Verordnung (EG) Nr. 1627/2004 des Rates vom 13. September 2004 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern

vom 13. September 2004

zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern

Preamble

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 133,

auf Vorschlag der Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Am 1. Mai 2004 sind der Europäischen Union zehn neue Mitgliedstaaten beigetreten. In Artikel 6 Absatz 7 der Beitrittsakte von 2003 ist festgelegt, dass die neuen Mitgliedstaaten die gemeinsame Handelspolitik im Bereich Textilwaren anwenden, und dass die von der Gemeinschaft auf die Einfuhr von Textilwaren und Bekleidung angewendeten mengenmäßigen Beschränkungen angepasst werden müssen, um dem Beitritt der neuen Mitgliedstaaten zur Gemeinschaft Rechnung zu tragen.

(2) Die Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 des Rates ¹ wurde mit Wirkung vom 1. Mai 2004 durch die Verordnung (EG) Nr. 487/2004 ² geändert. Unter Berücksichtigung der traditionellen Einfuhren in die zehn neuen Mitgliedstaaten und unter Anwendung einer Formel, der die pro rata temporis angepassten durchschnittlichen Einfuhren der Jahre 2000 bis 2002 zugrunde liegen, wurden durch diese Verordnung die Höchstmengen für Einfuhren bestimmter Textilwaren aus Drittländern in die erweiterte Gemeinschaft angepasst. Dieselbe Methode sollte nun angewandt werden, um die Höchstmengen für Einfuhren bestimmter Textilwaren aus der Sozialistischen Republik Vietnam anzupassen.

(3) Aus diesen Gründen sollte die Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 entsprechend geändert werden.

(4) Es ist wünschenswert, dass diese Verordnung am Tag nach ihrer Veröffentlichung in Kraft tritt, damit die Wirtschaftsbeteiligten sie baldmöglichst in Anspruch nehmen können —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

In der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 werden die in den Anhängen V und VII jener Verordnung für Vietnam für das Jahr 2004 festgelegten Gemeinschaftshöchstmengen durch die in Teil A und Teil B des Anhangs zu dieser Verordnung aufgeführten Gemeinschaftshöchstmengen ersetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Final provisions

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Geschehen zu Brüssel am 13. September 2004. Im Namen des Rates Der Präsident B. R. BOT

¹ ABl. L 275 vom 8.11.1993, S. 1 .

² ABl. L 79 vom 17.3.2004, S. 1 .

TEIL A

In Anhang V der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 werden die Gemeinschaftshöchstmengen für Vietnam für das Jahr 2004 durch die folgenden Höchstmengen ersetzt:

TEIL B

In Anhang VII der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 werden die für das Jahr 2004 für Vietnam festgesetzten Gemeinschaftshöchstmengen für Waren, die im Rahmen des PVV wiedereingeführt werden, durch die folgenden Höchstmengen ersetzt:

Footnotes

1. . ↩ ↩²

2. . ↩ ↩²