6B_429/2012•Red-light traffic offense conviction upheld on appeal
6B_429/2012Tribunal Federal / Divisão Penal15 de out. de 2012Dismissed
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The defendant challenged her conviction for a red-light traffic offense after the Zürich courts found that she drove through an intersection after the signal had been red for 0.8 seconds. The Federal Supreme Court saw no reason to depart from the cantonal appellate court's reasoning and rejected the complaint in summary proceedings to the extent admissible. It also denied free legal aid because the appeal lacked prospects of success and ordered the appellant to pay reduced court costs of CHF 500.
Art. 90 Ziff. 1 SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 68 Abs. 1bis SSV; Beschwerde gegen die Verurteilung wegen Missachtung eines Rotlichts. Das Bundesgericht greift in die vorinstanzliche Beweis- und Rechtswürdigung nur zurückhaltend ein und kann auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz verweisen, wenn die Beschwerde keine substanziierten Einwände erhebt (Art. 109 BGG). Unbegründete Vorbringen, namentlich blosse Behauptungen einer Gehörsverletzung ohne nachvollziehbare Darstellung, vermögen die Verurteilung nicht in Frage zu stellen. Unentgeltliche Rechtspflege nach Art. 64 BGG entfällt bei Aussichtslosigkeit des Rechtsmittels; bei der Kostenauflage sind die wirtschaftlichen Verhältnisse nach Art. 65 Abs. 2 BGG zu berücksichtigen.
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6B_429/2012
Urteil vom 15. Oktober 2012
Strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Mathys, Präsident,
Bundesrichter Denys, Schöbi,
Gerichtsschreiber C. Monn.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8001 Zürich,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Verletzung von Verkehrsregeln,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Strafkammer, vom 26. Juni 2012.
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1.
X.________ wird vorgeworfen, sie habe als Lenkerin eines Fahrzeugs am 18. Oktober 2009, um 03.21 Uhr, an einer Kreuzung in Zürich ein Lichtsignal, welches bereits seit 0,8 Sekunden rot angezeigt habe, durch Überfahren der weissen Haltelinie missachtet.
Das Obergericht des Kantons Zürich sprach X.________ mit Urteil vom 26. Juni 2012 im Berufungsverfahren gegen ein Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 16. Januar 2012 der Verletzung der Verkehrsregeln (Missachten eines Rotsignals) im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 68 Abs. 1bis SSV schuldig und büsste sie mit Fr. 300.-- bzw. einer Ersatzfreiheitsstrafe von drei Tagen.
X.________ führt Beschwerde ans Bundesgericht. Einen ausdrücklichen Antrag stellt sie nicht. Sinngemäss ersucht sie um Aufhebung des Urteils des Obergerichts und um einen Freispruch.
2.
Es kann auf die Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (vgl. angefochtenen Entscheid S. 6/7 E. 3), denen zuzustimmen und nichts beizufügen ist. Im Übrigen spricht nichts dafür, dass das Vorbringen der Beschwerdeführerin, man habe sie vor der Vorinstanz nicht reden lassen, sondern ihren Vortrag "mit grimmigen Grimassen" abgebrochen, richtig sein könnte. Die Beschwerde ist im Verfahren nach Art. 109 BGG abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
3.
Die Gerichtskosten sind der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von Art. 64 BGG abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der finanziellen Lage der Beschwerdeführerin (vgl. act. 11) ist bei der Bemessung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 15. Oktober 2012
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Mathys
Der Gerichtsschreiber: C. Monn
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Whether the conviction for violating traffic rules by disobeying a red signal should be overturned
The complaint was rejected; the appellate court's reasoning was upheld and no grounds for acquittal were shown.
The Federal Supreme Court referred to the cantonal appellate court's reasons and found nothing to add. The appellant's claim that she was prevented from speaking was not persuasive.
Whether the request for free legal aid should be granted
Free legal aid was denied because the appeal had no prospects of success.
The legal remedies were considered hopeless, so the statutory condition for legal aid was not met.
How court costs should be allocated
Court costs were imposed on the appellant, taking her financial situation into account.
As the appeal failed, costs followed the outcome; reduced means were considered when setting the amount.
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