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Quelldetails
Rechtsraum
Schweiz
Region
Federal
Verfugbare Sprachen
Deutsch
Zitat
9C_204/2022
Gericht
Bger
Geschaftszahlen
9C_204/2022, CH_BGer_009, 9C 204/2022
Entscheidungsdatum
20.07.2022
Zuletzt aktualisiert
25.03.2026

Bundesgericht Tribunal fédéral Tribunale federale Tribunal federal

9C_204/2022

Urteil vom 20. Juli 2022

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung Bundesrichter Parrino, Präsident, Gerichtsschreiber Nabold.

Verfahrensbeteiligte A.________, Beschwerdeführer,

gegen

Ausgleichskasse des Kantons Zürich, Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich, Beschwerdegegnerin.

Gegenstand Alters- und Hinterlassenenversicherung,

Beschwerde gegen das Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 25. Februar 2022 (AB.2021.00038).

Nach Einsicht in die Beschwerde vom 21. April 2022 (Postaufgabe) gegen das Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 25. Februar 2022, in die Verfügung vom 1. Juni 2022, mit welcher das Bundesgericht das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde abgewiesen und A.________ eine Frist von 14 Tagen zur Leistung eines Kostenvorschusses angesetzt hat, die ungenützt verstrichen ist, in die Verfügung vom 30. Juni 2022, mit welcher A.________ zur Bezahlung des Kostenvorschusses innert einer Nachfrist bis zum 11. Juli 2022 verpflichtet wurde, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde, in die Schreiben des A.________ vom 10. Juni und 1. Juli 2022,

in Erwägung,

dass der Beschwerdeführer den Vorschuss auch innerhalb der Nachfrist nicht geleistet hat, dass - soweit der Beschwerdeführer in seinen Schreiben vom 10. Juni und 1. Juli 2022 um Neubeurteilung des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege ersucht - festzuhalten ist, dass eine solche Wiedererwägung veränderte Verhältnisse voraussetzen würde (vgl. Urteil 5A_430/2010 vom 13. August 2010 E. 2.4 mit Hinweisen), welche vorliegend jedoch nicht geltend gemacht werden, dass zudem der Grund für die Ablehnung der unentgeltlichen Rechtspflege nicht vorhandene finanzielle Ressourcen waren, sondern die Aussichtslosigkeit des Rechtsmittels, dass es somit bei der Feststellung, der Kostenvorschuss sei innert der gesetzten Nachfrist nicht geleistet worden, bleibt und androhungsgemäss zu verfahren ist, dass deshalb gestützt auf Art. 62 Abs. 3 BGG im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und in Anwendung von Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

erkennt der Präsident:

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 20. Juli 2022

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Parrino

Der Gerichtsschreiber: Nabold

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Gesetze

3

BGG

  • Art. 62 BGG
  • Art. 66 BGG
  • Art. 108 BGG

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