16 commentaries
Die Saldoanerkennung im Kontokorrent tilgt die im Saldo enthaltenen, miteinander verrechneten Forderungen. Sie begründet — soweit die Rechnungen tatsächlich verrechnet/angekauft wurden — die Feststellung, dass diese Forderungen als bezahlt bzw. getilgt gelten.
“ff.). Die Kaufpreis- forderung wurde jeweils mit Forderungen, welche der Klägerin gegenüber der Be- klagten zustanden, im Rahmen des bestehenden Kontokorrents verrechnet und durch die Saldoanerkennung getilgt (vgl. Art. 117 Abs. 2 OR; BSK OR I-Loacker, Art. 117 N 12; vorne E. II.A.2.3.2.3). Mithin ist erstellt, dass die Klägerin die aufge- listeten Rechnungen, sofern sie angekauft wurden (vgl. vorne E. II.B.3.3.1), auch bezahlt hat.”
Gilt eine Prüfungsfrist oder ist eine solche vernünftigerweise zu erwarten, ist Stillschweigen nach deren Ablauf als stillschweigende Anerkennung des mitgeteilten Saldos zu werten. Die Dauer der Frist ist im Einzelfall zu bestimmen; als Anhaltspunkte nennt die Rechtsprechung u. a. die Person des Adressaten, die Komplexität der abgewickelten Geschäfte sowie den kaufmännischen Verkehr.
“Der Kontoführer zieht den Saldo am Abrechnungstermin, womit er die durch die zum Voraus vereinbarte Ver- rechnung entstandene Restforderung feststellt. Diese kann zugunsten der einen oder anderen Partei lauten (ZK-Aepli, Art. 117 OR N 25). Der gezogene Saldo ist mitzuteilen, wobei die Mitteilung regelmässig neben dem eigentlichen Saldobetrag auch die ganze Soll- und Habenrechnung der betreffenden Kontokorrentperiode enthält. Die Saldomitteilung bezweckt, die von ihr umfasste Kontokorrentperiode zu erledigen. Dies geschieht durch die Anerkennung des mitgeteilten Saldos (ZK- Apeli, Art. 117 OR N 31). Führt eine der beiden Parteien das Kontokorrent, so liegt in der Saldomitteilung an die Gegenpartei eine Offerte zur Anerkennung der Saldo- forderung. Dies gilt unabhängig davon, ob der Mitteilende aufgrund der von ihm vorgenommenen Verrechnung Gläubiger oder Schuldner der Saldoforderung ist (ZK-Aepli, Art. 117 OR N 26). Mangels abweichender Vereinbarung kann die Aner- kennung formfrei erfolgen (ZK-Aepli, Art. 117 OR N 32; BSK OR I-Loacker, Art. 117 N 15 f.). Sie kann ausdrücklich oder stillschweigend zum Ausdruck gebracht wer- den (BGE 130 III 694 E. 2.2.2). Letzteres ist insbesondere dann zu bejahen, wenn die vereinbarte Prüfungsfrist verstrichen ist, wobei die Wirksamkeit solcher Verein- barungen Gegenstand gesonderter Prüfung ist (BSK OR I-Loacker, Art. 117 N 16). Hingegen muss auch Stillschweigen während einer bestimmten Frist als Anerken- nung gelten. Die Frist, innert welcher ein Widerspruch zu erwarten ist, ist im Einzel- fall festzulegen. Als Kriterien kommen in Frage: die Person des Adressaten (kür- zere Fristen im kaufmännischen Verkehr) sowie die Komplexität der in der betref- fenden Kontokorrentperiode abgewickelten Geschäfte (ZK-Aepli, Art. 117 N 32). 2.3.2.3. Wie bereits erwähnt, haben die Parteien in kurzen Zeitabständen abge- rechnet und dabei jeweils Saldi gezogen. Abgerechnet hat die Klägerin. Die Be- klagte hat die jeweiligen Abrechnungen erhalten. Aus den von der Klägerin in die- sem Zusammenhang als Beweis offerierten Abrechnungen vom 3.”
“die nach Haben und Soll geführte Rechnung über die gegenseitigen Forderungen, durch eine der beiden Parteien oder einen Dritten geführt (ZK-Aepli, Art. 117 OR N 17). Der Kontoführer zieht den Saldo am Abrechnungstermin, womit er die durch die zum Voraus vereinbarte Ver- rechnung entstandene Restforderung feststellt. Diese kann zugunsten der einen oder anderen Partei lauten (ZK-Aepli, Art. 117 OR N 25). Der gezogene Saldo ist mitzuteilen, wobei die Mitteilung regelmässig neben dem eigentlichen Saldobetrag auch die ganze Soll- und Habenrechnung der betreffenden Kontokorrentperiode enthält. Die Saldomitteilung bezweckt, die von ihr umfasste Kontokorrentperiode zu erledigen. Dies geschieht durch die Anerkennung des mitgeteilten Saldos (ZK- Apeli, Art. 117 OR N 31). Führt eine der beiden Parteien das Kontokorrent, so liegt in der Saldomitteilung an die Gegenpartei eine Offerte zur Anerkennung der Saldo- forderung. Dies gilt unabhängig davon, ob der Mitteilende aufgrund der von ihm vorgenommenen Verrechnung Gläubiger oder Schuldner der Saldoforderung ist (ZK-Aepli, Art. 117 OR N 26). Mangels abweichender Vereinbarung kann die Aner- kennung formfrei erfolgen (ZK-Aepli, Art. 117 OR N 32; BSK OR I-Loacker, Art. 117 N 15 f.). Sie kann ausdrücklich oder stillschweigend zum Ausdruck gebracht wer- den (BGE 130 III 694 E. 2.2.2). Letzteres ist insbesondere dann zu bejahen, wenn die vereinbarte Prüfungsfrist verstrichen ist, wobei die Wirksamkeit solcher Verein- barungen Gegenstand gesonderter Prüfung ist (BSK OR I-Loacker, Art. 117 N 16). Hingegen muss auch Stillschweigen während einer bestimmten Frist als Anerken- nung gelten. Die Frist, innert welcher ein Widerspruch zu erwarten ist, ist im Einzel- fall festzulegen. Als Kriterien kommen in Frage: die Person des Adressaten (kür- zere Fristen im kaufmännischen Verkehr) sowie die Komplexität der in der betref- fenden Kontokorrentperiode abgewickelten Geschäfte (ZK-Aepli, Art. 117 N 32). 2.3.2.3. Wie bereits erwähnt, haben die Parteien in kurzen Zeitabständen abge- rechnet und dabei jeweils Saldi gezogen.”
“33 Rz 6, 74, 81 und 92 ff.). Die Beklagte bestreitet eine ausdrückliche oder stillschweigende Anerkennung der Saldi (act. 17 Ad 89; act. 43 Ad 75). - 13 - 2.3.2.2. Beim Kontokorrent wird das Konto, d.h. die nach Haben und Soll geführte Rechnung über die gegenseitigen Forderungen, durch eine der beiden Parteien oder einen Dritten geführt (ZK-Aepli, Art. 117 OR N 17). Der Kontoführer zieht den Saldo am Abrechnungstermin, womit er die durch die zum Voraus vereinbarte Ver- rechnung entstandene Restforderung feststellt. Diese kann zugunsten der einen oder anderen Partei lauten (ZK-Aepli, Art. 117 OR N 25). Der gezogene Saldo ist mitzuteilen, wobei die Mitteilung regelmässig neben dem eigentlichen Saldobetrag auch die ganze Soll- und Habenrechnung der betreffenden Kontokorrentperiode enthält. Die Saldomitteilung bezweckt, die von ihr umfasste Kontokorrentperiode zu erledigen. Dies geschieht durch die Anerkennung des mitgeteilten Saldos (ZK- Apeli, Art. 117 OR N 31). Führt eine der beiden Parteien das Kontokorrent, so liegt in der Saldomitteilung an die Gegenpartei eine Offerte zur Anerkennung der Saldo- forderung. Dies gilt unabhängig davon, ob der Mitteilende aufgrund der von ihm vorgenommenen Verrechnung Gläubiger oder Schuldner der Saldoforderung ist (ZK-Aepli, Art. 117 OR N 26). Mangels abweichender Vereinbarung kann die Aner- kennung formfrei erfolgen (ZK-Aepli, Art. 117 OR N 32; BSK OR I-Loacker, Art. 117 N 15 f.). Sie kann ausdrücklich oder stillschweigend zum Ausdruck gebracht wer- den (BGE 130 III 694 E. 2.2.2). Letzteres ist insbesondere dann zu bejahen, wenn die vereinbarte Prüfungsfrist verstrichen ist, wobei die Wirksamkeit solcher Verein- barungen Gegenstand gesonderter Prüfung ist (BSK OR I-Loacker, Art. 117 N 16). Hingegen muss auch Stillschweigen während einer bestimmten Frist als Anerken- nung gelten. Die Frist, innert welcher ein Widerspruch zu erwarten ist, ist im Einzel- fall festzulegen. Als Kriterien kommen in Frage: die Person des Adressaten (kür- zere Fristen im kaufmännischen Verkehr) sowie die Komplexität der in der betref- fenden Kontokorrentperiode abgewickelten Geschäfte (ZK-Aepli, Art.”
“Soweit es einen Saldo zu ihren Gunsten gegeben habe, sei er auf die nächste Abrechnung vorgetragen und dort belastet worden. Die Be- klagte sei auf jeder Abrechnung aufgefordert worden, den neuen Saldo zu prüfen und allfällige Beanstandungen innerhalb von acht Tagen zu melden. Die Beklagte habe die Abrechnungen geprüft. Beanstandungen seien keine erfolgt. Damit habe die Beklagte den jeweiligen Saldo anerkannt. Die Beklagte habe die Saldi zu ihren Gunsten denn auch einkassiert (act. 5 Rz 89 und act. 33 Rz 6, 74, 81 und 92 ff.). Die Beklagte bestreitet eine ausdrückliche oder stillschweigende Anerkennung der Saldi (act. 17 Ad 89; act. 43 Ad 75). - 13 - 2.3.2.2. Beim Kontokorrent wird das Konto, d.h. die nach Haben und Soll geführte Rechnung über die gegenseitigen Forderungen, durch eine der beiden Parteien oder einen Dritten geführt (ZK-Aepli, Art. 117 OR N 17). Der Kontoführer zieht den Saldo am Abrechnungstermin, womit er die durch die zum Voraus vereinbarte Ver- rechnung entstandene Restforderung feststellt. Diese kann zugunsten der einen oder anderen Partei lauten (ZK-Aepli, Art. 117 OR N 25). Der gezogene Saldo ist mitzuteilen, wobei die Mitteilung regelmässig neben dem eigentlichen Saldobetrag auch die ganze Soll- und Habenrechnung der betreffenden Kontokorrentperiode enthält. Die Saldomitteilung bezweckt, die von ihr umfasste Kontokorrentperiode zu erledigen. Dies geschieht durch die Anerkennung des mitgeteilten Saldos (ZK- Apeli, Art. 117 OR N 31). Führt eine der beiden Parteien das Kontokorrent, so liegt in der Saldomitteilung an die Gegenpartei eine Offerte zur Anerkennung der Saldo- forderung. Dies gilt unabhängig davon, ob der Mitteilende aufgrund der von ihm vorgenommenen Verrechnung Gläubiger oder Schuldner der Saldoforderung ist (ZK-Aepli, Art. 117 OR N 26). Mangels abweichender Vereinbarung kann die Aner- kennung formfrei erfolgen (ZK-Aepli, Art. 117 OR N 32; BSK OR I-Loacker, Art. 117 N 15 f.). Sie kann ausdrücklich oder stillschweigend zum Ausdruck gebracht wer- den (BGE 130 III 694 E. 2.2.2). Letzteres ist insbesondere dann zu bejahen, wenn die vereinbarte Prüfungsfrist verstrichen ist, wobei die Wirksamkeit solcher Verein- barungen Gegenstand gesonderter Prüfung ist (BSK OR I-Loacker, Art.”
“Der Kontoführer zieht den Saldo am Abrechnungstermin, womit er die durch die zum Voraus vereinbarte Ver- rechnung entstandene Restforderung feststellt. Diese kann zugunsten der einen oder anderen Partei lauten (ZK-Aepli, Art. 117 OR N 25). Der gezogene Saldo ist mitzuteilen, wobei die Mitteilung regelmässig neben dem eigentlichen Saldobetrag auch die ganze Soll- und Habenrechnung der betreffenden Kontokorrentperiode enthält. Die Saldomitteilung bezweckt, die von ihr umfasste Kontokorrentperiode zu erledigen. Dies geschieht durch die Anerkennung des mitgeteilten Saldos (ZK- Apeli, Art. 117 OR N 31). Führt eine der beiden Parteien das Kontokorrent, so liegt in der Saldomitteilung an die Gegenpartei eine Offerte zur Anerkennung der Saldo- forderung. Dies gilt unabhängig davon, ob der Mitteilende aufgrund der von ihm vorgenommenen Verrechnung Gläubiger oder Schuldner der Saldoforderung ist (ZK-Aepli, Art. 117 OR N 26). Mangels abweichender Vereinbarung kann die Aner- kennung formfrei erfolgen (ZK-Aepli, Art. 117 OR N 32; BSK OR I-Loacker, Art. 117 N 15 f.). Sie kann ausdrücklich oder stillschweigend zum Ausdruck gebracht wer- den (BGE 130 III 694 E. 2.2.2). Letzteres ist insbesondere dann zu bejahen, wenn die vereinbarte Prüfungsfrist verstrichen ist, wobei die Wirksamkeit solcher Verein- barungen Gegenstand gesonderter Prüfung ist (BSK OR I-Loacker, Art. 117 N 16). Hingegen muss auch Stillschweigen während einer bestimmten Frist als Anerken- nung gelten. Die Frist, innert welcher ein Widerspruch zu erwarten ist, ist im Einzel- fall festzulegen. Als Kriterien kommen in Frage: die Person des Adressaten (kür- zere Fristen im kaufmännischen Verkehr) sowie die Komplexität der in der betref- fenden Kontokorrentperiode abgewickelten Geschäfte (ZK-Aepli, Art. 117 N 32). 2.3.2.3. Wie bereits erwähnt, haben die Parteien in kurzen Zeitabständen abge- rechnet und dabei jeweils Saldi gezogen. Abgerechnet hat die Klägerin. Die Be- klagte hat die jeweiligen Abrechnungen erhalten. Aus den von der Klägerin in die- sem Zusammenhang als Beweis offerierten Abrechnungen vom 3.”
Die vom Kontoführer übermittelte Saldomitteilung enthält regelmässig neben dem Saldobetrag auch die ganze Soll‑ und Habenrechnung der betreffenden Periode. Die Mitteilung bezweckt die Erledigung dieser Periode und gilt, wenn eine Partei das Kontokorrent führt, gegenüber der Gegenpartei als Offerte zur Anerkennung der Saldoforderung.
“Der Kontoführer zieht den Saldo am Abrechnungstermin, womit er die durch die zum Voraus vereinbarte Ver- rechnung entstandene Restforderung feststellt. Diese kann zugunsten der einen oder anderen Partei lauten (ZK-Aepli, Art. 117 OR N 25). Der gezogene Saldo ist mitzuteilen, wobei die Mitteilung regelmässig neben dem eigentlichen Saldobetrag auch die ganze Soll- und Habenrechnung der betreffenden Kontokorrentperiode enthält. Die Saldomitteilung bezweckt, die von ihr umfasste Kontokorrentperiode zu erledigen. Dies geschieht durch die Anerkennung des mitgeteilten Saldos (ZK- Apeli, Art. 117 OR N 31). Führt eine der beiden Parteien das Kontokorrent, so liegt in der Saldomitteilung an die Gegenpartei eine Offerte zur Anerkennung der Saldo- forderung. Dies gilt unabhängig davon, ob der Mitteilende aufgrund der von ihm vorgenommenen Verrechnung Gläubiger oder Schuldner der Saldoforderung ist (ZK-Aepli, Art. 117 OR N 26). Mangels abweichender Vereinbarung kann die Aner- kennung formfrei erfolgen (ZK-Aepli, Art. 117 OR N 32; BSK OR I-Loacker, Art. 117 N 15 f.). Sie kann ausdrücklich oder stillschweigend zum Ausdruck gebracht wer- den (BGE 130 III 694 E. 2.2.2). Letzteres ist insbesondere dann zu bejahen, wenn die vereinbarte Prüfungsfrist verstrichen ist, wobei die Wirksamkeit solcher Verein- barungen Gegenstand gesonderter Prüfung ist (BSK OR I-Loacker, Art. 117 N 16). Hingegen muss auch Stillschweigen während einer bestimmten Frist als Anerken- nung gelten. Die Frist, innert welcher ein Widerspruch zu erwarten ist, ist im Einzel- fall festzulegen. Als Kriterien kommen in Frage: die Person des Adressaten (kür- zere Fristen im kaufmännischen Verkehr) sowie die Komplexität der in der betref- fenden Kontokorrentperiode abgewickelten Geschäfte (ZK-Aepli, Art. 117 N 32). 2.3.2.3. Wie bereits erwähnt, haben die Parteien in kurzen Zeitabständen abge- rechnet und dabei jeweils Saldi gezogen. Abgerechnet hat die Klägerin. Die Be- klagte hat die jeweiligen Abrechnungen erhalten. Aus den von der Klägerin in die- sem Zusammenhang als Beweis offerierten Abrechnungen vom 3.”
“Saldoanerkennung 2.3.2.1. Die Klägerin macht geltend, der resultierende Saldo sei auf jeder Abrech- nung ersichtlich gewesen. Soweit es einen Saldo zu ihren Gunsten gegeben habe, sei er auf die nächste Abrechnung vorgetragen und dort belastet worden. Die Be- klagte sei auf jeder Abrechnung aufgefordert worden, den neuen Saldo zu prüfen und allfällige Beanstandungen innerhalb von acht Tagen zu melden. Die Beklagte habe die Abrechnungen geprüft. Beanstandungen seien keine erfolgt. Damit habe die Beklagte den jeweiligen Saldo anerkannt. Die Beklagte habe die Saldi zu ihren Gunsten denn auch einkassiert (act. 5 Rz 89 und act. 33 Rz 6, 74, 81 und 92 ff.). Die Beklagte bestreitet eine ausdrückliche oder stillschweigende Anerkennung der Saldi (act. 17 Ad 89; act. 43 Ad 75). - 13 - 2.3.2.2. Beim Kontokorrent wird das Konto, d.h. die nach Haben und Soll geführte Rechnung über die gegenseitigen Forderungen, durch eine der beiden Parteien oder einen Dritten geführt (ZK-Aepli, Art. 117 OR N 17). Der Kontoführer zieht den Saldo am Abrechnungstermin, womit er die durch die zum Voraus vereinbarte Ver- rechnung entstandene Restforderung feststellt. Diese kann zugunsten der einen oder anderen Partei lauten (ZK-Aepli, Art. 117 OR N 25). Der gezogene Saldo ist mitzuteilen, wobei die Mitteilung regelmässig neben dem eigentlichen Saldobetrag auch die ganze Soll- und Habenrechnung der betreffenden Kontokorrentperiode enthält. Die Saldomitteilung bezweckt, die von ihr umfasste Kontokorrentperiode zu erledigen. Dies geschieht durch die Anerkennung des mitgeteilten Saldos (ZK- Apeli, Art. 117 OR N 31). Führt eine der beiden Parteien das Kontokorrent, so liegt in der Saldomitteilung an die Gegenpartei eine Offerte zur Anerkennung der Saldo- forderung. Dies gilt unabhängig davon, ob der Mitteilende aufgrund der von ihm vorgenommenen Verrechnung Gläubiger oder Schuldner der Saldoforderung ist (ZK-Aepli, Art. 117 OR N 26). Mangels abweichender Vereinbarung kann die Aner- kennung formfrei erfolgen (ZK-Aepli, Art.”
Ein vom Schuldner unterzeichneter Richtigbefund, durch den der Saldo festgestellt und anerkannt wird, kann Novation nach Art. 117 Abs. 2 OR begründen und zugleich als Schuldanerkennung im Sinne von Art. 82 SchKG gelten. Ein solcher Richtigbefund eignet sich als Voll- bzw. Provisionalstitel insbesondere, wenn die Kontobeziehung bei der Unterzeichnung beendet war oder der Richtigbefund aktuell ist. Bei fortgesetzter Kontobeziehung ist in der Regel ein aktueller Richtigbefund erforderlich, ausser die seit der Unterzeichnung vorgenommenen Operationen sind nur formeller Natur oder die Anerkennung ergibt sich aus sonstigen Unterlagen.
“, 193, 254 s. et 282). Selon la doctrine, le silence du détenteur face à un solde de décompte ne vaut en principe pas acceptation de celui-ci, Toutefois les conditions générales peuvent valablement prévoir qu’il est réputé le reconnaître s’il ne le conteste pas auprès de l’émetteur dans un certain délai (Oppliger, op. cit., nn. 326 ss, pp. 75-77 et références). 3.3 Selon la jurisprudence, le contrat d'ouverture de crédit en compte courant ne constitue pas une reconnaissance de dette au sens de l'art. 82 al. 1 LP, ni pour la limite de crédit, ni pour le solde passif du compte, puisque son montant est évolutif (ATF 132 III 480 consid. 4.2 ; TF 4A_73/2018 du 12 février 2019 consid. 5.1.2). Les retraits et les remboursements sont comptabilisés en compte courant ; les prétentions et contre-prétentions s'éteignent par compensation, si bien qu'une nouvelle dette prend naissance à concurrence du solde. Il y a novation lorsque le solde du compte a été arrêté et reconnu dans un bien-trouvé (Richtigbefund) (art. 117 al. 2 CO); les parties peuvent aussi convenir d'une reconnaissance tacite du solde (ATF 130 III 694 consid. 2.2.1 et 2.2.2 et les arrêts et références cités ; TF 4A_73/2018, déj. cit. ; CPF 28 juin 2022/68). Le créancier du solde du compte courant qui veut obtenir la mainlevée provisoire doit être au bénéfice d'un bien-trouvé (Richtigbefund) signé de la part du débiteur, lequel vaut reconnaissance de dette au sens de l'art. 82 al. 1 LP (ATF 122 III 125; TF 4A_73/2018 précité ; TF 5A_477/2011 du 10 octobre 2011 consid. 4.3.3.). Le bien-trouvé signé du solde d'un compte courant vaut sans conteste titre de mainlevée provisoire si, lors de la signature, le contrat avait pris fin (Panchaud/Caprez, La mainlevée d’opposition, § 84). Selon la jurisprudence constante de la cour de céans, lorsque le solde est en revanche reporté à nouveau et la relation de compte courant poursuivie, seul un bien-trouvé récent vaut titre de mainlevée provisoire, à moins que les opérations faites depuis la signature du bien-trouvé ne soient que de pure forme ou que la reconnaissance par le débiteur du montant de sa dette résulte du rapprochement d'autres pièces (CPF 28 juin 2022/68 ; CPF 21 juin 2017/129 ; CPF 25 août 2011/329 ; CPF 15 septembre 2005/318; CPF 25 mars 1999/135; CPF 11 septembre 1997/462).”
“Le contrat sur la base duquel les avances ont été effectuées, signé par le débiteur, vaut donc reconnaissance de dette dans la poursuite en remboursement de ces avances, pour autant que le débiteur ne conteste pas que les versements ont été effectués (cf. TF 5A_477/2011, déj. cit., consid. 4.3.1 ; CPF 3 février 2011/27 consid. IIb)bb ; CPF 22 janvier 2013/25 consid. II c). 2.3 Le crédit en compte courant est un contrat innommé. Le contrat d'ouverture de crédit en compte courant ne constitue pas une reconnaissance de dette au sens de l'art. 82 al. 1 LP, ni pour la limite de crédit, ni pour le solde passif du compte, puisque son montant est évolutif (ATF 132 III 480 consid. 4.2 ; TF 4A_73/2018 du 12 février 2019 consid. 5.1.2). Les retraits et les remboursements sont comptabilisés en compte courant ; les prétentions et contre-prétentions s'éteignent par compensation, si bien qu'une nouvelle dette prend naissance à concurrence du solde. Il y a novation lorsque le solde du compte a été arrêté et reconnu dans un bien-trouvé (Richtigbefund) (art. 117 al. 2 CO); les parties peuvent aussi convenir d'une reconnaissance tacite du solde (ATF 130 III 694 consid. 2.2.1 et 2.2.2 et les arrêts et références cités ; TF 4A_73/2018, déj. cit.). Le créancier du solde du compte courant qui veut obtenir la mainlevée provisoire doit être au bénéfice d'un bien-trouvé (Richtigbefund) signé de la part du débiteur, lequel vaut reconnaissance de dette au sens de l'art. 82 al. 1 LP (ATF 122 III 125; TF 4A_73/2018 précité ; TF 5A_477/2011 du 10 octobre 2011 consid. 4.3.3.). Le bien-trouvé signé du solde d'un compte courant vaut sans conteste titre de mainlevée provisoire si, lors de la signature, le contrat avait pris fin (Panchaud/Caprez, La mainlevée d’opposition, § 84). Selon la jurisprudence constante de la cour de céans, lorsque le solde est en revanche reporté à nouveau et la relation de compte courant poursuivie, seul un bien-trouvé récent vaut titre de mainlevée provisoire, à moins que les opérations faites depuis la signature du bien-trouvé ne soient que de pure forme ou que la reconnaissance par le débiteur du montant de sa dette résulte du rapprochement d'autres pièces (CPF 21 juin 2017/129 ; 25 août 2011/329 ; 15 septembre 2005/318; 25 mars 1999/135; 11 septembre 1997/462).”
Eine stillschweigende Anerkennung des Saldos durch Kontoführung oder durch vertragliche Verfahrensabreden (z. B. Kontoauszug, AGB, die bei Nichtanfechtung eine Anerkennung vorsehen) kann unter Umständen als Anerkennung des festgestellten Saldos und damit als Novation im Sinne von Art. 117 Abs. 2 OR gewertet werden. Für die Erlangung einer provisorischen Handhebung verlangt die Rechtsprechung jedoch in der Regel einen aktuellen Richtigbefund, der vom Schuldner unterzeichnet ist; wird das Kontoverhältnis fortgeführt, gilt meist nur ein jüngerer Richtigbefund als tauglicher Titel, sofern nicht die zwischenzeitlichen Operationen nur formeller Natur sind oder sich die Anerkennung aus anderen Dokumenten ergibt.
“, 193, 254 s. et 282). Selon la doctrine, le silence du détenteur face à un solde de décompte ne vaut en principe pas acceptation de celui-ci, Toutefois les conditions générales peuvent valablement prévoir qu’il est réputé le reconnaître s’il ne le conteste pas auprès de l’émetteur dans un certain délai (Oppliger, op. cit., nn. 326 ss, pp. 75-77 et références). 3.3 Selon la jurisprudence, le contrat d'ouverture de crédit en compte courant ne constitue pas une reconnaissance de dette au sens de l'art. 82 al. 1 LP, ni pour la limite de crédit, ni pour le solde passif du compte, puisque son montant est évolutif (ATF 132 III 480 consid. 4.2 ; TF 4A_73/2018 du 12 février 2019 consid. 5.1.2). Les retraits et les remboursements sont comptabilisés en compte courant ; les prétentions et contre-prétentions s'éteignent par compensation, si bien qu'une nouvelle dette prend naissance à concurrence du solde. Il y a novation lorsque le solde du compte a été arrêté et reconnu dans un bien-trouvé (Richtigbefund) (art. 117 al. 2 CO); les parties peuvent aussi convenir d'une reconnaissance tacite du solde (ATF 130 III 694 consid. 2.2.1 et 2.2.2 et les arrêts et références cités ; TF 4A_73/2018, déj. cit. ; CPF 28 juin 2022/68). Le créancier du solde du compte courant qui veut obtenir la mainlevée provisoire doit être au bénéfice d'un bien-trouvé (Richtigbefund) signé de la part du débiteur, lequel vaut reconnaissance de dette au sens de l'art. 82 al. 1 LP (ATF 122 III 125; TF 4A_73/2018 précité ; TF 5A_477/2011 du 10 octobre 2011 consid. 4.3.3.). Le bien-trouvé signé du solde d'un compte courant vaut sans conteste titre de mainlevée provisoire si, lors de la signature, le contrat avait pris fin (Panchaud/Caprez, La mainlevée d’opposition, § 84). Selon la jurisprudence constante de la cour de céans, lorsque le solde est en revanche reporté à nouveau et la relation de compte courant poursuivie, seul un bien-trouvé récent vaut titre de mainlevée provisoire, à moins que les opérations faites depuis la signature du bien-trouvé ne soient que de pure forme ou que la reconnaissance par le débiteur du montant de sa dette résulte du rapprochement d'autres pièces (CPF 28 juin 2022/68 ; CPF 21 juin 2017/129 ; CPF 25 août 2011/329 ; CPF 15 septembre 2005/318; CPF 25 mars 1999/135; CPF 11 septembre 1997/462).”
“Le contrat sur la base duquel les avances ont été effectuées, signé par le débiteur, vaut donc reconnaissance de dette dans la poursuite en remboursement de ces avances, pour autant que le débiteur ne conteste pas que les versements ont été effectués (cf. TF 5A_477/2011, déj. cit., consid. 4.3.1 ; CPF 3 février 2011/27 consid. IIb)bb ; CPF 22 janvier 2013/25 consid. II c). 2.3 Le crédit en compte courant est un contrat innommé. Le contrat d'ouverture de crédit en compte courant ne constitue pas une reconnaissance de dette au sens de l'art. 82 al. 1 LP, ni pour la limite de crédit, ni pour le solde passif du compte, puisque son montant est évolutif (ATF 132 III 480 consid. 4.2 ; TF 4A_73/2018 du 12 février 2019 consid. 5.1.2). Les retraits et les remboursements sont comptabilisés en compte courant ; les prétentions et contre-prétentions s'éteignent par compensation, si bien qu'une nouvelle dette prend naissance à concurrence du solde. Il y a novation lorsque le solde du compte a été arrêté et reconnu dans un bien-trouvé (Richtigbefund) (art. 117 al. 2 CO); les parties peuvent aussi convenir d'une reconnaissance tacite du solde (ATF 130 III 694 consid. 2.2.1 et 2.2.2 et les arrêts et références cités ; TF 4A_73/2018, déj. cit.). Le créancier du solde du compte courant qui veut obtenir la mainlevée provisoire doit être au bénéfice d'un bien-trouvé (Richtigbefund) signé de la part du débiteur, lequel vaut reconnaissance de dette au sens de l'art. 82 al. 1 LP (ATF 122 III 125; TF 4A_73/2018 précité ; TF 5A_477/2011 du 10 octobre 2011 consid. 4.3.3.). Le bien-trouvé signé du solde d'un compte courant vaut sans conteste titre de mainlevée provisoire si, lors de la signature, le contrat avait pris fin (Panchaud/Caprez, La mainlevée d’opposition, § 84). Selon la jurisprudence constante de la cour de céans, lorsque le solde est en revanche reporté à nouveau et la relation de compte courant poursuivie, seul un bien-trouvé récent vaut titre de mainlevée provisoire, à moins que les opérations faites depuis la signature du bien-trouvé ne soient que de pure forme ou que la reconnaissance par le débiteur du montant de sa dette résulte du rapprochement d'autres pièces (CPF 21 juin 2017/129 ; 25 août 2011/329 ; 15 septembre 2005/318; 25 mars 1999/135; 11 septembre 1997/462).”
“dd) Selon la jurisprudence, le prêt (Darlehen) doit être distingué du crédit en compte courant (Kontokorrentkredit), dont le montant est variable, car celui-ci est déterminé par le preneur du crédit qui peut, dans la limite qui lui est fixée, effectuer des retraits et devenir débiteur de la banque (ATF 136 III 627 consid. 2 ; ATF 130 III 694 consid. 2.2.1 ; TF 4A_73/2018 du 12 février 2019 consid. 5.1.2 ; Boemle et al., Geld-, Bank- und Finanzmarkt-Lexikon der Schweiz, 2002, p. 285 et 675 ; Guggenheim/Guggenheim, Les contrats de la pratique bancaire suisse, 5e éd. 2014, n. 988). Le crédit en compte courant est un contrat innommé. Le contrat d'ouverture de crédit en compte courant ne constitue pas une reconnaissance de dette au sens de l'art. 82 al. 1 LP, ni pour la limite de crédit, ni pour le solde passif du compte, puisque son montant est évolutif (ATF 132 III 480 consid. 4.2 ; TF 4A_73/2018 précité). Les retraits et les remboursements sont comptabilisés en compte courant ; les prétentions et contre-prétentions s'éteignent par compensation, si bien qu'une nouvelle dette prend naissance à concurrence du solde. Il y a novation lorsque le solde du compte a été arrêté et reconnu dans un bien-trouvé (Richtigbefund) (art. 117 al. 2 CO); les parties peuvent aussi convenir d'une reconnaissance tacite du solde (ATF 130 III 694 consid. 2.2.1 et 2.2.2 et les arrêts et références cités ; TF 4A_73/2018 précité). Le créancier du solde du compte courant qui veut obtenir la mainlevée provisoire doit être au bénéfice d'un bien-trouvé (Richtigbefund) signé de la part du débiteur, lequel vaut reconnaissance de dette au sens de l'art. 82 al. 1 LP (ATF 122 III 125; TF 4A_73/2018 précité ; TF 5A_477/2011 du 10 octobre 2011 consid. 4.3.3.). b) En l’espèce, la recourante a produit en première instance un contrat de cautionnement conclu les 20 et 23 novembre 2017, par laquelle, elle s’est portée caution solidaire de G.________ SA envers Banque W.________ à concurrence d’un montant de 480'000 fr. en garantie d’un crédit nominal de 400'000 francs. Elle a également produit un acte notarié d’arrière-caution solidaire du 17 janvier 2018 par lequel l’intimé s’est déclaré arrière-caution au sens de l’art. 498 al. 2 CO vis-à-vis d’elle à concurrence de 200'000 fr.”
Bei einem Kontokorrent kommt es mit der Ziehung und Anerkennung des Saldos zur Tilgung der in den einzelnen Posten enthaltenen gegenseitigen Forderungen durch Kompensation; an ihre Stelle tritt eine neue Forderung der Gesellschaft in Höhe des sich ergebenden Saldos. Bei Kontokorrentverhältnissen zwischen Gesellschaft und Aktionär ist diese Rechtswirkung zu beachten: Die aus dem Novationszeitpunkt entstehende Forderung kann als kreditartige Leistung der Gesellschaft gewertet werden und ist im Hinblick auf den Vergleich mit den Bedingungen, die zwischen Dritten gelten würden, zu prüfen.
“Le prêt qu'une société de capitaux accorde à son actionnaire, à son associé ou à un proche constitue une prestation appréciable en argent qui doit être ajoutée au revenu de son bénéficiaire conformément aux art. 20 al. 1 let. c et 20 al. 1bis LIFD si l'opération s'écarte des conditions qui prévaudraient entre tiers (ATF 138 II 57 consid. 3.1; arrêt TF 2C 927/2013 du 21 mai 2014 consid. 5.2; arrêt TC FR 604 2019 28 du 14 janvier 2020 consid. 3). La notion de prêt à l’actionnaire doit s’entendre ici au sens large. A l’image de ce qui prévaut en lien avec l’interdiction de rembourser le capital posée par l’art. 680 al. 2 du Code des obligations du 30 mars 1911 (CO; RS 210), elle recouvre toute forme de crédit ou de mise à disposition de moyens qui donnent naissance à une créance de la société en remboursement du montant consenti à titre de prêt ainsi que des éventuels intérêts (Chenaux/Gachet, Commentaire romand, Code des obligations II, 2e éd. 2017, art. 680 n. 44). Elle comprend ainsi les situations où la société consent en faveur de son actionnaire, son associé ou une personne proche, un crédit sous la forme d’un compte courant (art 117 CO). En effet, par un tel accord, les deux parties conviennent d’assujettir à une méthode de règlement simplifiée tout ou partie des prétentions à naître ou nées des opérations traitées entre elles, à savoir de ne pas réclamer le paiement indépendant et immédiat des sommes échues, mais d’attendre le terme dont elles sont convenues à cet effet (Piotet, Commentaire romand, Code des obligations I, 2e éd. 2012, art. 117 n. 1). Les prétentions et contre-prétentions portées en compte s'éteignent par compensation, si bien qu'une nouvelle créance prend naissance à concurrence du solde, à un moment qui correspond selon l’usage général au terme de la période comptable convenue (voir ATF 130 III 694 consid. 2.2.2; Piotet, art. 117 n. 2 s.). Il en résulte qu’au moment de chaque novation, lorsque le solde est positif en faveur de la société, celle-ci disposera d’une (nouvelle) créance en remboursement du montant dû par la personne bénéficiaire du crédit en compte courant. 4.2. Dans le cadre de la comparaison de la situation avec les conditions qui prévaudraient entre tiers, il importe de tenir compte de toutes les circonstances du cas particulier, en partant du contrat conclu entre les parties.”
“Le prêt qu'une société de capitaux accorde à son actionnaire, à son associé ou à un proche constitue une prestation appréciable en argent qui doit être ajoutée au revenu de son bénéficiaire conformément aux art. 20 al. 1 let. c et 20 al. 1bis LIFD si l'opération s'écarte des conditions qui prévaudraient entre tiers (ATF 138 II 57 consid. 3.1; arrêt TF 2C 927/2013 du 21 mai 2014 consid. 5.2; arrêt TC FR 604 2019 28 du 14 janvier 2020 consid. 3). La notion de prêt à l’actionnaire doit s’entendre ici au sens large. A l’image de ce qui prévaut en lien avec l’interdiction de rembourser le capital posée par l’art. 680 al. 2 du Code des obligations du 30 mars 1911 (CO; RS 210), elle recouvre toute forme de crédit ou de mise à disposition de moyens qui donnent naissance à une créance de la société en remboursement du montant consenti à titre de prêt ainsi que des éventuels intérêts (Chenaux/Gachet, Commentaire romand, Code des obligations II, 2e éd. 2017, art. 680 n. 44). Elle comprend ainsi les situations où la société consent en faveur de son actionnaire, son associé ou une personne proche, un crédit sous la forme d’un compte courant (art 117 CO). En effet, par un tel accord, les deux parties conviennent d’assujettir à une méthode de règlement simplifiée tout ou partie des prétentions à naître ou nées des opérations traitées entre elles, à savoir de ne pas réclamer le paiement indépendant et immédiat des sommes échues, mais d’attendre le terme dont elles sont convenues à cet effet (Piotet, Commentaire romand, Code des obligations I, 2e éd. 2012, art. 117 n. 1). Les prétentions et contre-prétentions portées en compte s'éteignent par compensation, si bien qu'une nouvelle créance prend naissance à concurrence du solde, à un moment qui correspond selon l’usage général au terme de la période comptable convenue (voir ATF 130 III 694 consid. 2.2.2; Piotet, art. 117 n. 2 s.). Il en résulte qu’au moment de chaque novation, lorsque le solde est positif en faveur de la société, celle-ci disposera d’une (nouvelle) créance en remboursement du montant dû par la personne bénéficiaire du crédit en compte courant. 4.2. Dans le cadre de la comparaison de la situation avec les conditions qui prévaudraient entre tiers, il importe de tenir compte de toutes les circonstances du cas particulier, en partant du contrat conclu entre les parties.”
Bei gezogener und anerkannter Saldoziehung wird nach Art. 117 Abs. 2 OR eine Neuerung vermutet: Die bisherigen Einzelforderungen gelten als getilgt und treten zugunsten einer neuen Forderung auf Zahlung des anerkannten Kontosaldos zurück.
“ff.). Gemäss der Klägerin ist die Beklagte mit dieser rückwirkenden Saldobestreitung nicht mehr zu hören, da sie zu spät vorgebracht worden sei (act. 33 Rz 93 ff. und 104). 2.2.Rechtliches Nach Art. 117 Abs. 2 OR wird im Kontokorrentverhältnis bei einer Saldoziehung eine Neuerung vermutet. Entsprechend werden die ursprünglichen Forderungen getilgt und durch eine neue Forderung auf Zahlung des anerkannten Kontosaldos ersetzt, welche an Stelle der früheren Forderungen tritt (vgl. BGE 130 III 694 E.”
“ff.). Gemäss der Klägerin ist die Beklagte mit dieser rückwirkenden Saldobestreitung nicht mehr zu hören, da sie zu spät vorgebracht worden sei (act. 33 Rz 93 ff. und 104). 2.2.Rechtliches Nach Art. 117 Abs. 2 OR wird im Kontokorrentverhältnis bei einer Saldoziehung eine Neuerung vermutet. Entsprechend werden die ursprünglichen Forderungen getilgt und durch eine neue Forderung auf Zahlung des anerkannten Kontosaldos ersetzt, welche an Stelle der früheren Forderungen tritt (vgl. BGE 130 III 694 E.”
Das durch Anerkennung gezogene Saldo gilt in der Lehre als neu entstandene (novierte) Forderung. Eine Anfechtung oder Korrektur dieses anerkannten Saldos ist demnach grundsätzlich nur nach den Regeln über Willensmängel (Art. 21 sowie 23 ff. OR) möglich. Die Rechtsprechung lässt in komplexen Vertragsverhältnissen eine Berichtigung des Saldos zu, wenn ein Willensmangel (vice du consentement) vorliegt.
“102 CO, le débiteur d'une obligation exigible est mis en demeure par l'interpellation du créancier (al. 1). Lorsque le jour de l'exécution a été déterminé d'un commun accord, ou fixé par l'une des parties en vertu d'un droit à elle réservé et au moyen d'un avertissement régulier, le débiteur est mis en demeure par la seule expiration de ce jour (al. 2). Le débiteur qui est en demeure pour le paiement d'une somme d'argent doit l'intérêt moratoire à 5% l'an, dans la mesure où un taux d'intérêt plus élevé n'a pas été convenu par contrat (art. 104 al. 1 et 2 CO ; ATF 130 V 414 consid. 5.1 ; 127 V 377 consid. 5e/bb et les références). d. Selon la doctrine, le solde reconnu du compte courant étant une créance nouvelle issue de la novation, convenue par avance, il est le fruit d’une convention qui ne peut être anéantie ou modifiée qu’aux conditions des art. 21 (lésion) et 23 ss CO (vices du consentement), la novation étant elle-même réputée être causale, sauf disposition contraire voulue par les parties (Denis PIOTET, Commentaire romand Code des obligations I, 2021, n. 18 ad art. 117 CO). À teneur de la jurisprudence fédérale, dans des relations contractuelles complexes, il est possible de revenir sur un article comptabilisé à tort lors du bouclement du compte, en cas de vice du consentement (ATF 127 III 147 consid. 2d et e ; 135 V 113 consid. 3.6 ; ATAS/721/2018 du 22 août 2018 consid. 7c/cc ; ATAS/292/2014 du 12 mars 2014 consid. 6). e. Les institutions de prévoyance ont des frais administratifs, pour le financement desquels elles peuvent prévoir des cotisations et adopter des dispositions dans leurs règlements (cf. art. 65 al. 3 LPP et 48a de l’ordonnance sur la prévoyance professionnelle vieillesse, survivants et invalidité, du 18 avril 1984 [OPP 2 - RS 831.441.1] ; Jürg BRECHBÜHL/Lara FRETZ respectivement Maya GECKELER HUNZIKER [traduction], in Jacques-André SCHNEIDER/Thomas GEISER/Thomas GÄCHTER, Commentaire LPP et LFLP, 2020, n. 35ss. ad art. 65 LPP et n. 5ss. ad art. 66 LPP ; aussi ATAS/1055/2021 du 13 octobre 2021 consid. 5d). f. Des intérêts ne peuvent être portés en compte pour cause de retard dans le paiement des intérêts moratoires (art.”
Werden quartalsweise Konto‑/Depotauszüge zugestellt, die die einzelnen Abrechnungsposten, eine Saldoziehung und einen Hinweis auf eine in den AGB vorgesehene Genehmigungsfiktion enthalten, begründet das unbenutzte Verstreichen der dort vorgesehenen Reklamationsfrist (z. B. 1 Monat) die Anerkennung der ausgewiesenen Saldi; damit liegen fortlaufende Neuerungen im Sinne von Art. 117 Abs. 2 OR vor.
“Die Erstinstanz hatte festgehalten, Art. 7 Abs. 2 der AGB sehe vor, dass Beanstandungen von Rechnungs- oder Depotauszügen innerhalb eines Monats vorzubringen seien. Nach unbenütztem Ablauf dieser Frist würden Auszüge als genehmigt gelten. Damit werde die im Bankwesen übliche Genehmigungsfiktion verankert. Der Beschwerdeführerin seien jeweils quartalsweise Kontoauszüge zugestellt worden, welche die einzelnen Abrechnungsposten, eine Saldoziehung und einen Hinweis auf die Genehmigungsfiktion enthalten hätten. Damit habe die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin die Möglichkeit eingeräumt, Unstimmigkeiten zu melden. Allerdings habe die Beschwerdeführerin nicht reklamiert, obschon sie die Kontoauszüge nach eigenen Angaben kontrolliert habe. Damit habe sie die Saldi anerkannt, sodass fortlaufend Neuerungen im Sinne von Art. 117 Abs. 2 OR erfolgt seien.”
Art. 117 Abs. 2 OR findet keine Anwendung, wenn die Schlussabrechnung kein Kontokorrentverhältnis oder keine faktische Saldovereinbarung begründet. Das Bundesgericht macht dies explizit für die Schlussabrechnung nach Art. 153 SIA‑Norm 118 im Zusammenhang mit einem Werkvertrag geltend.
“Im Übrigen widerspreche auch die Rechtsnatur der Schlussabrechnung nach Art. 153 SIA-Norm 118 einer Qualifikation als faktische Saldovereinbarung oder Kontokorrentverhältnis. Der Werkvertrag stelle nämlich kein Dauerschuldverhältnis dar, welches mit Saldierung aller Forderungen beendet werden könne. Ebensowenig bezwecke die Schlussabrechnung die gesamte Abrechnung über alle gegenwärtigen Forderungen der Vertragsparteien aus dem Werkvertrag. Sie sei auf Leistungen zu festen Preisen beschränkt und umfasse z.B. nicht Regiearbeiten, die unter dem Werkvertrag erbracht worden seien. Selbst für Leistungen zu festen Preisen berücksichtige sie keine Mehr- oder Mindervergütungen. Auch eine Verrechnung von gegenseitigen Forderungen finde mit der Schlussabrechnung nicht statt. Da somit kein Kontokorrentverhältnis vorliege, sei Art. 117 Abs. 2 OR nicht anwendbar und komme es zu keiner Novation des Schuldverhältnisses. Vielmehr stelle der Nachbesserungsanspruch einen modifizierten Erfüllungsanspruch des Bestellers dar, welcher in einem Austauschverhältnis mit dem Vergütungsanspruch des Unternehmers stehe, weshalb ein Zurückbehalterecht nach Art. 82 OR geltend gemacht werden könne.”
“Im Übrigen widerspreche auch die Rechtsnatur der Schlussabrechnung nach Art. 153 SIA-Norm 118 einer Qualifikation als faktische Saldovereinbarung oder Kontokorrentverhältnis. Der Werkvertrag stelle nämlich kein Dauerschuldverhältnis dar, welches mit Saldierung aller Forderungen beendet werden könne. Ebensowenig bezwecke die Schlussabrechnung die gesamte Abrechnung über alle gegenwärtigen Forderungen der Vertragsparteien aus dem Werkvertrag. Sie sei auf Leistungen zu festen Preisen beschränkt und umfasse z.B. nicht Regiearbeiten, die unter dem Werkvertrag erbracht worden seien. Selbst für Leistungen zu festen Preisen berücksichtige sie keine Mehr- oder Mindervergütungen. Auch eine Verrechnung von gegenseitigen Forderungen finde mit der Schlussabrechnung nicht statt. Da somit kein Kontokorrentverhältnis vorliege, sei Art. 117 Abs. 2 OR nicht anwendbar und komme es zu keiner Novation des Schuldverhältnisses. Vielmehr stelle der Nachbesserungsanspruch einen modifizierten Erfüllungsanspruch des Bestellers dar, welcher in einem Austauschverhältnis mit dem Vergütungsanspruch des Unternehmers stehe, weshalb ein Zurückbehalterecht nach Art. 82 OR geltend gemacht werden könne.”
Bei Kontokorrentvereinbarungen können die Parteien vorab vereinbaren, dass fällige (auch Verzugs-)Zinsen dem Kapital zugeschlagen werden (Novation). Art. 105 Abs. 3 OR verbietet die einseitige Kapitalisierung durch den Gläubiger, hindert die Parteien jedoch nicht daran, eine solche Kapitalisierung vertraglich zu vereinbaren. Zinsen tragen ihrerseits nur dann Zinsen, wenn sie durch Novation zum Bestandteil des Kapitals geworden sind.
“1] ; Jürg BRECHBÜHL/Lara FRETZ respectivement Maya GECKELER HUNZIKER [traduction], in Jacques-André SCHNEIDER/Thomas GEISER/Thomas GÄCHTER, Commentaire LPP et LFLP, 2020, n. 35ss. ad art. 65 LPP et n. 5ss. ad art. 66 LPP ; aussi ATAS/1055/2021 du 13 octobre 2021 consid. 5d). f. Des intérêts ne peuvent être portés en compte pour cause de retard dans le paiement des intérêts moratoires (art. 105 al. 3 CO). Cette disposition interdit la composition (anatocisme) de l'intérêt moratoire : le créancier ne peut pas faire courir un (nouvel) intérêt moratoire sur une dette d'intérêt moratoire déjà échue par une (nouvelle) interpellation, ni même une poursuite ou une demande en justice, le but étant de protéger le débiteur contre une augmentation exponentielle imprévue de sa dette qui résulterait de la composition des intérêts. Les parties peuvent cependant convenir d'ajouter un intérêt moratoire échu au capital et faire courir un intérêt sur le tout : il s'agit en principe d'une novation. Celle-ci peut être convenue d'avance, notamment par une convention de compte courant (art. 117 CO). C'est pourquoi le Tribunal fédéral considère que l'art. 105 al. 3 CO est une règle de droit dispositif qui interdit au créancier de provoquer unilatéralement une capitalisation des intérêts, mais pas aux parties de la stipuler (Luc THÉVENOZ, in Commentaire romand, Code des obligations I, 2021, n. 6 et 7 ad art. 105 CO, et les références ; aussi ATAS/1055/2021 précité consid. 5c). Cela étant, l'interdiction de l'anatocisme n'est pas applicable aux contrats de compte courant (art. 314 al. 3 CO). Il est précisé que les frais de poursuite sont d'office supportés par le débiteur lorsque la poursuite aboutit (ATAS/1055/2021 précité consid. 16c ; JdT 1974 III 32). Il n'y a donc effectivement pas lieu de prononcer la mainlevée définitive pour les frais du commandement de payer, dont le sort suit celui de la poursuite (art. 68 LP ; arrêt du Tribunal fédéral 5A_8/2008 du 11 avril 2008 consid. 4 ; ATAS/1055/2021 précité consid. 16c). À teneur de l’art. 88 al. 2 LP, le droit du créancier de requérir la continuation de la poursuite se périme par un an à compter de la notification du commandement de payer.”
“L'indication en chiffres exacts des intérêts exigés est nécessaire seulement dans des cas particuliers, lorsque l'intérêt fait l'objet d'une poursuite distincte dans laquelle il est réclamé comme une créance principale, ou lorsque le poursuivant réclame le solde d'une créance en capital qui a été amortie par des acomptes successifs et qu'il entend recouvrer non seulement l'intérêt sur ce solde, mais aussi les intérêts dus sur chaque acompte, jusqu'au moment où le paiement partiel a été exécuté (TF 4A_60/2022 précité ; TF 5A_975/2014 du 1er avril 2015 consid. 5.1 ; ATF 81 III 49). cc) Des intérêts ne peuvent être portés en compte pour cause de retard dans le paiement des intérêts moratoires (art. 105 al. 3 CO). Cette disposition interdit la composition (anatocisme) de l'intérêt moratoire : le créancier ne peut pas faire courir un (nouvel) intérêt moratoire sur une dette d'intérêt moratoire déjà échue par une (nouvelle) interpellation, ni même une poursuite ou une demande en justice, le but étant de protéger le débiteur contre une augmentation exponentielle imprévue de sa dette qui résulterait de la composition des intérêts. Les parties peuvent cependant convenir d'ajouter un intérêt moratoire échu au capital et faire courir un intérêt sur le tout : il s'agit en principe d'une novation. Celle-ci peut être convenue d'avance, notamment par une convention de compte courant (art. 117 CO). C'est pourquoi le Tribunal fédéral considère que l'art. 105 al. 3 CO est une règle de droit dispositif qui interdit au créancier de provoquer unilatéralement une capitalisation des intérêts, mais pas aux parties de la stipuler (Thévenoz, in Commentaire romand, Code des obligations I, 2021, n. 6 et 7 ad art. 105 CO, et les références). Cela étant, l'interdiction de l'anatocisme n'est pas applicable aux contrats de compte courant (art. 314 al. 3 CO). Le Tribunal fédéral a toutefois précisé que les intérêts ne sont susceptibles de rapporter eux-mêmes des intérêts que si, par novation, ils sont devenus des éléments du capital. A défaut de reconnaissance du solde, les intérêts ne peuvent donc pas porter intérêts. La fin du contrat de compte courant transforme en solde la position du compte existant à ce moment-là. La doctrine considère, au sujet de l'art. 105 al. 3 CO (interdiction de l'anatocisme en matière d'intérêts moratoires), que les parties peuvent convenir que les paiements partiels effectués par le débiteur éteignent tout d'abord la créance principale avant d'éteindre la dette en intérêts moratoires ; dans ce cas, une fois la dette principale éteinte, l'intérêt moratoire échu se transforme par novation en un montant en capital, sur lequel l'intérêt moratoire convenu est dû.”
Sind im Kontokorrent Forderungen und Gegenforderungen bei der Saldoziehung verrechnet worden, sind die betreffenden Soll‑ und Habenbuchungen im Saldo aufgegangen bzw. "aufgebraucht" und bestehen nicht mehr separat fort. Solche bereits im Saldo berücksichtigten Buchungen können einem Berichtigungsanspruch gegen den Kontokorrentsaldo nicht entgegengehalten werden. Ein Berichtigungs‑ bzw. Korrekturanspruch richtet sich daher gegen den anerkannten Kontokorrentsaldo selbst (vgl. Art. 117 Abs. 2 OR).
“Zum anderen macht die Berufungsbeklagte geltend, die Buchungen auf der Haben-Seite des Kontokorrents (aus Sicht des Berufungsklä- gers also Gutschriften) seien nicht alle gerechtfertigt. Auch hier ist offensichtlich, dass Buchungen auf der Soll-Seite nicht als Argument dagegen vorgebracht wer- den können, dass zu Unrecht erfolgte Buchungen auf der Haben-Seite gelöscht werden sollen. Dies ist zweifellos für jedermann leicht erkennbar. Schon diese Überlegungen machen deutlich, dass die vom Berufungskläger „Ausgleichsbu- chungen" genannten Buchungen einem Berichtigungsanspruch der Berufungsbe- klagten nicht entgegengehalten werden können. Wichtiger aber ist, dass die vom Berufungskläger „Ausgleichsbuchungen" genann- ten Buchungen auf der Soll-Seite des Kontokorrentkontos bei der Saldoziehung bereits mit Buchungen auf der Haben-Seite desselben Kontos verrechnet worden sind. Sie sind in dem Sinne „aufgebraucht" worden beziehungsweise im Kontokor- rentsaldo aufgegangen oder anders gesagt, sie sind durch Verrechnung unterge- gangen (vgl. Art. 117 Abs. 2 OR). Sie bestehen nicht mehr. Daher können sie Be- richtigungsansprüchen, die sich gegen den Kontokorrentsaldo richten, auch nicht entgegengehalten werden. Gegen ein „Ausgleichen" oder „Kompensieren" spricht auch, dass den vom Beru- fungskläger „Ausgleichsbuchungen" genannten Buchungen im Soll des Kontokor- rentkontos ausnahmslos Bezüge des Berufungsklägers zugrunde lagen. Darauf hat die Berufungsbeklagte zu Recht hingewiesen. Sieht man die einzelnen Bu- chungen durch, so ergibt sich dazu Folgendes: Der Berufungskläger hat 11 Bu- chungen von insgesamt CHF 559'000.00 im Soll des Kontokorrentkontos vorge- nommen, denen Buchungen im Haben des Kontos Kasse entsprechen (gleiche BelegID). Es handelt sich dabei um folgende Buchungen: 1062 Kontokorrent (Buchung im Soll) 1000 Kasse (Buchung im Haben) Datum BelegID Betrag (in CHF) act. BelegID Betrag (in CHF) act.”
“Es fällt allgemein auf, dass der Berufungskläger in seiner Argumentation in beiden Berufungsverfahren die Funktionsweise eines Kontokorrents durchwegs ausser Acht lässt. Obwohl in einem Kontokorrent die Forderungen und Gegenfor- derungen der Vertragsparteien gegeneinander verrechnet werden und daher bei einer Saldoziehung untergehen, während mit dem Saldo eine neue Forderung entsteht (Art. 117 Abs. 2 OR), argumentiert der Berufungskläger ausnahmslos mit bereits im Kontokorrent enthaltenen Buchungen. Diese Buchungen sind jedoch alle im Kontokorrentsaldo berücksichtigt, sie sind in diesem gewissermassen auf- gegangen und können daher einem Berichtigungsanspruch nicht entgegengehal- ten werden, ansonsten sie doppelt berücksichtigt würden. Der Berichtigungsan- spruch richtet sich denn auch zwingend gegen den Kontokorrentsaldo. Mit dem Berichtigungsanspruch kann nur geltend gemacht werden, es seien Buchungen zu Unrecht erfolgt oder unterlassen worden, weshalb der Saldo fehlerhaft und zu be- richtigen sei, und die Anerkennung des wegen der fehlenden beziehungsweise ungerechtfertigten Buchungen fehlerhaften Saldos beruhe auf einer Täuschung oder einem Irrtum. Da es beim Berichtigungsanspruch also um zu Unrecht unter- lassene oder erfolgte Buchungen geht, helfen im Kontokorrentsaldo bereits berücksichtigte Buchungen als Gegenargument nicht weiter. Die Gegenargumen- tation müsste sich vielmehr mit den gemäss Gegenpartei zu Unrecht unterlasse- nen oder erfolgten Buchungen auseinandersetzen und damit, weshalb diese zu Recht unterlassen oder erfolgt sein sollen.”
“Zum anderen macht die Berufungsbeklagte geltend, die Buchungen auf der Haben-Seite des Kontokorrents (aus Sicht des Berufungsklä- gers also Gutschriften) seien nicht alle gerechtfertigt. Auch hier ist offensichtlich, dass Buchungen auf der Soll-Seite nicht als Argument dagegen vorgebracht wer- den können, dass zu Unrecht erfolgte Buchungen auf der Haben-Seite gelöscht werden sollen. Dies ist zweifellos für jedermann leicht erkennbar. Schon diese Überlegungen machen deutlich, dass die vom Berufungskläger „Ausgleichsbu- chungen" genannten Buchungen einem Berichtigungsanspruch der Berufungsbe- klagten nicht entgegengehalten werden können. Wichtiger aber ist, dass die vom Berufungskläger „Ausgleichsbuchungen" genann- ten Buchungen auf der Soll-Seite des Kontokorrentkontos bei der Saldoziehung bereits mit Buchungen auf der Haben-Seite desselben Kontos verrechnet worden sind. Sie sind in dem Sinne „aufgebraucht" worden beziehungsweise im Kontokor- rentsaldo aufgegangen oder anders gesagt, sie sind durch Verrechnung unterge- gangen (vgl. Art. 117 Abs. 2 OR). Sie bestehen nicht mehr. Daher können sie Be- richtigungsansprüchen, die sich gegen den Kontokorrentsaldo richten, auch nicht entgegengehalten werden. Gegen ein „Ausgleichen" oder „Kompensieren" spricht auch, dass den vom Beru- fungskläger „Ausgleichsbuchungen" genannten Buchungen im Soll des Kontokor- rentkontos ausnahmslos Bezüge des Berufungsklägers zugrunde lagen. Darauf hat die Berufungsbeklagte zu Recht hingewiesen. Sieht man die einzelnen Bu- chungen durch, so ergibt sich dazu Folgendes: Der Berufungskläger hat 11 Bu- chungen von insgesamt CHF 559'000.00 im Soll des Kontokorrentkontos vorge- nommen, denen Buchungen im Haben des Kontos Kasse entsprechen (gleiche BelegID). Es handelt sich dabei um folgende Buchungen: 1062 Kontokorrent (Buchung im Soll) 1000 Kasse (Buchung im Haben) Datum BelegID Betrag (in CHF) act. BelegID Betrag (in CHF) act.”
Die Unterzeichnung eines Kontoauszugs kann im Sinne von Art. 117 Abs. 2 OR als Anerkennung des ausgewiesenen Saldos und damit als Neuerung gewertet werden.
“________, à laquelle avait succédé en 1994 la Banque J.________, d’autre part, sous no [...]1 en lien avec une avance ferme de 500'000 francs. Que le 7 avril 1998, ce crédit avait été dénoncé au remboursement pour la somme de 460'990 fr. 50, intérêts, commission et frais réservés, pour l’échéance du 24 avril 1998 ; que le 5 février 2014, le poursuivi avait signé un extrait de compte du 22 janvier 2014 relatif à l’avance à terme [...]1, faisant état d’un solde de 444'666 fr. 75 en faveur de la poursuivante ; que par la suite, plusieurs acomptes avaient été versés, jusqu’à la signature d’un nouvel extrait de compte par le poursuivi, daté du 13 janvier 2015, pour la somme de 438'666 fr. 75 ; que par la suite, dès le 5 mars 2020 plus aucun acompte n’avait été versé et qu’à la date du 31 octobre 2021, le solde dû s’élevait à 413'666 fr. 75. Le premier juge a considéré en substance que dans le cadre du contrat de compte courant liant les parties, la signature de l’extrait de compte valait bien-trouvé au sens de l’art. 117 al. 2 CO et donc reconnaissance de dette au sens de l’art. 82 al. 1 LP, pour le montant de 413'666 fr. 75, sans intérêts. 4. Par acte du 29 mars 2022, le poursuivi a recouru contre ce prononcé en concluant à ce qu’il soit traité au moins de la même manière que ses deux associés V.________ et F.________. Il a produit cinq pièces. L’intimée n’a pas été invitée à se déterminer En droit : 1. 1.1 L’art 319 al. 1 let. a CPC (Code de procédure civile du 19 décembre 2008 ; RS 272) ouvre la voie du recours contre les décisions finales ou incidentes en matière de mainlevée d’opposition (art. 309 let. b ch. 3 CPC. Ce domaine étant régi par la procédure sommaire (art. 251 let. a CPC), le délai de recours est de dix jours (art. 322 al. 2 CPC). 1.1.1 Les décisions sont notifiées par envoi recommandé ou d’une autre manière contre accusé de réception (art. 138 al. 1 CPC). L’acte est réputé notifié, en cas d’envoi recommandé, lorsque celui-ci n’a pas été retiré à l’expiration d’un délai de sept jours à compter de l’échec de la remise, si le destinataire devait s’attendre à recevoir la notification (art.”
Mangels abweichender Vereinbarung kann die Anerkennung des mitgeteilten Saldos formfrei erfolgen. Sie kann entweder ausdrücklich oder stillschweigend zum Ausdruck gebracht werden.
“Der Kontoführer zieht den Saldo am Abrechnungstermin, womit er die durch die zum Voraus vereinbarte Ver- rechnung entstandene Restforderung feststellt. Diese kann zugunsten der einen oder anderen Partei lauten (ZK-Aepli, Art. 117 OR N 25). Der gezogene Saldo ist mitzuteilen, wobei die Mitteilung regelmässig neben dem eigentlichen Saldobetrag auch die ganze Soll- und Habenrechnung der betreffenden Kontokorrentperiode enthält. Die Saldomitteilung bezweckt, die von ihr umfasste Kontokorrentperiode zu erledigen. Dies geschieht durch die Anerkennung des mitgeteilten Saldos (ZK- Apeli, Art. 117 OR N 31). Führt eine der beiden Parteien das Kontokorrent, so liegt in der Saldomitteilung an die Gegenpartei eine Offerte zur Anerkennung der Saldo- forderung. Dies gilt unabhängig davon, ob der Mitteilende aufgrund der von ihm vorgenommenen Verrechnung Gläubiger oder Schuldner der Saldoforderung ist (ZK-Aepli, Art. 117 OR N 26). Mangels abweichender Vereinbarung kann die Aner- kennung formfrei erfolgen (ZK-Aepli, Art. 117 OR N 32; BSK OR I-Loacker, Art. 117 N 15 f.). Sie kann ausdrücklich oder stillschweigend zum Ausdruck gebracht wer- den (BGE 130 III 694 E. 2.2.2). Letzteres ist insbesondere dann zu bejahen, wenn die vereinbarte Prüfungsfrist verstrichen ist, wobei die Wirksamkeit solcher Verein- barungen Gegenstand gesonderter Prüfung ist (BSK OR I-Loacker, Art. 117 N 16). Hingegen muss auch Stillschweigen während einer bestimmten Frist als Anerken- nung gelten. Die Frist, innert welcher ein Widerspruch zu erwarten ist, ist im Einzel- fall festzulegen. Als Kriterien kommen in Frage: die Person des Adressaten (kür- zere Fristen im kaufmännischen Verkehr) sowie die Komplexität der in der betref- fenden Kontokorrentperiode abgewickelten Geschäfte (ZK-Aepli, Art. 117 N 32). 2.3.2.3. Wie bereits erwähnt, haben die Parteien in kurzen Zeitabständen abge- rechnet und dabei jeweils Saldi gezogen. Abgerechnet hat die Klägerin. Die Be- klagte hat die jeweiligen Abrechnungen erhalten. Aus den von der Klägerin in die- sem Zusammenhang als Beweis offerierten Abrechnungen vom 3.”
“Soweit es einen Saldo zu ihren Gunsten gegeben habe, sei er auf die nächste Abrechnung vorgetragen und dort belastet worden. Die Be- klagte sei auf jeder Abrechnung aufgefordert worden, den neuen Saldo zu prüfen und allfällige Beanstandungen innerhalb von acht Tagen zu melden. Die Beklagte habe die Abrechnungen geprüft. Beanstandungen seien keine erfolgt. Damit habe die Beklagte den jeweiligen Saldo anerkannt. Die Beklagte habe die Saldi zu ihren Gunsten denn auch einkassiert (act. 5 Rz 89 und act. 33 Rz 6, 74, 81 und 92 ff.). Die Beklagte bestreitet eine ausdrückliche oder stillschweigende Anerkennung der Saldi (act. 17 Ad 89; act. 43 Ad 75). - 13 - 2.3.2.2. Beim Kontokorrent wird das Konto, d.h. die nach Haben und Soll geführte Rechnung über die gegenseitigen Forderungen, durch eine der beiden Parteien oder einen Dritten geführt (ZK-Aepli, Art. 117 OR N 17). Der Kontoführer zieht den Saldo am Abrechnungstermin, womit er die durch die zum Voraus vereinbarte Ver- rechnung entstandene Restforderung feststellt. Diese kann zugunsten der einen oder anderen Partei lauten (ZK-Aepli, Art. 117 OR N 25). Der gezogene Saldo ist mitzuteilen, wobei die Mitteilung regelmässig neben dem eigentlichen Saldobetrag auch die ganze Soll- und Habenrechnung der betreffenden Kontokorrentperiode enthält. Die Saldomitteilung bezweckt, die von ihr umfasste Kontokorrentperiode zu erledigen. Dies geschieht durch die Anerkennung des mitgeteilten Saldos (ZK- Apeli, Art. 117 OR N 31). Führt eine der beiden Parteien das Kontokorrent, so liegt in der Saldomitteilung an die Gegenpartei eine Offerte zur Anerkennung der Saldo- forderung. Dies gilt unabhängig davon, ob der Mitteilende aufgrund der von ihm vorgenommenen Verrechnung Gläubiger oder Schuldner der Saldoforderung ist (ZK-Aepli, Art. 117 OR N 26). Mangels abweichender Vereinbarung kann die Aner- kennung formfrei erfolgen (ZK-Aepli, Art. 117 OR N 32; BSK OR I-Loacker, Art. 117 N 15 f.). Sie kann ausdrücklich oder stillschweigend zum Ausdruck gebracht wer- den (BGE 130 III 694 E. 2.2.2). Letzteres ist insbesondere dann zu bejahen, wenn die vereinbarte Prüfungsfrist verstrichen ist, wobei die Wirksamkeit solcher Verein- barungen Gegenstand gesonderter Prüfung ist (BSK OR I-Loacker, Art.”
Wird in einem Kontokorrent der Saldo gezogen und von den Parteien anerkannt, begründet dies nach Art. 117 Abs. 2 OR eine Neuerung; im anerkannten Saldo liegt ein Schuld‑ bekenntnis i.S.v. Art. 17 OR. Wer die Richtigkeit des anerkannten Saldos bestreitet, hat dessen Unrichtigkeit zu beweisen. Die Anerkennung schliesst Einwendungen gegen versehentlich berücksichtigte oder nicht berücksichtigte Posten nicht grundsätzlich aus. Dagegen gilt in der Regel, dass mit der Anerkennung auf die Geltendmachung bereits bekannter Willensmängel sowie streitiger oder ungewisser, nicht ausdrücklich vorbehaltener Einreden verzichtet wird.
“In einem Kontokorrentverhältnis werden Forderungen und Gegenforderun- gen der Vertragspartner nicht einzeln geltend gemacht, sondern gegeneinander verrechnet; periodisch, spätestens aber am Ende der Kontokorrentbeziehung, wird ein Saldo gezogen. Ist der Saldo gezogen und von beiden Parteien anerkannt, so ist eine Neuerung anzunehmen (Art. 117 Abs. 2 OR). Die in einem Kontokorrent- verhältnis in die Rechnung aufgenommenen einzelnen Forderungen und Gegen- forderungen gehen also durch Verrechnung unter, während im Betrage des dabei sich ergebenden Saldos eine neue Forderung begründet wird. Die Anerkennung des Kontokorrentsaldos hat allerdings nicht zur Folge, dass auf bei der Saldozie- hung versehentlich berücksichtigte beziehungsweise nicht berücksichtigte Posten schlechthin nicht mehr zurückgekommen werden könnte. Neuerung, wie sie nach Art. 117 Abs. 2 OR eintritt, setzt nämlich den Rechtsbestand der Forderung vor- aus, auf der sie beruht. Im Betrage des anerkannten Saldos liegt ein Schuldbe- kenntnis ohne Angabe eines Verpflichtungsgrundes vor (Art. 17 OR). Das führt dazu, dass diejenige Partei, die die Richtigkeit des anerkannten Saldos bestreiten will, seine Unrichtigkeit zu beweisen hat. Auch wird mit der Anerkennung des Sal- dos auf Einwendungen gegen versehentliche Buchungen nicht verzichtet. Ander- seits bedeutet die Anerkennung des Saldos, dass hinsichtlich der in der Kontokor- rentrechnung aufgeführten Posten auf die Geltendmachung bereits bekannter Wil- lensmängel sowie streitiger oder ungewisser, aber nicht ausdrücklich vorbehalte- ner Einreden verzichtet werde (vgl.”
Verstreicht eine vereinbarte Prüfungsfrist ohne Widerspruch, kann dies als stillschweigende Anerkennung des mitgeteilten (gezogenen) Saldos gewertet werden. Die Wirksamkeit solcher Vereinbarungen ist fallweise zu prüfen; die zu erwartende Frist ist im Einzelfall festzulegen (z. B. kürzere Fristen im kaufmännischen Verkehr; zu berücksichtigen ist auch die Komplexität der betreffenden Kontokorrentperiode).
“Soweit es einen Saldo zu ihren Gunsten gegeben habe, sei er auf die nächste Abrechnung vorgetragen und dort belastet worden. Die Be- klagte sei auf jeder Abrechnung aufgefordert worden, den neuen Saldo zu prüfen und allfällige Beanstandungen innerhalb von acht Tagen zu melden. Die Beklagte habe die Abrechnungen geprüft. Beanstandungen seien keine erfolgt. Damit habe die Beklagte den jeweiligen Saldo anerkannt. Die Beklagte habe die Saldi zu ihren Gunsten denn auch einkassiert (act. 5 Rz 89 und act. 33 Rz 6, 74, 81 und 92 ff.). Die Beklagte bestreitet eine ausdrückliche oder stillschweigende Anerkennung der Saldi (act. 17 Ad 89; act. 43 Ad 75). - 13 - 2.3.2.2. Beim Kontokorrent wird das Konto, d.h. die nach Haben und Soll geführte Rechnung über die gegenseitigen Forderungen, durch eine der beiden Parteien oder einen Dritten geführt (ZK-Aepli, Art. 117 OR N 17). Der Kontoführer zieht den Saldo am Abrechnungstermin, womit er die durch die zum Voraus vereinbarte Ver- rechnung entstandene Restforderung feststellt. Diese kann zugunsten der einen oder anderen Partei lauten (ZK-Aepli, Art. 117 OR N 25). Der gezogene Saldo ist mitzuteilen, wobei die Mitteilung regelmässig neben dem eigentlichen Saldobetrag auch die ganze Soll- und Habenrechnung der betreffenden Kontokorrentperiode enthält. Die Saldomitteilung bezweckt, die von ihr umfasste Kontokorrentperiode zu erledigen. Dies geschieht durch die Anerkennung des mitgeteilten Saldos (ZK- Apeli, Art. 117 OR N 31). Führt eine der beiden Parteien das Kontokorrent, so liegt in der Saldomitteilung an die Gegenpartei eine Offerte zur Anerkennung der Saldo- forderung. Dies gilt unabhängig davon, ob der Mitteilende aufgrund der von ihm vorgenommenen Verrechnung Gläubiger oder Schuldner der Saldoforderung ist (ZK-Aepli, Art. 117 OR N 26). Mangels abweichender Vereinbarung kann die Aner- kennung formfrei erfolgen (ZK-Aepli, Art. 117 OR N 32; BSK OR I-Loacker, Art. 117 N 15 f.). Sie kann ausdrücklich oder stillschweigend zum Ausdruck gebracht wer- den (BGE 130 III 694 E. 2.2.2). Letzteres ist insbesondere dann zu bejahen, wenn die vereinbarte Prüfungsfrist verstrichen ist, wobei die Wirksamkeit solcher Verein- barungen Gegenstand gesonderter Prüfung ist (BSK OR I-Loacker, Art.”
“33 Rz 6, 74, 81 und 92 ff.). Die Beklagte bestreitet eine ausdrückliche oder stillschweigende Anerkennung der Saldi (act. 17 Ad 89; act. 43 Ad 75). - 13 - 2.3.2.2. Beim Kontokorrent wird das Konto, d.h. die nach Haben und Soll geführte Rechnung über die gegenseitigen Forderungen, durch eine der beiden Parteien oder einen Dritten geführt (ZK-Aepli, Art. 117 OR N 17). Der Kontoführer zieht den Saldo am Abrechnungstermin, womit er die durch die zum Voraus vereinbarte Ver- rechnung entstandene Restforderung feststellt. Diese kann zugunsten der einen oder anderen Partei lauten (ZK-Aepli, Art. 117 OR N 25). Der gezogene Saldo ist mitzuteilen, wobei die Mitteilung regelmässig neben dem eigentlichen Saldobetrag auch die ganze Soll- und Habenrechnung der betreffenden Kontokorrentperiode enthält. Die Saldomitteilung bezweckt, die von ihr umfasste Kontokorrentperiode zu erledigen. Dies geschieht durch die Anerkennung des mitgeteilten Saldos (ZK- Apeli, Art. 117 OR N 31). Führt eine der beiden Parteien das Kontokorrent, so liegt in der Saldomitteilung an die Gegenpartei eine Offerte zur Anerkennung der Saldo- forderung. Dies gilt unabhängig davon, ob der Mitteilende aufgrund der von ihm vorgenommenen Verrechnung Gläubiger oder Schuldner der Saldoforderung ist (ZK-Aepli, Art. 117 OR N 26). Mangels abweichender Vereinbarung kann die Aner- kennung formfrei erfolgen (ZK-Aepli, Art. 117 OR N 32; BSK OR I-Loacker, Art. 117 N 15 f.). Sie kann ausdrücklich oder stillschweigend zum Ausdruck gebracht wer- den (BGE 130 III 694 E. 2.2.2). Letzteres ist insbesondere dann zu bejahen, wenn die vereinbarte Prüfungsfrist verstrichen ist, wobei die Wirksamkeit solcher Verein- barungen Gegenstand gesonderter Prüfung ist (BSK OR I-Loacker, Art. 117 N 16). Hingegen muss auch Stillschweigen während einer bestimmten Frist als Anerken- nung gelten. Die Frist, innert welcher ein Widerspruch zu erwarten ist, ist im Einzel- fall festzulegen. Als Kriterien kommen in Frage: die Person des Adressaten (kür- zere Fristen im kaufmännischen Verkehr) sowie die Komplexität der in der betref- fenden Kontokorrentperiode abgewickelten Geschäfte (ZK-Aepli, Art.”
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