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9C_492/2011 ΓÇó Non-entry due to insufficient appeal reasoning
9C_492/2011Tribunal Federal / Divisão de Direito Público III13 de jul. de 2011Dismissed
G. appealed to the Federal Supreme Court against a cantonal non-entry decision concerning supplementary AHV/IV benefits. After the Court warned that the appeal appeared not to satisfy the formal requirements, she filed a further submission. The Court held that neither filing contained an adequate challenge to the decisive reasoning of the cantonal court, since the appellant did not address why the non-entry decision was wrong and instead argued the merits. The appeal was therefore not entered into in simplified proceedings, and no court costs were charged.
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG; ungenügende Beschwerdebegründung gegen einen Nichteintretensentscheid. Eine Beschwerde muss Begehren und eine sachbezogene, in gedrängter Form abgefasste Begründung enthalten; sie hat sich mit den tragenden Erwägungen des angefochtenen Entscheids auseinanderzusetzen. Wird einzig die materielle Seite des Streitstoffs thematisiert, ohne die Nichteintretensbegründung zu kritisieren, fehlt es an einer rechtsgenüglichen Begründung. In diesem Fall ist im vereinfachten Verfahren auf die Beschwerde nicht einzutreten. Gestützt auf Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG kann von der Erhebung von Gerichtskosten abgesehen werden.
9C_492/2011 {T 0/2}
Urteil vom 13. Juli 2011
II. sozialrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter U. Meyer, Präsident,
Gerichtsschreiber Attinger.
Verfahrensbeteiligte
G.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
Amt für Sozialbeiträge Basel-Stadt, Grenzacherstrasse 62, 4005 Basel,
Beschwerdegegner.
Gegenstand
Ergänzungsleistung zur AHV/IV,
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts Basel-Stadt
vom 31. Mai 2011.
Nach Einsicht
in die Beschwerde vom 14. Juni 2011 gegen den Nichteintretensentscheid des Sozialversicherungsgerichts Basel-Stadt vom 31. Mai 2011,
in das Schreiben des Bundesgerichts vom 20. Juni 2011 an G.________, wonach die Beschwerde die gesetzlichen Formerfordernisse hinsichtlich Antrag und Begründung nicht zu erfüllen scheint und eine Verbesserung nur innert der Beschwerdefrist möglich ist,
in die daraufhin von G.________ am 24. Juni 2011 eingereichte Eingabe,
in Erwägung,
dass ein Rechtsmittel gemäss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,
dass nach der Rechtsprechung eine Beschwerdeschrift, welche sich bei Nichteintretensentscheiden lediglich mit der materiellen Seite des Falles auseinandersetzt, keine sachbezogene Begründung aufweist und damit keine rechtsgenügliche Beschwerde darstellt (vgl. BGE 123 V 335; 118 Ib 134; ARV 2002 Nr. 7 S. 61, C 60/01 E. 2),
dass beide Eingaben der Beschwerdeführerin den gesetzlichen Mindestanforderungen an eine hinreichende Beschwerdebegründung offensichtlich nicht genügen, da ihnen keine inhaltliche Auseinandersetzung mit den entscheidwesentlichen Erwägungen der Vorinstanz zu entnehmen ist, wonach kantonale Versicherungsgerichte nur auf Beschwerden gegen vorangegangene Einspracheentscheide eintreten können und ein solcher trotz zweimaliger Fristansetzung von der Beschwerdeführerin nicht eingereicht wurde,
dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und in Anwendung von Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,
erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 13. Juli 2011
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Meyer Attinger