Oberlandesgericht Düsseldorf — IV-5 Ss-OWi 106/04 - (OWi) 3/05 I — Beschluss

Entscheidungsdatum: 2005-01-19

Aktenzeichen: IV-5 Ss-OWi 106/04 - (OWi) 3/05 I

ECLI: ECLI:DE:OLGD:2005:0119.IV5SS.OWI106.04OW.00

Dokumenttyp: Beschluss

Spruchkörper: 1. Senat für Bußgeldsachen

Tenor

Auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen wird das Urteil des Amtsgerichts Düsseldorf vom 6. Juli 2004 mit den Feststellungen aufgehoben; die Feststel-lungen, dass der Betroffene der Fahrer war und die gemessene Geschwindig-keit 131 km/h betrug, bleiben jedoch aufrechterhalten.

Im Umfang der Aufhebung wird die Sache wird zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten der Rechtsbeschwerde, an dieselbe Abteilung des Amtsgerichts Düsseldorf zurückverwiesen.

Die weitergehende Rechtsbeschwerde wird verworfen.