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1B_780/2012 ΓÇó Federal appeal dismissed for insufficient reasoning
1B_780/2012Tribunal Federal / Divisão de Direito Público I3 de jan. de 2013Inadmissible
X.__________ challenged the prosecutor’s refusal to open an investigation against her ex-husband Y.__________. The Zurich Obergericht had already dismissed her cantonal complaint for formal defects. The Federal Supreme Court held that the federal appeal did not satisfy the reasoning requirements because the appellant failed to show specifically how the cantonal non-entry decision was unlawful or unconstitutional. The appeal was therefore not entered into under the simplified procedure, and no court costs were charged.
Art. 42 Abs. 2 and Art. 106 Abs. 2 BGG; requirements for a reasoned federal appeal against a cantonal non-entry decision. The appellant must engage specifically with the decisive reasoning of the challenged decision and demonstrate, in a substantiated manner, why it is unlawful; a mere repetition of criticism of the outcome is insufficient. Where this defect is obvious, the Federal Supreme Court may decide in the simplified procedure under Art. 108 Abs. 1 BGG. Costs may be waived under Art. 66 Abs. 1 BGG when the circumstances so warrant.
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1B_780/2012
Urteil vom 3. Januar 2013
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
Gerichtsschreiber Bopp.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
Y.________,
Beschwerdegegner,
Staatsanwaltschaft See/Oberland,
Weiherallee 15, Postfach, 8610 Uster.
Gegenstand
Strafverfahren; Nichtanhandnahme,
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts
des Kantons Zürich, III. Strafkammer,
vom 15. November 2012.
In Erwägung,
dass die Staatsanwaltschaft See/Oberland mit Verfügung vom 20. Juli 2012 eine von X.________ gegen ihren Ex-Ehemann Y.________ betreffend Entziehen von Unmündigen verlangte Strafuntersuchung nicht anhand nahm;
dass X.________ hiergegen Beschwerde ans Obergericht des Kantons Zürich führte;
dass dessen III. Strafkammer auf die Beschwerde mit Beschluss vom 15. November 2012 nicht eingetreten ist, weil sie diese als den gesetzlichen Formerfordernissen nicht genügend erachtet hat;
dass X.________ gegen diesen Beschluss mit Eingabe vom 21. Dezember 2012 Beschwerde ans Bundesgericht erhebt;
dass das Bundesgericht davon abgesehen hat, Vernehmlassungen einzuholen;
dass die Beschwerdeführerin nicht im Einzelnen darlegt, inwiefern die dem obergerichtlichen Nichteintretensentscheid zugrunde liegende Begründung bzw. der angefochtene Beschluss selbst im Ergebnis rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll;
dass die Beschwerde daher den gesetzlichen Formerfordernissen (Art. 42 Abs. 2 sowie Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53 und 65 E. 1.3.1 S. 68, mit Hinweisen), auf welche die Beschwerdeführerin schon verschiedentlich hingewiesen wurde, nicht zu genügen vermag;
dass somit schon aus diesem Grund auf die Beschwerde nicht einzutreten ist, weshalb es sich erübrigt, auch noch die weiteren Eintretensvoraussetzungen zu erörtern;
dass der genannte Mangel offensichtlich ist, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG entschieden werden kann;
dass bei den gegebenen Verhältnissen davon abgesehen werden kann, Gerichtskosten zu erheben (Art. 66 Abs. 1 BGG);
erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Staatsanwaltschaft See/Oberland und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 3. Januar 2013
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Fonjallaz
Der Gerichtsschreiber: Bopp