Oberlandesgericht Hamm — 19 U 93/04 — Urteil

Entscheidungsdatum: 2004-12-03

Aktenzeichen: 19 U 93/04

ECLI: ECLI:DE:OLGHAM:2004:1203.19U93.04.00

Dokumenttyp: Urteil

Spruchkörper: 19. Zivilsenat

Tenor

Die Berufung der Beklagten gegen das am 7.06.2004 verkündete Urteil der Zivilkammer I des Landgerichts Detmold wird zurückgewiesen.

Auf die Widerklage wird festgestellt, dass die Beklagte berechtigt ist, wegen nachfolgend aufgelisteter Mängel nachzubessern:

• an der Außenfassade sind Ausführungsmängel vorhanden und durch Feuchtigkeitseinwirkungen Verfleckungen bzw. Vergrünungen und Veralgungen aufgetreten;

• auf den nordseitigen Außenputzflächen im Innenhof haben sich durch von den Geländerstäben ablaufendes Niederschlagswasser Schmutzrinnsale gebildet;

• bei der Betonabgrenzungsmauer des Parkplatzes sind die Tragösenvertiefungen zu erkennen;

• in die vorhandenen Lichtschachtmulden an der Zuwegung zum Kinderspielplatz dringt Oberflächenwasser ein;

• die Außenwand vor und unterhalb der Lichtschächte ist undicht;

• bei den Trockner-Abluftrohren fehlen Gitterblenden;

• die Heizkesselverkleidung ist verbeult;

• die Wandnischen in den Schrankflächen im Treppenhaus sind nicht gestrichen;

• die Holzpfosten der Pergola sind nicht fachgerecht befestigt. Es fehlt insbesondere eine Aussteifungsdiagonale in den lastaufnehmenden Feldern.

Von den Kosten des Berufungsverfahrens tragen die Kläger 1/3 und die Beklagte 2/3.

Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.

Die Kläger dürfen eine Vollstreckung der Beklagten wegen der Kosten abwenden durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des aufgrund des Urteils vollstreckbaren Betrages, wenn nicht die Beklagte vor der Vollstreckung Sicherheit in Höhe von 110 % des jeweils zu vollstreckenden Betrages leistet.