Oberlandesgericht Düsseldorf — I-24 U 31/11 — Beschluss

Entscheidungsdatum: 2011-07-19

Aktenzeichen: I-24 U 31/11

ECLI: ECLI:DE:OLGD:2011:0719.I24U31.11.00

Dokumenttyp: Beschluss

Spruchkörper: 24. Zivilsenat

Tenor

Die Berufung des Beklagten gegen das am 10. Dezember 2010 verkündete Urteil der 1. Zivilkammer des Landgerichts Kleve wird zurückgewiesen und klarstellend hinsichtlich der Verurteilung zu 2. wie folgt neu gefasst:

Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin EUR 390,-- und weitere EUR 40,-- monatlich beginnend ab dem 6. Juni 2011 bis einschließlich Februar 2016 zu zahlen, zahlbar bis zum 3. Werktag eines jeden Monats, danach pro Jahr verzinslich mit 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz.

Die Kosten des Rechtsstreits erster Instanz tragen zu 13 % die Klägerin und zu 87 % der Beklagte. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden zu 5 % der Klägerin und zu 95 % dem Beklagten auferlegt.