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4D_48/2012 ΓÇó Federal appeal inadmissible for insufficient reasoning
4D_48/2012Tribunal Federal / Divisão Civil I18 de jun. de 2012Inadmissible
The Federal Supreme Court held that the appellant’s filing of 11 May 2012 did not satisfy the statutory reasoning requirements for a federal appeal. No further submission was filed within the 30-day period. The appeal was therefore not entered into. As the appeal was hopeless, the request for free legal aid was denied, and court costs of CHF 500 were charged to the appellant.
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG, Art. 106 Abs. 2 BGG, Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG; Begründungsanforderungen der Beschwerde und Nichteintreten. Die Beschwerdeschrift muss sich unter Auseinandersetzung mit den Erwägungen des angefochtenen Entscheids sachbezogen mit den als verletzt gerügten Rechten befassen und die Rügen rechtsgenüglich begründen; pauschale oder rein appellatorische Vorbringen genügen nicht. Verfassungsrügen werden vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen geprüft, sondern nur bei ausdrücklicher und hinreichender Geltendmachung. Fehlt es an einer genügenden Begründung, ist im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG auf die Beschwerde nicht einzutreten. Aussichtslosigkeit schliesst die unentgeltliche Rechtspflege aus (Art. 64 Abs. 1 BGG); die Kosten werden der unterliegenden Partei auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG).
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4D_48/2012
Urteil vom 18. Juni 2012
I. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Huguenin.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
B.________,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
unentgeltliche Prozessführung,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, vom 4. Mai 2012.
In Erwägung,
dass das Obergericht des Kantons Zürich die vom Beschwerdeführer gegen die Verfügung des Bezirksgerichts Pfäffikon vom 19. März 2012 eingereichte Beschwerde mit Urteil vom 4. Mai 2012 abwies;
dass der Beschwerdeführer mit Schreiben vom 11. Mai 2012 an das Bundesgericht erklärte, er erhebe Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts, und ankündigte, dass die "Klageschrift" innerhalb der Frist erfolgen werde;
dass innerhalb der dreissigtägigen Frist von Art. 100 Abs. 2 BGG keine weitere Eingabe des Beschwerdeführers beim Bundesgericht eintraf;
dass in einer Beschwerde an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheides dargelegt werden muss, welche Rechte der beschwerdeführenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), wobei eine allfällige Verletzung der bundesrechtlichen Verfassungsrechte vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen geprüft wird, sondern nur dann, wenn solche Rügen in der Beschwerdeschrift ausdrücklich erhoben und begründet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG);
dass die Eingabe des Beschwerdeführers vom 11. Mai 2012 den erwähnten Begründungsanforderungen offensichtlich nicht genügt, weshalb auf die Beschwerde im Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG nicht einzutreten ist;
dass das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde abzuweisen ist (Art. 64 Abs. 1 BGG);
dass die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 66 Abs. 1 BGG);
erkennt die Präsidentin:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird abgewiesen.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 18. Juni 2012
Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Klett
Der Gerichtsschreiber: Huguenin