Oberlandesgericht Düsseldorf — 6 UF 96/18 — Beschluss

Entscheidungsdatum: 2018-11-30

Aktenzeichen: 6 UF 96/18

ECLI: ECLI:DE:OLGD:2018:1130.6UF96.18.00

Dokumenttyp: Beschluss

Spruchkörper: 6. Familiensenat

Tenor

• I. Auf die Beschwerden der Antragsgegner vom 28.06.2018 und 09.07.2018 wird der Beschluss des Amtsgerichts – Familiengericht – Rheinberg vom 11.06.2018 teilweise abgeändert und insgesamt wie folgt neu gefasst:

Der Schluss-Versäumnisbeschluss des Amtsgerichts – Familiengericht – Rheinberg vom 02.12.2014 (16 F 13/14) wird dahin abgeändert, dass der Antragsteller verpflichtet wird, Unterhalt

• für den Antragsgegner zu 1. (A.)

• für März - Juni 2017 in Höhe von jeweils monatlich 210,00 €

• Juli - Dezember 2017 in Höhe von jeweils monatlich 202,00 €

• Januar - Juli 2018 in Höhe von jeweils monatlich 204,00 €

ab August 2018 in Höhe von monatlich 31,00 €

zukünftig monatlich im Voraus bis zum dritten Werktag eines jeden Monats zu Händen ihrer gesetzlichen Vertreterin zu zahlen.

• für die Antragsgegnerin zu 2. (B.)

• für März - Juni 2017 in Höhe von jeweils monatlich 142,00 €

• Juli - Dezember 2017 in Höhe von jeweils monatlich 165,00 €

• Januar - Juli 2018 in Höhe von jeweils monatlich 167,00 €

• ab August 2018 in Höhe von monatlich 221,00 €

zukünftig monatlich im Voraus bis zum dritten Werktag eines je-

den Monats zu Händen ihrer gesetzlichen Vertreterin zu zahlen.

Der vor dem Amtsgericht – Familiengericht – Rheinberg in dem Verfahren9 F 13/12 am 26.04.2012 geschlossene Vergleich wird dahin abgeändert, dass der Antragsteller verpflichtet ist, Unterhalt für die Antragsgegnerin zu 3. (C.) für Oktober 2016 – Juni 2017 jeweils monatlich 171,00 €, für Juli - Dezember 2017 jeweils monatlich 165,00 € und ab August 2018 in Höhe von 221,00 € jeweils monatlich im Voraus zu Händen ihrer gesetzlichen Vertreterin zu zahlen.

Im Übrigen werden die weitergehenden Beschwerden zurückgewiesen.

• II. Die gerichtlichen Kosten des Verfahrens tragen der Antragsteller zu ½ und die Antragsgegner zu 1.- 3. zu je 1/6. Die außergerichtlichen Kosten trägt jeder selbst.

• III. Die Rechtsbeschwerde wird zugelassen.

• IV. Der Verfahrenswert (§ 51 FamGKG) wird für die Beschwerden

des Antragsgegners zu 1. auf 2.231 €

[(355 € - 192 €) x 3 + (364 € - 193 €) x 6 + (364 € - 185 €) x 4],

der Antragsgegnerin zu 2. auf 1.610 €

[(240 € - 130 €) x 3 + (246 € - 130 €) x 6 + (297 € - 151 €) x 4],

der Antragsgegnerin zu 3. auf 1.901 € [(289 € - 157 €) x 3 + (297 € - 157 €) x 6 + ( 297 € - 151 €) x 4],insgesamt auf 5.742 € festgesetzt.