Landesarbeitsgericht Köln — 4 Sa 329/19 — Urteil

Entscheidungsdatum: 2020-02-07

Aktenzeichen: 4 Sa 329/19

ECLI: ECLI:DE:LAGK:2020:0207.4SA329.19.00

Dokumenttyp: Urteil

Spruchkörper: 4. Kammer

Normen: § 626 Abs. 1, Abs. 2 BGB; § 138 ZPO

Leitsätze

Die private Nutzung von Internet und E-Mail am Dienst-PC trotz entsprechendes Verbots während der Arbeitszeit rechtfertigt jedenfalls dann eine fristlose Kündigung, wenn der Arbeitnehmer sowohl an mehreren Tagen durchgehend und als auch über Monate hinweg regelmäßig URL-Aufrufe und E-Mails zu privaten Zwecken getätigt hat. Dies gilt um so mehr, wenn zwischen den einzelnen URL-Aufrufen ein Zeitraum von weniger als ein bis zwei Minuten liegt, denn dazwischen kann keine Arbeitsleistung erbracht worden sein.

Tenor

• 1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Siegburg vom 18.04.2019 (5 Ca 852/18) wird zurückgewiesen.
• 2. Die Kosten der Berufung trägt der Kläger.
• 3. Die Revision wird nicht zugelassen.