Oberlandesgericht Köln — 6 W 52/06 — Beschluss

Entscheidungsdatum: 2006-05-10

Aktenzeichen: 6 W 52/06

ECLI: ECLI:DE:OLGK:2006:0510.6W52.06.00

Dokumenttyp: Beschluss

Spruchkörper: 6. Zivilsenat

Normen: ZPO § 809; StGB §§ 53 ff

Tenor

Auf die Beschwerde der Schuldnerin wird der Beschluss der 31. Zivilkammer des Landgerichts Köln vom 15. März 2006 (31 O 708/04 SH I) teilweise abgeändert und das verhängte Ordnungsgeld auf

45.000,00 €

(Fünfundvierzigtausend Euro)

herabgesetzt.

Die weitergehende Beschwerde wird zurückgewiesen.

Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden zu 3/4 der Beschwerdeführerin und zu 1/4 der Beschwerdegegnerin auferlegt.