, 2022, n° 396). Ainsi, la vente aux enchères forcée ne donne lieu à aucune garantie contre l’éviction ou les défauts, sauf promesse formelle ou dol de l’Office (art. 234 al. 1 CO). L’adjudicataire acquiert la chose dans l’état et avec les droits et les charges qui résultent soit des registres publics ou des conditions de vente, soit de la loi elle-même (art. 234 al. 2 CO). En cas de promesse formelle ou dol, l’acquéreur peut porter plainte contre la réalisation dans les dix jours dès la connaissance du dol ou du caractère erroné de la promesse (art. 132a al. 2 LP), mais au plus tard une année après la réalisation (art. 132a al. 3 LP). 2.2 Le plaignant affirme, sans fournir aucune preuve à cet égard, que les objets acquis aux enchères étaient endommagés au moment de l'adjudication et qu’en conséquence il doit être remboursé. In casu, les conditions de vente excluaient toute garantie, ce que le plaignant ne conteste pas. Selon lui, l'Office aurait dû vérifier si les montres étaient défectueuses. Il semble ainsi penser qu'il aurait été trompé et qu'il n'aurait pas été en mesure de vérifier l'état des montres avant la vente. Or, il résulte de l'annonce de la vente aux enchères que les objets mis en vente étaient exposés pendant une heure avant le début des enchères et qu'ils ont pu être examinés par les acheteurs potentiels.”
“2 LP) et dans les formes prévues par la loi (art. 9 al. 1 et 2 LALP; art. 65 al. 1 et 2 LPA, applicables par renvoi de l'art. 9 al. 4 LALP), auprès de l'autorité compétente pour en connaître (art. 6 al. 1 et 3 LALP; art. 17 al. 1 LP), à l'encontre d'une mesure de l'Office pouvant être attaquée par cette voie (art. 17 al. 1 LP) et par une partie potentiellement lésée dans ses intérêts (ATF 138 III 219 consid. 2.3; 129 III 595 consid. 3; 120 III 42 consid. 3), la plainte est recevable. 2. 2.1 La réalisation des biens meubles a lieu en principe aux enchères publiques (art. 125 LP) dans les délais d’ordre prévus à l’article 122 LP, sous réserve de sursis à la réalisation (art. 123 LP). Si les enchères publiques sont réglementées par la LP, certaines dispositions du CO les complètent, soit les articles 229 et ss CO (cf. Marchand/Hari, Précis de droit des poursuites, 2022, n° 396). Ainsi, la vente aux enchères forcée ne donne lieu à aucune garantie contre l’éviction ou les défauts, sauf promesse formelle ou dol de l’Office (art. 234 al. 1 CO). L’adjudicataire acquiert la chose dans l’état et avec les droits et les charges qui résultent soit des registres publics ou des conditions de vente, soit de la loi elle-même (art. 234 al. 2 CO). En cas de promesse formelle ou dol, l’acquéreur peut porter plainte contre la réalisation dans les dix jours dès la connaissance du dol ou du caractère erroné de la promesse (art. 132a al. 2 LP), mais au plus tard une année après la réalisation (art. 132a al. 3 LP). 2.2 Le plaignant affirme, sans fournir aucune preuve à cet égard, que les objets acquis aux enchères étaient endommagés au moment de l'adjudication et qu’en conséquence il doit être remboursé. In casu, les conditions de vente excluaient toute garantie, ce que le plaignant ne conteste pas. Selon lui, l'Office aurait dû vérifier si les montres étaient défectueuses. Il semble ainsi penser qu'il aurait été trompé et qu'il n'aurait pas été en mesure de vérifier l'état des montres avant la vente. Or, il résulte de l'annonce de la vente aux enchères que les objets mis en vente étaient exposés pendant une heure avant le début des enchères et qu'ils ont pu être examinés par les acheteurs potentiels.”
Die Rechtsprechung bestätigt, dass Versteigerungsbedingungen Gewährleistungsansprüche ausschliessen können und der Erwerber im Ergebnis das Risiko der eigenen Prüfung trägt. Wurden die Versteigerungsgegenstände vor der Zuschlagserteilung zur Besichtigung ausgestellt und hatte der Erwerber die Möglichkeit zur Kontrolle, schliesst dies spätere Ansprüche wegen äusserlich sichtbarer Mängel in der Regel aus.
“1 LP), à l'encontre d'une mesure de l'Office pouvant être attaquée par cette voie (art. 17 al. 1 LP) et par une partie potentiellement lésée dans ses intérêts (ATF 138 III 219 consid. 2.3; 129 III 595 consid. 3; 120 III 42 consid. 3), la plainte est recevable. 2. 2.1 La réalisation des biens meubles a lieu en principe aux enchères publiques (art. 125 LP) dans les délais d’ordre prévus à l’article 122 LP, sous réserve de sursis à la réalisation (art. 123 LP). Si les enchères publiques sont réglementées par la LP, certaines dispositions du CO les complètent, soit les articles 229 et ss CO (cf. Marchand/Hari, Précis de droit des poursuites, 2022, n° 396). Ainsi, la vente aux enchères forcée ne donne lieu à aucune garantie contre l’éviction ou les défauts, sauf promesse formelle ou dol de l’Office (art. 234 al. 1 CO). L’adjudicataire acquiert la chose dans l’état et avec les droits et les charges qui résultent soit des registres publics ou des conditions de vente, soit de la loi elle-même (art. 234 al. 2 CO). En cas de promesse formelle ou dol, l’acquéreur peut porter plainte contre la réalisation dans les dix jours dès la connaissance du dol ou du caractère erroné de la promesse (art. 132a al. 2 LP), mais au plus tard une année après la réalisation (art. 132a al. 3 LP). 2.2 Le plaignant affirme, sans fournir aucune preuve à cet égard, que les objets acquis aux enchères étaient endommagés au moment de l'adjudication et qu’en conséquence il doit être remboursé. In casu, les conditions de vente excluaient toute garantie, ce que le plaignant ne conteste pas. Selon lui, l'Office aurait dû vérifier si les montres étaient défectueuses. Il semble ainsi penser qu'il aurait été trompé et qu'il n'aurait pas été en mesure de vérifier l'état des montres avant la vente. Or, il résulte de l'annonce de la vente aux enchères que les objets mis en vente étaient exposés pendant une heure avant le début des enchères et qu'ils ont pu être examinés par les acheteurs potentiels. Selon les indications de l'Office, non contestées, les montres achetées par le plaignant ont été sorties de la vitrine et lui ont été présentées, de sorte qu'il a eu la possibilité de contrôler l'état des boutons, éléments extérieurs visibles.”
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