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1C_286/2012 ΓÇó Federal appeal inadmissible for insufficient reasoning
1C_286/2012Tribunal Federal / Divisão de Direito Público I5 de jun. de 2012Dismissed
X. challenged cantonal decisions maintaining domestic-violence measures ordered by the Zurich police. The Federal Supreme Court held that the appeal was too generally reasoned and failed to satisfy the statutory requirements for substantiated pleadings. Because the defect was manifest, the Court decided the case in simplified procedure and did not enter into the appeal. It waived court costs and awarded no party compensation.
Art. 42 Abs. 2 and Art. 106 Abs. 2 BGG; requirements of substantiated reasoning in an appeal to the Federal Supreme Court; an appeal that merely levels general criticism without specifically addressing the challenged reasoning is inadmissible. Where the deficiency is manifest, the Court may decide not to enter into the matter in simplified procedure under Art. 108 Abs. 1 BGG. Costs may be waived under Art. 66 Abs. 1 BGG when the circumstances so justify, and no party compensation is due absent compensable expenses.
{T 0/2}
1C_286/2012
Urteil vom 5. Juni 2012
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
Gerichtsschreiber Bopp.
Verfahrensbeteiligte
X.________, Beschwerdeführerin,
gegen
Y.________, Beschwerdegegner,
Kantonspolizei Zürich, Fachstelle Häusliche Gewalt, Kasernenstrasse 29, Postfach, 8021 Zürich.
Gegenstand
Massnahmen nach Gewaltschutzgesetz,
Beschwerde gegen das Urteil vom 3. Mai 2012 des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich, 3. Abteilung, Einzelrichter.
In Erwägung,
dass die Kantonspolizei Zürich im Verlaufe des Monats März 2012 gegenüber X.________ verschiedene Gewaltschutzmassnahmen verfügte, wogegen diese sich mit einer Einsprache an den zuständigen Haftrichter des Bezirksgerichts Hinwil wandte;
dass dieser die Massnahmen verlängerte und der Einzelrichter der 3. Abteilung des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich eine hiergegen gerichtete Beschwerde mit Urteil vom 3. Mai 2012 abgewiesen hat, soweit er darauf eingetreten ist;
dass X.________ gegen dieses Urteil mit Eingabe vom 25. Mai 2012 Beschwerde ans Bundesgericht führt;
dass das Bundesgericht davon abgesehen hat, Vernehmlassungen einzuholen;
dass die Beschwerdeführerin das angefochtene, ausführlich begründete Urteil nur ganz allgemein beanstandet, dabei aber nicht im Einzelnen darlegt, inwiefern die ihm zugrunde liegende Begründung bzw. das Urteil selber im Ergebnis rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll;
dass die Beschwerde daher den gesetzlichen Formerfordernissen (Art. 42 Abs. 2 sowie Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53 und 65 E. 1.3.1 S. 68, mit Hinweisen), auf die sie schon wiederholt aufmerksam gemacht worden ist, nicht zu genügen vermag;
dass daher schon aus diesem Grund auf die Beschwerde nicht einzutreten ist, weshalb es sich erübrigt, auch noch die weiteren Eintretensvoraussetzungen zu erörtern;
dass der genannte Mangel offensichtlich ist, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG entschieden werden kann;
dass es sich bei den gegebenen Verhältnissen rechtfertigt, für das bundesgerichtliche Verfahren keine Kosten zu erheben (Art. 66 Abs. 1 BGG);
dass dem Beschwerdegegner durch das vorliegende Verfahren kein Aufwand entstanden und daher keine Parteientschädigung auszurichten ist;
erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Kantonspolizei Zürich, Fachstelle Häusliche Gewalt, und dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 3. Abteilung, Einzelrichter, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 5. Juni 2012
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Fonjallaz
Der Gerichtsschreiber: Bopp