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32006R1786•Verordnung (EG) Nr. 1786/2006 der Kommission vom 4. Dezember 2006 zur Änderung der Anhänge III B, IV und VI der Verordnung (EG) Nr. 517/94 des Rates bezüglich der Höchstmengen für Textilwaren für das Jahr 2007
32006R1786Regulation1 de jan. de 2007
vom 4. Dezember 2006
zur Änderung der Anhänge III B, IV und VI der Verordnung (EG) Nr. 517/94 des Rates bezüglich der Höchstmengen für Textilwaren für das Jahr 2007
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 517/94 des Rates vom 7. März 1994 über die gemeinsame Regelung der Einfuhren von Textilwaren aus bestimmten Drittländern, die nicht unter bilaterale Abkommen, Protokolle, andere Vereinbarungen oder eine spezifische gemeinschaftliche Einfuhrregelung fallen 1 , insbesondere auf Artikel 5 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Mit der Verordnung (EG) Nr. 517/94 werden die jährlichen Höchstmengen für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Montenegro, dem Kosovo 2 und Nordkorea festgelegt.
(2) Ab 1. Januar 2007 werden Rumänien und die Republik Bulgarien neue Mitgliedstaaten der Europäischen Union sein. Laut Artikel 6 Absatz 7 der Beitrittsakte werden die von der Union angewendeten mengenmäßigen Beschränkungen der Einfuhr von Textil- und Bekleidungserzeugnissen angepasst, um dem Beitritt der neuen Mitgliedstaaten zur Union Rechnung zu tragen. Folglich sollten die mengenmäßigen Beschränkungen der Einfuhr bestimmter Textilwaren aus Drittländern in die erweiterte Gemeinschaft so angepasst werden, dass sie auch für die Einfuhren in die beiden neuen Mitgliedstaaten gelten. Dies erfordert die Änderung einiger Anhänge der Verordnung (EG) Nr. 517/94.
(3) Damit die Erweiterung der Gemeinschaft keine beschränkenden Auswirkungen auf den Handel hat, sollte bei der Festlegung der Kontingentsmengen eine Methode angewandt werden, die die traditionellen Einfuhren in die neuen Mitgliedstaaten berücksichtigt. Anhand der durchschnittlichen Einfuhren der letzten drei Jahre mit Ursprung in Drittländern in die beiden neuen Mitgliedstaaten lassen sich die Einfuhrströme der letzten Jahre angemessen bestimmen. Da Montenegro am 3. Juni 2006 unabhängig wurde, liegen der Kommission keine gesonderten Daten über die Handelsströme zwischen Montenegro und dem Kosovo einerseits und den neuen Mitgliedstaaten andererseits vor. Daher wurden die neuen Kontingentsmengen anhand des Kriteriums festgelegt, das dazu am besten geeignet ist, nämlich anhand des Bevölkerungsverhältnisses der beiden neuen Mitgliedstaaten. In beiden Fällen wurden die Zahlen mittels einer Wachstumsrate angepasst.
(4) Die Anhänge III B, IV und VI der Verordnung (EG) Nr. 517/94 sollten dahin gehend geändert werden, dass die für das Jahr 2007 geltenden Kontingentsmengen aufgeführt werden. Die Durchführungsbestimmungen für die Kontingentzuteilung 2007 sind in der Verordnung (EG) Nr. 1785/2006 der Kommission 3 über die Verwaltung von mit der Verordnung (EG) Nr. 517/94 für das Jahr 2007 eingeführten Höchstmengen für Textilwaren festgelegt.
(5) Alle Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 517/94 sind auf Einfuhren in die neuen Mitgliedstaaten anzuwenden. Daher ist die Verordnung (EG) Nr. 517/94 entsprechend zu ändern.
(6) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Textilausschusses nach Artikel 25 der Verordnung (EG) Nr. 517/94 —
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Die Anhänge III B, IV und VI der Verordnung (EG) Nr. 517/94 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2007 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 4. Dezember 2006 Für die Kommission Peter MANDELSON Mitglied der Kommission
1 ABl. L 67 vom 10.3.1994, S. 1 . Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 931/2005 ( ABl. L 162 vom 23.6.2005, S. 37 ).
2 Wie in der Entschließung 1244 vom 10. Juni 1999 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen festgelegt.
3 Siehe Seite 5 dieses Amtsblatts.
Die Anhänge III B, IV und VI der Verordnung (EG) Nr. 517/94 werden wie folgt geändert:
| 1. | Anhang III B erhält folgende Fassung: „ANHANG III B Jährliche Gemeinschaftshöchstmengen gemäß Artikel 2 Absatz 1 vierter Gedankenstrich Republik Montenegro, Kosovo 1 Kategorie Einheit Menge 1 Tonnen 631 2 Tonnen 765 2a Tonnen 173 3 Tonnen 84 5 1 000 Stück 356 6 1 000 Stück 191 7 1 000 Stück 104 8 1 000 Stück 297 9 Tonnen 78 15 1 000 Stück 148 16 1 000 Stück 75 67 Tonnen 65 |
|---|
| 2. | Anhang IV erhält folgende Fassung: „ANHANG IV Jährliche Gemeinschaftshöchstmengen gemäß Artikel 3 Absatz 1 Nordkorea Kategorie Einheit Menge 1 Tonnen 128 2 Tonnen 153 3 Tonnen 117 4 1 000 Stück 289 5 1 000 Stück 189 6 1 000 Stück 218 7 1 000 Stück 101 8 1 000 Stück 302 9 Tonnen 71 12 1 000 Paar 1 308 13 1 000 Stück 1 509 14 1 000 Stück 154 15 1 000 Stück 175 16 1 000 Stück 88 17 1 000 Stück 61 18 Tonnen 61 19 1 000 Stück 411 20 Tonnen 142 21 1 000 Stück 3 416 24 1 000 Stück 263 26 1 000 Stück 176 27 1 000 Stück 289 28 1 000 Stück 286 29 1 000 Stück 120 31 1 000 Stück 293 36 Tonnen 96 37 Tonnen 394 39 Tonnen 51 59 Tonnen 466 61 Tonnen 40 68 Tonnen 120 69 1 000 Stück 184 70 1 000 Stück 270 73 1 000 Stück 149 74 1 000 Stück 133 75 1 000 Stück 39 76 Tonnen 120 77 Tonnen 14 78 Tonnen 184 83 Tonnen 54 87 Tonnen 8 109 Tonnen 11 117 Tonnen 52 118 Tonnen 23 142 Tonnen 10 151A Tonnen 10 151B Tonnen 10 161 Tonnen 152 “ |
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| 3. | Anhang VI erhält folgende Fassung: „ANHANG VI PASSIVER VEREDELUNGSVERKEHR Jährliche Gemeinschaftshöchstmengen gemäß Artikel 4 Absatz 2 Republik Montenegro, Kosovo 2 Kategorie Einheit Menge 5 1 000 Stück 403 6 1 000 Stück 1 196 7 1 000 Stück 588 8 1 000 Stück 1 325 15 1 000 Stück 691 16 1 000 Stück 369 |
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1 Wie in der Entschließung 1244 vom 10. Juni 1999 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen festgelegt.“
2 Wie in der Entschließung 1244 vom 10. Juni 1999 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen festgelegt.“
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