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32006R1532•Verordnung (EG) Nr. 1532/2006 des Rates vom 12. Oktober 2006 über die Voraussetzungen bestimmter Einfuhrkontingente für hochwertiges Rindfleisch
32006R1532Regulation21 de out. de 2006
vom 12. Oktober 2006
über die Voraussetzungen bestimmter Einfuhrkontingente für hochwertiges Rindfleisch
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 133,
auf Vorschlag der Kommission,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Es sollten Maßnahmen verabschiedet werden, die sicherstellen, dass die Voraussetzungen für die Inanspruchnahme bestimmter Zollkontingente für die Einfuhr von hochwertigem Rindfleisch in die Gemeinschaft erfüllt werden.
(2) Gespräche mit den Ländern, die im Rahmen der EG–WTO-Zollkontingente von 11 000 t, 5 000 t und 4 000 t hochwertiges Rindfleisch ausführen, haben ergeben, dass die Voraussetzungen für die Einfuhr innerhalb dieser Kontingente eindeutiger gefasst werden müssen.
(3) Zur Klarstellung sollen diese Zollkontingente, die ausschließlich von Argentinien, Brasilien und Uruguay als jeweils einzigem Lieferanten in Anspruch genommen werden, dem jeweiligen Land zugeteilt werden.
(4) Anschließend sollte die Kommission Definitionen erlassen, die im Rahmen des in Artikel 32 Absatz 1 der Verordnung des Rates (EG) Nr. 1254/1999 vom 17. Mai 1999 über die gemeinsame Marktorganisation für Rindfleisch 1 vorgesehenen Verfahrens einfacher kontrollierbar und nachprüfbar sind, so dass die Einhaltung der Definitionen nachträglich überprüft werden könnte, ohne die grundlegenden Einfuhrbestimmungen zu ändern —
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Für die Zuteilung der EG–WTO-Zollkontingente von 11 000 t, 5 000 t und 4 000 t für die Einfuhr von hochwertigem Rindfleisch der KN-Codes 0201 30 00 , 0202 30 90 , 0206 10 95 und 0206 29 91 in die Gemeinschaft gelten die im Anhang dieser Verordnung aufgeführten Voraussetzungen.
Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Geschehen zu Luxemburg am 12. Oktober 2006. Im Namen des Rates Die Präsidentin S. HUOVINEN
1 ABl. L 160 vom 26.6.1999, S. 21 .
| Warenbezeichnung | KN-Code | Kontingent und darauf anwendbarer Zollsatz | Sonstige Bedingungen |
|---|---|---|---|
| Hochwertiges entbeintes Fleisch von Rindern, frisch oder gekühlt | ex 0201 30 00 | 11 000 t 20 % | Fleisch von „hoher Qualität“ von Rindern, frisch oder gekühlt, Ausfuhrland: Argentinien |
| Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse von Rindern: Zwerchfellpfeiler (Nierenzapfen) und Saumfleisch, frisch oder gekühlt | ex 0206 10 95 | Die Zulassung zu diesem Kontingent erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgelegten Voraussetzungen | |
| Hochwertiges entbeintes Fleisch von Rindern, frisch oder gekühlt | ex 0201 30 00 | 5 000 t 20 % | Fleisch von „hoher Qualität“ von Rindern, frisch, gekühlt oder gefroren, Ausfuhrland: Brasilien |
| Hochwertiges entbeintes Fleisch von Rindern, gefroren | Die Zulassung zu diesem Kontingent erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgelegten Voraussetzungen | ||
| —: anderes | ex 0202 30 90 | ||
| Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse von Rindern: | |||
| —: Zwerchfellpfeiler (Nierenzapfen) und Saumfleisch, frisch oder gekühlt | ex 0206 10 95 | ||
| —: Zwerchfellpfeiler (Nierenzapfen) und Saumfleisch, gefroren | ex 0206 29 91 | ||
| Hochwertiges entbeintes Fleisch von Rindern, frisch oder gekühlt | ex 0201 30 00 | 4 000 t 20 % | Fleisch von „hoher Qualität“ von Rindern, frisch, gekühlt oder gefroren, Ausfuhrland: Uruguay |
| Hochwertiges entbeintes Fleisch von Rindern, gefroren | Die Zulassung zu diesem Kontingent erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgelegten Voraussetzungen | ||
| —: anderes | ex 0202 30 90 | ||
| Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse von Rindern: | |||
| —: Zwerchfellpfeiler (Nierenzapfen) und Saumfleisch, frisch oder gekühlt | ex 0206 10 95 | ||
| —: Zwerchfellpfeiler (Nierenzapfen) und Saumfleisch, gefroren | ex 0206 29 91 |
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