HO
ue!D vO,fmaligeJ;l Besitnr . deI' Schuldbriefe ttnd..Enntümer
des bf l tttl,l Gru:n,d tiW übel" das cht.V Qgels, 'die
S ili1,1 (lbriefe für eig ReohnW).g; zu verpfiinder.t, e.rkun-
digml SQnnn, .wol,lW.f sie:;denwa,hren Sachverh.a.lt faln'en
hä,tte.,Dasiedies Ullterlasßßn:hßt,kaWlsie sich' gßrnäss
.,Art; 3 Aha. 2 ZGB nicht auf-denc guMnGlaubenherufeen.
.. '. IiemnafA exkennt,d48 . Bu g.eTi4a,.; f
1, Die :Berufl,U!g:detEntbßklannwUrd,gutgeh.eisS6n,
lMDispositiv 1 de , Urteils der V Qcinstanz aufgehoben ,und
die VindikationsJdage gegeJulie Erstbeklagtiecabgewiesen;
2; Die Berufung der Zweitbeldagten"wird;abge'W'i(l n
1lIilß. das DisPQsitiV: 2 des Urtcils der V lrinstanzbestätigt;
-. . .... ,'. . I.i.
IV.OJlLIGA'J;'IONnEqfIT .
'DROIT .DESÖ:SLIGATIÖNs
17. Vrteil 4 )1:,1. Zfl1labtellunn ;vom 21.,Jliirzl
i. S. Ostbye gngen Wehrli 'CI). A.-G . , . . " .
! ' - J'-'-. . -" ! -": : -.:."" .!' ;: . :; ; : , ',': ;,. ','.;. .
Unlauterb
I
W-ettbetüß1.b, AUa8taUüngssc!uu:t;i.Arl: Jg OBK
.v 6 häJ.tnjli!, le!l .M;!ll"ke:ngchu,tzes" t.'Wl-,scp.u, ?'4er. 9rigu;lEnqen.W1P
der Il,Jclit ongmeUen Aussta.ttung. . . .'. ..' . .'. .
Schu.t ' erniohtoriginelleH ''Aü,sSta;ttungnU,t; nnan"ifu .-ein
. qiYld 4',enht . best ?h . v.oraUS ! l . Ji;ir:jiliIl.; rsnhe ;i
Verkengeltung; Begriff derselben. Begriff der beteihgten
Verkel'irskreise.' .'.,' .' .,,' ,.'
AbgreD u.ng vo.n, l'o.f; . .. und RechWragebe der El mittlun ... , der.
Verkehrsge1tu.ng. , -. '
.. '. ..' . ..... .'
, .;:,'"."'-:' ... I -", -.-",
Ooncnrrence.fletoyane. Prontiqnde l' donn di 'l'fU!rchanaiße.
Al1.48 '00.' .. ,. "" ... , ." '. ',' .. '. '", ,-
Delation entre protootion de 1a marqu.e,e1; cnlledel'aspect,oiJ..igina;l
o ban,al, de 1a ,waNlmndise. . ..- , . , . .; . " , .
L 'aspectsans origiIinten'est proMge qua s'ilfa;it l'abjet d'u.ri k6it
individu.al. Noti0l11atcol'1di1iion.de Ja, fONE distinctivede ras-
p,ect Sj.U' le. marche NotiQndes milieu,x inMrßS .
1Jeninti'?n du, fait et dh droit pou,r' 1'1 determmi'Ü;iönd'eIaforce
:dlStmctlve.
0J liga.tionewecht., N!' ;17. 'lU
gnrr 8 ; '1f/',. 91l!t qeq; ! :)EUt.'; lI
Art. 48 00. , . '. "
:rurpP6rlÖntm Ja proteZioli6"dnm! marea.; lQ 'protezibtfMlen1a.snbtth
.,ofngIDal QJl, vnginne Uat'Aw.f:lni .! n',.f;"l''l .,,;;' ,h
t' petto :Q.c; norlginale e protettQ.!!OIta.nto, se e rO fpto cl'un
. ''diiit:to mdiy1'd.u,ale(oS!ilii. se;:g. c Q tb',treI.' otnmeretö.
".fnO pel"pncoJi, ;cPIllffi alLp1 trFT,i;';; . :, ;;, - ':
D tazione tra il fatti ediildiritto pe stll.hiIife. e l' t!etto n
- i
or
igmall6:'sisia.;äffemtl!t
o
Jirel c6nilnei'eid,., ,", ' l " C',L!" " ' ,:1 ;,.
: :r --.. ::' . -,, :,-t "'. L: C .r ("! : )'--::1'; '::;
:i:' ',: .r:. 'i .' .A ,'tleJn 3J: 'r: ;/'cf.n ... " "":'n,, .;')
. Dei :Skifab:rikantiüsthy-e in i OsIO''lI!ltelltrunOO'r' det 1ie
(uSplitkeih' ))eineIFSki: he;If, d:e isen; :bJ'aooe"'f)l)enflltehe, mit
'sohmalen; ':hellen:: Rarldstreifen. 'Verziert' :ist lDW,FirBla.
Wehrli ; Co! A.;-:G,;hli:Ernnbach:bt1rtgt: '81uf; .den:roll ihr
h0l'gntellten Skis; me!1Si-e. .unter. dein Nh;men f(tj slpWi))
vertreibt;: -ebenfalls' 'gulche h.eHe R..andstreffefll am:cilMe' iVOJ).
Ostbye deswegen erhobene Klage aus unbl.utert1: llcWnV
'bewetlb woovom BUDdesge.ri.oht,abgawie.sen:.,'r,, ;
I;:' "'-':; , '.' ',- 1, ': ",(. '.'/: i-: 't:-';ui :i '" ': . ,-n -t:' ,:.f
C,;, : i",, 4 de'Klr . .l!Jr flY(fbgf.n; :.::: -;I"';U , ,-'Ti!;
;J1 .. ;""""0,) Der!IndividuaJisiel' g:eiller"W8;re zum ZweCk
Si!M als das: ,, I?rMukt i lle :: JoostOOmten i iI!el'Stelm::z1il
oharakwneh : dient i ,v6fub' da. ii Ma.I'keiizeichen, Afl
dieSem: 'besteht krait ,deF ilun ,dur-e-h ,-das .;Gesetz; izuei ..
kaWlteIY':Au8SohlreBslichkeit' 6iI1 'IndiW'idualneht ."Seines
Inhaibm:s. IDielYarkeiiSt eine ErscbeÜlltlWgsfmlm,von' dnBS0l!l
Widlschaftlicher Pet'8Önlichkeft und: geniesst.'a '8o:lblu!,d.en
Sehutnf oon,das. :ReehtraßF RersönliuhJteit;zuteilwa
läss.t. iDeJi"Inh ber der Marke; kttnn:;auf G.JiundJihres' ,mf.
stehens "aUeinjediem K'0:rikurlleIl:t6n 'deR,Geh:rauch ,dessel ..
ben oder eines ihm ähnlieh
e1l
Zeichensv.erhietell:.:smd6r
MarkeJiatman; es ,deshalb ,mit :d ';'höohs:ten,dün'den
POOd;t:,lizenrengünstigsten. KennzeichnungsBtufe EU!. t1m.-,'
;b) Wer' seine" Ware:'ausITgendeinem, OI'Unde
i
nicht
markenreehtlich,sch' tzen lassen. wh ,kamislie !',oder
wenigs,fnns; ihre Verpack , " i , abeJ! auch ,;blass ,'originell
ausstatteIvWie ,dieMark-e, so verschMft; ,au0h die ;..ori ...
ginelle . Ausstattung ihrem SchöpfUl' ein, Indiv:iduab:lElc .
Denn 'auoh, sie ,geliört:um ihrer'Originallilät:ilWillen ;ZN.
8 AS 70 II -1944
Obligationenrechk N° 17.
den' .Kennzeichengürern der wirtschaftlichen Petsönlich-
keit,, egnn ilil,tihr Sc1;mtzschwächer als derjenige .der
Marke.
Er kann nur im Rahmen des Verbots des unIau-
en ,Wettbew.( rb imSijWe von Art. 480Rgewij,hrt
werden. Voraus ßtz1ll'lg ist' somit eine Verletzung '. Oder
mfndesrens Gefahrdung . des. Individualrechts durch: Ma-
chenschaften eines Konkurrenten, die gegen Treu und
Glauben verstossen.Dastrifft vorab dann zu, wenn in-
folge' Na.chahmung der originellen Ausstattung die. Ge-
hremerVerweehslnng der beidseitigen Produkte und
damit eine Beeinträchtigung des Urhebers der. Ausstattung
in" seiner ,Geschäftskundschaft hervorgerufen wird. 1m
Vordergrund steht also hier' die durch die Nachahmung
geS'chdene Gefahr ,einer Verwechslung .. der . beidenKon-
kurremlprpdukte,.
c) Verzichtet .. ein Produzent.soga;r auf eine ,originelle
Ausstattung seiner Ware oder ihrer Verpackung, so wird
ihm zwar nach der neue'sten Rechtsprechung des Bundes-
gerichtsder Ausstattungsschutz unter .. dem Gesichts-
punkte Ues' Art. 48 0 nicht mehrsohlechthin versagt,
wie dies nach der früheren Praxis der Fall gewesen war)
die,
ein Individua1reehtnurbeim Vorliegen einer originellen
AusstattUng . annrkannt hatte. Dagegen setzt die Erwer-
bungl ; eines: Individualrechts an einer nicht originellen
Auastitttungvol'8iuS; .
dass diese sich im Verkehr duroh-
gesetmt
hatcals Uinweisauf denjeni,geh, der sie als,sein
K.ennzeichen. in Anspruch nimmt. Es muSs, erwiesen sein,
dass ein nicht unerheblicher Teil: der in Frage kommend6Ji
V:erkehrskreise
sich daran gewöhnt hat; die Ware des
emten;iHerstellers'wegen
ihrer zwar nicht originellen,aber
immerhin llochnoch kennzeichnenden Ausstattung';mit
einer bestimmten und zwar immer derselben 1Ier-
kunftsstätte in Verbindung zu bringen (BGE69 11 295ff.
unddort erwähnte Entscheide und Literatur).-Der Hin-
weismuss'Übneseinen bestimmten Intensitätsgmd
erreicht habe'R .. Die Äusstattungmussiso sehr 'Zum Kenn"
zeichen für das Produkt des ersten Herstellers geworden
Obligationenrecht. N 17;
. sein, dass der Artikel ohne nähere Prüfung) ledigliohauf
Grund der Ausstattung, als' Erzeugnis des ,betreffenden
Herstellers
bingenommen wird. Nur. unter dieser VOIl ua-
setzung darf 'der Au.sstattung .. trot mangelnder .Origi-
nalität Verkehrsgeltungzuerkannt , werden., Es genügt
somit nicht, wenn die beteiligten Verkehrskreis6," tielleicht
auf den ersten Blick geneigt sind, auf. eine ,bestimmte
HerkunftsStä.tte zu schliessenjvor einem Erwerb siCh
aber noch eine nähere :Prüfung ,vorbehalten; denn dann
wird die Ware ehen nicht auf Grund der Ausstattung
schlechthin als die eines, ganz ;bestimmten' Produzenten
hingenommen.
Im Gegensatz zu der originellen AusstaVtung, liegt also
bei' der nicht originellen das Hauptgewicht nicht auf der
Frage der Verwechselbarkeit, sondern a.uf derjnmigender
Verkehrsgeltung. Bei der originellen Ausstattung,besteht
das Individual1'echt kraft der Originalität. Es ,genügt
daher der Nachweis der Verwechslungsgefahr ,fv,den
Tatbestand des unlauteren ,Wettbewerbs. ,Bei der nicht
originellen Ausstattung reioht we Verwechselbarkeitalleiu
noch niohthin. Es muss darüber hiriausnoch die'Verkehrs:,
geltung im oben genannten Sinne dargetan sein, Fehlt
diese, so stellt selbst eine sklavisohe Nachahmung der
Ausstattung keinen unlauteren Wettbewerb dar, da kein
Individualrecht 'besteht,das verletzt we:i1denkönn.te. st
aber die VerkehrsgeltungnachgewioileD, so ist' damit
zugleich dargetan, dass jede gleich ,ausgestattete Ware
einesandern mit derjenigen des ersten Ausstanm:ver
wechselbar ist. Insofern ,ist . also . die Verwechshmgsgefahr
der' Verkehrsgeltung inhärent und bedarf,nicht nochLeines
besonderen Nachweises. Lediglich bei . nicht vöUinr
Gleichheit der Ausstattung kann sich , dann ' 1och ftagen;
ob nicht die Verwechselbarkeit deswegeIl entfaUe ..
(j) Als beteiligte . Verkehrskreise im. Sinne der, vorste"
haliden
Ausführungen kommen vorwiegend . oder gar
ausschliesslich die Verbraucher in Betracht. Der Händler
scheidet im allgemeinen aus, weil er der Gefahr der Ver-
!wechslng'ähn1fuheI"Auss:t.a.ttungfi infalgo'seiner Branohe ..
DDntiim' nicht:so, ,l (;;erliegt, " SO . auOO .:das .deo.tscke
erobsgefteftt! in: GRI!lR 193' S, "V'ö4'!.Die Kenntnisse
und ;AuBa;s ool';'allein ,ttllllSSgebenden 'VSerbJ:au6her
;.jedoch;:weil jhre;'Zahl .zu gross ':i.st; ,ri.ich4 init
gimügendar.: 8ioherheit"unwttelbar ' a st. wenn::/Der
'Bichtel"'wlrd'dahel'.;im ;aUgeril(iinen: qavlllililf angewiesel1l sebt,
diejen.igelill
ml ,befragen; ;die. mit ;tlem 'letztert;;Verhtail'Iohel'
die,fengsoo Bel'üh:rtmgi ,haben; ,urtd siltld,rue..Vettl'6ter
des: Detailhandels'. i Auf diesem . Wege k-ommt, man; sOmit
gleichwohl;
;ZU' 'e 6ineT;Einv: hmb! de r HäindleTi. ;Drese
sind indessen nicht über ihre eigenen Auffassungen hin:"
sichtlich d' v:Verwewelbal'keit; Kennzeichenkraft,Tau-
schoog od:er V l'kehrsnriiennllng;zU'bef:ragnn:; sond0rfi
vielme:hr.
über ihre Eifulttungen mit 'deriKundsohaftj' ;au.f
del'etr'A.nschauungen
es 'anltomIDt' fV'gl. ohiezu; ME:NZEL,
lWw.el- führung., undjBeweisweJ!tung in ; Fr.aIgen. 'det Ah-
sehauung'dea Vevkehrs,. in GR UR ,'193S',S'/'491,:ff.)'.
): . ..i! 'ta ) "rm, vorliegenden Falle' htbehnn; die "MIlan
ati.d.s.trniferiiWM( hIJ oor?:KUngnr' uf ;del'Oberseit0'selner
Splitkein8lci anbringt,zweifellnfvd61"'OrigiJ:taUtät. Ein
Allspruoh'darauf' .. dass in : andetet",Sltifa;brikan:t s nicht
benlls verwenae,'Joosteht. somit vonvorn.eherein "rmr,
w ;'sie,im t1ingangsdargelegterlSinne: VerkefirsgeltUIig
hl'gul1sten ;der:Frodükte' des-iKilägerseflangt, haben; ', ;
' 'Dib VorinstanZ:
hat' dies ,Fra.ge'bejaht:-: Allein tius -den
tätS'lichliohen ' e .tstelknigeni"die sie getrQfieit n3it,dst.
et'si'Ohtlieh; dasS sie ''VOn. ::einer unzutreffenden ;Atiffassung
',ßegriffes: der V erknhrsg(dt1ing 'ausgegtl.llgen ist. ;.;!
Auf-'GJlUbd: . der -. A ssagen '-einet' Anzahl-"vön' 'l t,ta;i!
hätidIetn tlei';Skibl:'aneh6i,, die'sie in richtiger Weise über
ihre;, ;Er.ra.hrongen'; mitderiKäuferschaftbefragt; lmit', list
die Voritlstanz lIäm!itlh; 'ZtitIi' Solr üssegela.ngt, d:a:Sg' dnt
DurohSchriittskähl'el' cbeimKäufe . eines Skis keineswegs
hUr l'iuFden'heRenJ'Randstreifen absteHe; Er sehe 'niCht
jeden', 'go , uisgest ttnn" :Ski" schlechthin i als . Splitkeirtski
des', KlägerS' all',Sbndern'zieM vielthehr ',weitere '. Erkun-
digungen über die Identität des Produktes ein. Sodann
Oblig i9J!.!lf,Il'eqM,'N:'1.:I.'1' Uli
h 1j,d.i ; YoriJlsm:p .; jnßln ,V:'6ltnr3' he !ein'Vernonunen
VllFaP kilehrnl' :;ap.4; " .Mte'. ,Skif.el' Delbei. bM, ic.h
erg A;, sPip ,. g9-)frereY; n, Vetbnuohel'J16die
S allil sill4,;,Jjli9JLnWJtl', lleiQht a ;idM;ersten
lic , ß lrl'. llistnz", unlwPt: lnsnfh , ss;audusie,in,dessetl
o ,p .rnJi'rjif1Wg,llidlns :ntanheidenß''pnternl.
"Pne: l'ent gfID!,q- ll: ,;V Qtntanz.;;di:e M)Hrge.bnit'l
6jne .,.m.c)J.t gegnll bl1l!de J.:e.o chßJ; Bestil:nnlt.lliligeä var ..
s'lp nde:q, Bewf)islfAAJiwgqng,: dars:teUnJt,, 2snd!:, . vW
Bundesgericht nach Art. 81 OG verbindlich. Entge.geD
df!r;Annichll : l,e , IngEl:rs iflJ;.Jns eine; in 'ti Qhli Fmge,
qb ieia,. ki ID,it", w:aissel1r: :aaI!de f (itn massgebend.eID
Pnblinl1W RluJ.e Jl(; ; 'Pr-üfwlg, s ,RtodUikt,des. KlägoolBJ
IIgepomnn :r ob . t:fj,ndem. W'0ri:en" 'dieS6LAUs"A
sW1J!;ung:Ynsgeltung:: zqg1Ul fien di!E ;;WägeVB JelIllang'ti
haba::Qiese;)f ge, i ,aQ:tgfaltig'zu:,tnndvOIl1 llUgel;ll
d ;,Vffl' qhsnb 1;; w; i :: ll,S sntt1Ulg Jdie; !lla.
dnr,.' RnclIcW!prßQh1Alg: .)d . BW1tte rich ':,M ;' Reehtsmagft
Z.1l,.,behll,lldW.,isjln(ßG ,Q9 1l.2Q5.,fi"'iDenh,wä.Mfmd .. d.i ,
lntz, eI'fl Frage .. a;n ffiJJ;ldYcM; ji.be1iPrij barendnrfahtfmgsf)
sätznp-zu e:qt 'Ch,ei ij;lt " 1i eB:- ich'liei"tienersierea.,
dltnlAj ,die jgnenn,. Verhji,ltnißsnjJ;l" ,:Bß :ug , auf) einwil
ganz bestimmten Art.inI;i- :fPrtnitt!1I ;,;, ,.; ;,'!,
.b AllS .. dp FestanUup.8 ,-4 :,v, onin nz.Anr btHrich
,rec4f;lillhe1: . Bi;nnjQht'l , , dßIL in Ftagnj' stelleRdeil.:
Ausntqtt:ung. ilievo Kläg l ehltupt.Yßl" msgel-Cun ;
lI,i
htzQJwm;tn ;...,
DeJlJ;).. imnssgebeA'd.en iVerkelu-sbeise'
sc:b,lieIilBe1Jl. " m!,4e ,1Ws,sta 'I1lcht; lSchlß0hthm.'snndem,
gnwissl !rJlla seR ,; J1;ur Y' ):l(i!'Qfigi3U:( j i eiti ;beStilIlJnte.n:
1I61' tell",r, I: uro., dnli!,:vOJ/ lnr, d,eti,niJtj:ven, -Entnheidlmg.
noe:h, eine. ,nij,herf3; Plriif i .VQt'Zlm.ehmen,; i ll,ezw.1S-io.h'
anlä,.l'en zJJ.; lfj,s,seu. . ; . I" " . '
, Gß.tlt lna.:p.vom:llichtigen :Begrifi lßr Vel'bh1' geltungnj i
B.O, eI'weis.tninha.uch die. Au:ff-assWtgdesners a.lnb.nstich .. ;
ha.J:tig, es, eLpicht erforderlioh, da sq der., , Jrl'tum des
Käufers auch im Laden noch anhalten,m,ÜSse. ,Die, ,Vet .. (,
wechslung, die den Käufer in den Laden führt, ist eben
noch nicht entscheidend, weil sie nicht den Kaufsentschluss
Obügätionenrooht. N0 17.
zU :vel'waßSen ,vermag;indesse:n gleichsam automatischer
AuslÖSllng "da.s; Wesen der Verkehrsgeltung liegt. Auch
hier verniengt' der Kläger die Frage der Verkehrsgeltung
mit;',derjenigen der Verwechslungsgefahr . Seine Aus-
fühl'Ungeniüber'we'letztere; sowie darüber, wie weit die
Kognitionsbmugnis des Bundesgerichtes in Bezug auf sie
reiche;cttetOOn 'z:war an ieh zu, gehen aber an deI' Sache
vorbei;" Mangelli VerkehrsgeltUlig'
stellt sich die Frage der
Verweehslungsgefahr in,' diesem ,'Sinne überhaupt nicht
mehx ;"
Die VerkehrSgeltung wird auch nioht ,erstellt dadurch,
daSs;' nach"den i ill'estsnlltnigefi der Vorinstanz bisweilen.
oberflächliche: Käufer' der Täuschung erliegen und No-
splitskis;erwerhenim Gllliuben, es handle sich um nas
Prodi:tktdesKiägers. Ebenso' igt ohne Bedeutung,dass
gelegel'ltlichunseriöse Händler durch, absichtliche Täu-
sehung'der Käufur dice Aufklärung des primär vorhandenen
hrtums ve'rhindern. Denn Fälle: der einen wie derandern '
Art bilden 'naehder,wiednrutti verbindlichen Feststellung
der ,Vorinstanz ,-seltene (;Auiffiahmen. Sie können also
setbstverstalldliehnicht einen 'erheblichen Teil der betei-
ligten' Verkehrskreise ausmachen; wie dies für die Annahme
der Verkehrsgeltung "erfotdel'liOh wäre.
, Der' 'Klägergla.ubt;
die Feststellung der Vorinstanz über
die ltenheit der Täuschung der 'Käufer durch die 'Ver'-
kä;ufni'sclmft llufeohtel1Z11 können Er ist der Meinung,
die Fl'age,ob die Käufer in den Läden regelmässig über
die' Verschiedenheit deI' Produkte aufgeklärt werden, 'sei
keiile'tatbeständlioh Feststellung, sondern beruhe auf
einem ' vom Bundesgericht üherprüfbaren Erfahrungssatz .
Diese Ansicht ist'jedooh irrt,ümlich. Die 'Feststellungen
der Vorinstanz betreffen vielmehr tatsächliche Vorgänge
in eine ; lbestithmteti Branche, in der sich das Bundes-
gerioht kein(f6igenen Kenntnisse anmassen darf, die es
dem Ergebnis einer sorgfältigen kantonalen BeweisWür-
digung entgegelisetzen könnte.
Obliga.tionenrepht.,NQ 18. Bor
tS.Urteil der: I. Zivllabteiluug vo"fu29. Februar' 19M'
li.'S -"-Utzfuger gegen Mnis ter. ,'; ',-f't,-;,f-
;' ' ';,:'::, . --c !,-,;,-:,,' " ,',. ;,,-"': ' ) l';: -' " :/ '
Art. 2" 68 Oll" Stel.lt siGll ht'l JCrf 1),ng einer., St;k141 , 'f'.q ,
Driuen nachträglIoh der Niohthestandder Schuld hernussö
is1i ,.a.uf. G .d!JnUmsnde' des, EinialfaJles:zu entscheiden,
, ht : :rkw;g !de Pritte , ? rdem Yf :o le U?Q6J1
Art;;62 68tJO. LorsqU I, apres l'b tind'u 1 6Üi 'pni't
! .t ,9 i dntte. se ;rene inexistante. il y a:lieu de ' ineidSrisUN
,leI OIr. opstano !s ,81 ,1'a,of,iQn, pg , ts em ept LMgf,
"appartlentau tlers m: audebiteUrsu:ppose:" .".', !'''",'
Art; 62, 68 (JO: Se, dopo hiaeIhpirnnhi6'NJh;oT;blinaz Ja;'p
, tl'Uto. :te'tZo. iL debito risult8i ,inesistenteidwesideoidee S Wdndo
l l:OO anzj3 se Vll-ziOl e, ,p' i;ryleb,i!a. a eno,ßßett,i: ,
ter!lO '0 al debltore supposto. '
" "S J 9 ;m 'Meißter und EmU ;Utningfll'; .s:clUossen,r/l,m
20. Septnber 1940, einenVertrag:rnißi dernZiel; 'ein;3nnb'i
lich.;v9Il;Meistnr,er(Wldenes Verfahr zJ!ll! lI )iStellung ,'W)Il,
i , ,a,us; ,:ßnei! u, V6J;werteJ;l.. Utzinger. verpflioht,ete sich,
u fI , , einter, :Jj'f. 30,OQO. zubeß(:lhaffeJkllud ,ihnt '!ib,v:oo.
F:v.; 20iOOQ", ei ,Ab,schllls , eniVertrages .iaul!lzuhoowgeni
4m gleich,M, 'Xa,g ,erhielt M.eister,die,,:Fr . 20"OOOI ' unQ
tI?Utenm-j ei ,Q9.inWng aUSlw'()il' er beschengtei,'V Qn
Martha Utzingt r,,; ie Ehefra,u .d.esnlU:tzinget;"fm
"Vertr/ltg, ,y:om ,20. ,September 1.940,zwJsch ,J,; Meister
ulld
. Utzingnr ))Fr. 2() .OOO. erhaJtenzu,h tbelJ..;:
,per VeJ,'tragrom, ,20.,Se.pte,mbro:, .194Q :wul!de imtibrigen
!liQht.,voUzQgen, Otzinger; de.r ,.erst ':nachtriJ,glieh :e:Jfahren
hnl!en wnlljdans: 'lS unmögli(lh ista.ll Blei Zinn ,hexzu ,
stell :r;tjr,eichte,aIllIß Aprillc941gegen Meister Stra.fklaga
wegen Betruges ein. Das Strafverfahren wur ffi ininl; F..Qlgi:J
eWg.es;ljellt, q ! es sinh ,um,eineZiviIsaoh,eha,ndle ) .1'Vß.ch
v:o?;ßeJ;Ein nllng,a.JIl 26"MaiJ941jnchlosnlJ;. Meisnt,
unfi, ptzinger" einen eiten Vedlrag ,a h; iluroh dßJl iM t,
a:llJ,rtninger ((,sein: VQn ihm, enundenes .l..ßinölersa.tzmittel.
genannt,
Lllnill.p p'f
ür
, die. Herstellung und, den,yeI'triebcil;lf
AUS ,ll.4Verkaufte.Zitf. I des: YeJ:trages lautete,; , ,J)
l(aufpreisbeträgt Fr; 50,000,-:-- und, wird,,getilgtnurch
Aufhehung' des wischendengleiQheB Pa,rtnena1ll: :f ,.Sep:"'
tember, 1940 ,abgeschlossenen Vertrages.,' Der ,',nach de .