FG Hamburg 5. Senat — 5 K 115/10 — Urteil

Entscheidungsdatum: 2011-04-15

Aktenzeichen: 5 K 115/10

ECLI: ECLI:DE:FGHH:2011:0415.5K115.10.0A

Dokumenttyp: Urteil

Normen: § 41 Abs 2 S 1 FGO, § 125 Abs 1 AO, § 162 AO, § 110 AO

Leitsatz

1. Zu der einem Steuerpflichtigen zumutbaren Sorgfalt gehört, einen erhaltenen Steuerbescheid auf seinen Inhalt hin zu überprüfen(Rn.26) .

2. Eine vom Beklagten unterlassene Schätzung kann einen Rechtsanwendungsfehler darstellen, führt jedoch nicht zur Nichtigkeit des Steuerbescheides(Rn.33) .

Orientierungssatz

Das Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren (Az. des BFH: VIII B 90/11) wurde nach Rücknahme der Beschwerde eingestellt (BFH-Beschluss vom 16.8.2011 VIII B 90/11, nicht dokumentiert).