5A_548/2010•Non-entry for insufficiently reasoned complaint against garnishment quota
5A_548/2010Tribunal Federal / Divisão Civil II10 de ago. de 2010Inadmissible
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The Federal Supreme Court did not enter into X.'s complaint against the Zurich cantonal supervisory decision on a garnishable monthly amount of CHF 493. It held that the filing failed to meet the statutory reasoning requirements, as it did not engage with the cantonal court's decisive grounds or properly substantiate any constitutional violation. Because the complaint was hopeless, the request for legal aid was denied. Court costs of CHF 300 were imposed on X.
Art. 42 Abs. 1 und 2, Art. 106 Abs. 2 und Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG; ungenügend begründete Beschwerde: Das Bundesgericht tritt auf eine Eingabe nicht ein, wenn sie sich nicht mit den entscheidenden Erwägungen des angefochtenen Entscheids auseinandersetzt und nicht in gedrängter Form darlegt, welche Bundesrechts- oder Verfassungsnormen verletzt sein sollen. Verfassungsrügen sind qualifiziert zu begründen. Fehlt es daran, ist die Beschwerde offensichtlich unzulässig. Ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist bei Aussichtslosigkeit abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 BGG). Die Kostenfolge richtet sich nach Art. 66 Abs. 1 BGG (vgl. auch Erwägungen zur vereinfachten Behandlung nach Art. 108 BGG).
{T 0/2}
5A_548/2010
Urteil vom 10. August 2010
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied,
Gerichtsschreiber Füllemann.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Y.________, Beschwerdegegner,
Betreibungsamt Maur.
Gegenstand
Pfändung.
Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG gegen den Beschluss vom 15. Juli 2010 des Obergerichts des Kantons Zürich (II. Zivilkammer als oberer kantonaler Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen).
Nach Einsicht
in die Beschwerde gemäss Art. 72 ff. BGG gegen den Beschluss vom 15. Juli 2010 des Obergerichts des Kantons Zürich, das (als obere SchK-Aufsichtsbehörde) einen Rekurs des Beschwerdeführers gegen einen Entscheid der unteren Aufsichtsbehörde (betreffend die Ermittlung einer pfändbaren Quote von monatlich Fr. 493.--) abgewiesen und diesen Entscheid bestätigt hat,
in das sinngemässe Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege,
in Erwägung,
dass das Obergericht erwog, zu Recht sei die Vorinstanz von unbestrittenen Einnahmen des Beschwerdeführers von Fr. 3'668.-- sowie von einem Existenzminimum von Fr. 3'175.-- ausgegangen, einen Zuschlag für Berufsauslagen (Art. 92 Abs. 1 Ziff. 3 SchKG) könne der Beschwerdeführer nicht beanspruchen, weil er ohne Arbeit sei und die unter diesem Titel geltend gemachten Beträge denn auch nicht beziffere, sodann seien die Gesundheitskosten grundsätzlich im monatlichen Grundbetrag von Fr. 1'200.-- enthalten, belegte Zuschläge von Fr. 175.-- für Krankenversicherungsprämien sowie von Fr. 350.-- für krankheitsbedingte Mehrkosten (selbst bezahlte Medikamente) seien dem Beschwerdeführer bereits zugebilligt worden, höhere von der Krankenkasse nicht übernommene Gesundheitskosten könnten hingegen nicht berücksichtigt werden, weil die konkreten Beträge weder aus dem Rekurs noch aus den bis dahin eingereichten Unterlagen hervorgingen,
dass die Beschwerde nach Art. 72ff. BGG nebst einem Antrag eine Begründung zu enthalten hat, in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95f. BGG) verletzt (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG),
dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids einzugehen und im Einzelnen zu zeigen ist, welche Vorschriften und warum sie von der Vorinstanz verletzt worden sind (BGE 133 IV 286 E. 1.4 S. 287),
dass auch Verfassungsrügen in der Beschwerdeschrift vorzubringen und zu begründen sind (Art. 106 Abs. 2 BGG), dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift klar und detailliert anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids darzulegen ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch den kantonalen Entscheid verletzt sind (BGE 134 I 83 E. 3.2 S. 88 mit Hinweisen; 133 IV 286 E. 1.4 S. 287f.),
dass sich im vorliegenden Fall der Beschwerdeführer in seiner Eingabe an das Bundesgericht nicht in nachvollziehbarer Weise mit den entscheidenden obergerichtlichen Erwägungen auseinandersetzt,
dass er erst recht nicht anhand dieser Erwägungen nach den gesetzlichen Anforderungen aufzeigt, inwiefern der Beschluss des Obergerichts vom 15. Juli 2010 rechts- oder verfassungswidrig sein soll,
dass somit auf die - offensichtlich keine hinreichende Begründung enthaltende - Beschwerde in Anwendung von Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG nicht einzutreten ist,
dass dem Beschwerdeführer in Anbetracht der Aussichtslosigkeit der Beschwerde die unentgeltliche Rechtspflege nicht gewährt werden kann (Art. 64 Abs. 1 BGG),
dass der unterliegende Beschwerdeführer kostenpflichtig wird (Art. 66 Abs. 1 BGG),
dass in den Fällen des Art. 108 Abs. 1 BGG das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und das präsidierende Abteilungsmitglied zuständig ist,
erkennt das präsidierende Mitglied:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Das sinngemässe Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 300.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Betreibungsamt Maur und dem Obergericht des Kantons Zürich schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 10. August 2010
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Der Gerichtsschreiber:
Escher Füllemann
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Whether the federal complaint met the reasoning requirements of the Federal Supreme Court Act.
No. The complaint did not engage with the decisive cantonal reasoning or show, in a substantiated way, which rights had been violated.
A complaint must state concisely how the challenged decision violates law; constitutional claims must be specifically pleaded and reasoned. These requirements were not met.
Whether the applicant was entitled to legal aid.
No, because the complaint was hopeless.
Legal aid under Art. 64 BGG requires a non-frivolous remedy; the court found the complaint manifestly insufficiently reasoned and thus hopeless.
Allocation of court costs.
The applicant had to bear the court costs.
As the losing party in a non-entry decision, the applicant was ordered to pay costs under Art. 66 BGG.
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