No extension of residence permit after divorce

100 2015 182Tribunal Administrativo20 de nov. de 2015Dismissed

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Resumo Omnilex

A Serbian woman sought renewal of her residence permit after divorce from a Swiss husband. The Bern Administrative Court held that the three-year cohabitation requirement of Art. 50(1)(a) AuG was not met and that no nachehelicher Härtefall existed. The appellant had not substantiated domestic violence, coercion, serious reintegration problems, or health issues of sufficient weight. The court also found no abuse of discretion in refusing a discretionary renewal, rejected alleged ECHR and hearing violations, denied free legal aid as the appeal was hopeless, imposed reduced court costs, and fixed a new departure date.

Sumário Omnilex

Art. 50 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 AuG; nachehelicher Härtefall und Anforderungen an die Glaubhaftmachung; ein solcher liegt nur vor, wenn wichtige persönliche Gründe von erheblicher Intensität den weiteren Aufenthalt erforderlich machen. Die Behörde hat sämtliche Umstände des Einzelfalls zu würdigen, namentlich Integrationsgrad, Familien- und Finanzverhältnisse, Aufenthaltsdauer, Gesundheitszustand und die Ursachen der Auflösung der Ehegemeinschaft. Die Mitwirkungspflicht der ausländischen Person ist im ausländerrechtlichen Verfahren erhöht; sie hat die behaupteten Härtegründe substanziiert darzutun. Bloss belastende Trennungsfolgen, übliche Rückkehrschwierigkeiten oder eine durchschnittliche Integration genügen nicht (consid. 2.2-2.6). Ist kein Anspruch gegeben, überprüft das Gericht die Ermessensausübung nur auf Rechtsfehler und greift bei vertretbarer Interessenabwägung nicht ein (consid. 3).

Texto completo

Auf eine gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist das Bundesgericht am 11. Januar 2016 nicht eingetreten (BGer 2C_1159/2015).

100.2015.182U

DAM/ZEH/RAP

Verwaltungsgericht des Kantons Bern Verwaltungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 20. November 2015

Verwaltungsrichter Daum, präsidierendes Mitglied

Verwaltungsrichterin Arn De Rosa

Gerichtsschreiberin Zemp

A.________

Beschwerdeführerin

gegen

Polizei- und Militärdirektion des Kantons Bern Kramgasse 20, 3011 Bern

und

Einwohnergemeinde Biel Öffentliche Sicherheit, Einwohner- und Spezialdienste, Neuengasse 28, Postfach, 2501 Biel

betreffend Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung und Wegweisung infolge Aufhebung der Ehegemeinschaft (Entscheid der Polizei- und Militär­direktion des Kantons Bern vom 11. Mai 2015; BD 266/14)

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20.11.2015, Nr. 100.2015.182U, Seite 1

Sachverhalt:

A.

Die serbische Staatsangehörige A.________ (geb. ....1976) reiste am 2. August 2012 in die Schweiz ein. Am 30. Oktober 2012 heiratete sie den Schweizer Bürger B.________, worauf ihr gestützt auf die Ehe eine Auf­enthaltsbewilligung erteilt wurde, zuletzt gültig bis am 29. Oktober 2014. Die kinderlos gebliebene Ehe wurde am 8. Oktober 2013 geschieden. Mit Verfügung vom 28. November 2014 verweigerte die Einwohnergemeinde (EG) Biel A.________ die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung und wies sie unter Ansetzung einer Ausreisefrist aus der Schweiz weg.

B.

Gegen diese Verfügung erhob A.________ am 22. Dezember 2014 Be­schwerde bei der Polizei- und Militärdirektion des Kantons Bern (POM), welche das Rechtsmittel mit Entscheid vom 11. Mai 2015 abwies und A.________ eine Ausreisefrist bis zum 22. Juni 2015 ansetzte.

C.

Hiergegen hat A.________ am 12. Juni 2015 bzw. mit am 29. Juni 2015 eingegangener verbesserter Eingabe Verwaltungsgerichtsbeschwerde er­hoben mit folgenden Anträgen:

«1. Der Entscheid vom 11. Mai 2015 […] betreffend Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung und Wegweisung aus der Schweiz sei auf­zuheben.

2. Es seien mir […] sowohl die Akten zur Einsicht zuzustellen, als auch eine angemessene Frist von weiteren dreissig Tagen zur Stellung­nahme als Ergänzung zu dieser Beschwerde einzuräumen und die Gele­genheit zu unterbreiten, neue Tatsachen sowie Beweismittel ein­zubringen.

3. Es sei die Sache zur Neubeurteilung und zur hinreichenden Abklä­rung des rechtserheblichen Sachverhaltes an die Vorinstanz zu­rück­zuweisen.

4. Eventualiter sei die Vorinstanz anzuweisen, die Aufenthaltsbewilli­gung der Beschwerdeführerin zu verlängern.

5. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten des [Kan­tons Bern].»

Am 9. Juli 2015 hat A.________ zudem um unentgeltliche Rechtspflege ersucht.

Die POM hat mit Vernehmlassung vom 10. August 2015 die Abweisung der Beschwerde beantragt. Zum Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege hat sie sich eines Antrags enthalten. Die EG Biel hat keine Stellungnahme ein­gereicht.

Mit Verfügung vom 19. August 2015 hat der Abteilungspräsident A.________ darauf hingewiesen, dass sie innert Frist Bemerkungen zur Vernehm­lassung der POM einreichen sowie die Akten einsehen kann. Am 17. Sep­tember 2015 hat der Instruktionsrichter festgestellt, dass A.________ darauf verzichtet hat, von ihrem Äusserungs- und Einsichtsrecht Ge­brauch zu machen bzw. ihre Beschwerde zu ergänzen und neue Tatsachen und Beweismittel in das Verfahren einzubringen (vgl. Rechtsbegehren 2).

Erwägungen:

1.

1.1 Das Verwaltungsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerde als letzte kantonale Instanz gemäss Art. 74 Abs. 1 i.V.m. Art. 76 und 77 des Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21) zuständig. Die Beschwerdeführerin hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen, ist durch den angefochtenen Entscheid beson­ders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung (Art. 79 Abs. 1 VRPG). Auf die form- und fristgerecht einge­reichte Beschwerde ist einzutreten.

1.2 Das Verwaltungsgericht überprüft den angefochtenen Entscheid auf Rechtsverletzungen hin. Gerügt werden können somit die unrichtige oder unvollständige Feststellung des Sachverhalts sowie andere Rechtsver­letzungen einschliesslich Rechtsfehler bei der Ausübung des Ermessens (Art. 80 Bst. a und b VRPG).

2.

Umstritten ist zunächst, ob die Beschwerdeführerin nach der Auflösung ihrer Ehe einen Anspruch auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung hat.

2.1 Die Beschwerdeführerin beruft sich zu Recht nicht auf Art. 50 Abs. 1 Bst. a des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerin­nen und Ausländer (AuG; SR 142.20). Die für diesen Anspruch erforderli­che Dauer einer in der Schweiz gelebten ehelichen Gemeinschaft von drei Jahren ist unbestrittenermassen nicht erfüllt, wurde die Ehe doch bereits nach rund einjähriger Dauer geschieden (vgl. vorne Bst. A). Strittig ist da­gegen, ob ein verselbständigter Bewilligungsanspruch im Sinn von Art. 50 Abs. 1 Bst. b und Abs. 2 AuG besteht (sog. nachehelicher Härtefall). Inso­weit sind die Widerrufsgründe nach Art. 62 AuG – anders als die Be­schwerdeführerin meint (Beschwerde S. 4 f.) – nicht massgeblich.

2.2 Der sog. nacheheliche Härtefall setzt voraus, dass wichtige per­sönliche Gründe nach Art. 50 Abs. 1 Bst. b AuG den weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen. Diese Bestimmung bezweckt die Vermei­dung schwerwiegender Härtefälle bei der Auflösung der ehelichen Gemein­schaft. Wichtige persönliche Gründe können gemäss Art. 50 Abs. 2 AuG namentlich vorliegen, wenn die Ehegattin oder der Ehegatte Opfer eheli­cher Gewalt geworden ist, die Ehe nicht aus freiem Willen geschlossen hat oder (alternativ oder kombiniert) die soziale Wiedereingliederung im Her­kunftsland stark gefährdet erscheint (vgl. BGE 138 II 229 E. 3.2.2, 136 II 1 E. 5.3 [Pra 99/2010 Nr. 49]; BVR 2010 S. 481 E. 5.1.1). Ein wichtiger per­sönlicher Grund kann sich aber auch aus anderen Umständen ergeben. Bei der Beurteilung sind sämtliche Aspekte des Einzelfalls mitzuberücksichti­gen, namentlich der Grad der Integration, die Respektierung der Rechts­ordnung, die Familienverhältnisse, die finanziellen Verhältnisse, die Dauer der Anwesenheit in der Schweiz und der Gesundheitszustand sowie die Umstände, die zur Auflösung der Gemeinschaft geführt haben (BGE 138 II 229 E. 3.1, 137 II 345 E. 3.2.2 f., 1 E. 4.1; vgl. auch BGE 141 II 169 E. 5.2.2). Als Richtlinie bleibt indes zu beachten, dass der Gesetzgeber für einen nachehelichen Härtefall eine erhebliche Intensität der Konsequenzen für das Privat- und Familienleben der ausländischen Person voraussetzt. Diese Folgen müssen mit der Lebenssituation nach Dahinfallen der aus der Ehegemeinschaft abgeleiteten Anwesenheits­be­rech­tigung verbunden sein (vgl. BGE 140 II 289 E. 3.6.1, 139 II 393 E. 6; BVR 2010 S. 481 E. 5.1.3; Thomas Hugi Yar, Von Trennungen, Härtefällen und Delikten – Ausländerrechtliches rund um die Ehe- und Familien­gemein­schaft, in Alberto Achermann et al. [Hrsg.], Jahrbuch für Migrations­recht 2012/2013, 2013, S. 31 ff., 77 ff.).

2.3 Die Beschwerdeführerin macht zunächst geltend, die Umstände der Trennung bzw. der Scheidung stellten einen nachehelichen Härtefall dar. Sie beschränkt sich darauf vorzubringen, sie sei «zur Scheidung manipu­liert» und an der «Durchsetzung ihrer Rechte gehindert» worden. Auch könne nicht ausgeschlossen werden, dass sie Opfer ehelicher Gewalt ge­worden sei (Beschwerde S. 2 f.). – Die Beschwerdeführerin übersieht, dass sie im ausländerrechtlichen Verfahren eine weitgehende Mitwirkungspflicht zur Ermittlung des rechtserheblichen Sachverhalts trifft (Art. 20 Abs. 3 VRPG i.V.m. Art. 90 AuG und dazu etwa BGE 138 II 229 E. 3.2.3; BVR 2015 S. 391 E. 5.5, 2010 S. 541 E. 4.2.3). Daher obliegt es in erster Linie ihr, die konkreten persönlichen Umstände, die einen nachehelichen Härtefall in der erforderlichen Intensität begründen können, in geeigneter Weise glaubhaft zu machen (vgl. auch Art. 77 Abs. 5 und 6 der Verordnung vom 24. Oktober 2007 über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit [VZAE; SR 142.201]). Diesem Erfordernis ist die Beschwerdeführerin nur unzureichend nachgekommen, wie bereits die POM überzeugend ausge­führt hat (angefochtener Entscheid E. 4). Entgegen der Ansicht der Be­schwerdeführerin wäre es daher an ihr (und nicht an der Vorinstanz) ge­legen, die in diesem Zusammenhang relevanten Umstände zu nennen und darzulegen. Der blosse Hinweis auf die offenbar nicht einfachen Verhält­nisse bei der Scheidung genügt hierzu nicht. Ebenso wenig kann es die Beschwerdeführerin beim Einwand bewenden lassen, die POM könne die Möglichkeit nicht ausschliessen, dass sie Opfer ehelicher Gewalt geworden sei. Vor diesem Hintergrund ist die Rüge der unzureichenden Sachver­haltsfeststellung bzw. der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch die Vorinstanz (Beschwerde S. 2 f. und 5) unbegründet. Im Übrigen vermag nicht jede unglückliche, belastende und nicht den eigenen Vor­stellungen entsprechende Entwicklung einer Beziehung bereits einen nach­ehelichen Härtefall und ein weiteres Anwesenheitsrecht in der Schweiz zu begründen (BGE 138 II 229 E. 3.2.2; VGE 2013/343 vom 22.9.2014, E. 6.3 [bestätigt durch BGer 2C_980/2014 vom 2.6.2015]). Dass das Scheitern der Ehegemeinschaft die Beschwerdeführerin getroffen hat, ist verständ­lich. Darin liegt indes keine für die Annahme eines nachehelichen Härtefalls relevante Beeinträchtigung.

2.4 Weiter begründet die Beschwerdeführerin einen nachehelichen Härte­fall mit der für sie unzumutbaren Rückkehr ins Herkunftsland. Sie habe sich seit Längerem nicht mehr in Serbien aufgehalten und habe keine Bindungen mehr zum Heimatland. Ihr dort wohnhafter (erster) Exmann sei psychisch sehr krank und drohe ihr seit drei Jahren «mit Leib sowie Leben» (Beschwerde S. 3 f.). – Aktenkundig ist, dass die aus der früheren Ehe stam­menden 11- bzw. 13-jährigen Töchter der Beschwerdeführerin sowie deren Grosseltern in Serbien leben (Vorakten EG Biel pag. 34; Vorakten POM pag. 8). Im Heimatland hat sie demnach enge familiäre Bindungen. Daran würde auch nichts ändern, wenn die Beschwerdeführerin seit ihrer Einreise in die Schweiz im August 2012 (vgl. vorne Bst. A) nie nach Serbien zurückkehrt sein sollte. Dass sie von ihrem im Heimatland leben­den Exmann bedroht wird, bringt die Beschwerdeführerin erstmals vor. Sie unterlässt es aber, das Vorbringen zu substantiieren und darzutun, inwie­fern hierin ein nachehelicher Härtefall zu erblicken ist (vgl. zur Mitwirkungs­pflicht im ausländerrechtlichen Verfahren E. 2.3 hiervor). Insoweit ver­mögen auch die angeführten Drohungen die soziale Wiedereingliederung der Beschwerdeführerin in ihrer Heimat nicht als stark gefährdet im Sinn von Art. 50 Abs. 2 AuG erscheinen zu lassen. Ihre Situation unterscheidet sich somit nicht von derjenigen zahlreicher anderer Ausländerinnen und Ausländer, die nach einem Scheitern ihrer Ehe vor Ablauf der Dreijahres­frist von Art. 50 Abs. 1 Bst. a AuG keinen Anspruch auf Verlängerung ihrer Aufenthaltsbewilligung mehr haben. Folglich ist die Rückkehr ins Heimat­land für die Beschwerdeführerin zumutbar und begründet keinen nacheheli­chen Härtefall.

2.5 Auch in dem am Rand erwähnten schlechten Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin («psychisch nicht gut geht»; Beschwerde S. 2) ist kein nachehelicher Härtefall zu sehen, wird er doch nicht weiter erläutert oder belegt. Demgegenüber ist die einzige aktenkundige gesundheitliche Beeinträchtigung (Hautpilzerkrankung, vgl. Vorakten POM pag. 18) nicht von ausreichender Intensität, um einen wichtigen Grund im Sinn von Art. 50 Abs. 1 Bst. b und Abs. 2 AuG darzustellen, wie die Vorinstanz zutreffend erwogen hat (angefochtener Entscheid E. 4c). Weitere Umstände, welche einen nachehelichen Härtefall begründen könnten, werden nicht geltend gemacht und sind nicht erkennbar. Vor diesem Hintergrund war die Vor­instanz und ist auch das Verwaltungsgericht nicht gehalten, von Amtes wegen weitere Sachverhaltsermittlungen vorzunehmen.

2.6 Nach dem Erwogenen stellen die von der Beschwerdeführerin vor­gebrachten Umstände in Übereinstimmung mit der Vorinstanz weder je für sich allein noch zusammen betrachtet einen wichtigen Grund im Sinn von Art. 50 Abs. 1 Bst. b und Abs. 2 AuG dar. Die POM hat somit einen An­spruch der Beschwerdeführerin auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilli­gung zu Recht verneint.

3.

Umstritten ist weiter, ob die POM ihr Ermessen rechtsfehlerhaft ausgeübt hat. Fehlt es an einem Anspruch auf Aufenthalt in der Schweiz, entscheidet die zuständige Behörde nach pflichtgemässem Ermessen über die Bewilli­gungsverlängerung (Art. 3, Art. 33 Abs. 3 sowie Art. 96 AuG).

3.1 Die Vorinstanz hat eine ermessensweise Verlängerung der Aufent­haltsbewilligung verneint. Sie begründet dies namentlich mit der kurzen Aufenthaltsdauer der Beschwerdeführerin in der Schweiz sowie der kinder­los gebliebenen und nach rund einem Jahr geschiedenen Ehe. Demgegen­über habe die Beschwerdeführerin während 36 Jahren in Serbien gelebt, wo ausserdem ihre beiden Kinder lebten. Die wirtschaftliche Situation im Herkunftsland möge zwar schwieriger sein als in der Schweiz; dies gelte jedoch für alle dort lebenden Menschen. Somit seien die Integrations­möglichkeiten intakt bzw. die Rückkehr für die Beschwerdeführerin zumut­bar. Aus diesen Gründen hielt die POM fest, dass die öffentlichen Interes­sen an der Durchsetzung der schweizerischen Migrationspolitik die privaten Interessen der Beschwerdeführerin an einem Verbleib in der Schweiz deut­lich überwiegen (angefochtener Entscheid E. 5).

3.2 Die Beschwerdeführerin macht nichts geltend, was die überzeugen­den Erwägungen der Vorinstanz in Frage stellen könnte. Die Vorbringen, sie sei keine Belastung für die Gesellschaft, habe stets die rechtsstaatliche Ordnung beachtet, verfüge über Grundkenntnisse der deutschen Sprache, gehe einer ordentlichen Erwerbstätigkeit nach, sei finanziell unabhängig und verfüge hier über soziale Kontakte (Beschwerde S. 4), mögen zwar zutreffen; darin ist jedoch keine besondere Integrationsleistung zu sehen, stellen doch die Respektierung der rechtsstaatlichen Ordnung, das Er­lernen der jeweiligen Sprache, die finanziellen Verhältnisse sowie der Wille zur Teilhabe am Wirtschaftsleben einen wichtigen Aspekt jeglicher Integra­tion dar (vgl. Art. 31 Abs. 1 Bst. b und d VZAE und Art. 4 Bst. a, b und d der Verordnung vom 24. Oktober 2007 über die Integration von Ausländerinnen und Ausländern [VIntA; SR 142.205]). Die Voraussetzungen zur Anerken­nung eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls im Sinn von Art. 30 Abs. 1 Bst. b AuG dürfen in Anbetracht des öffentlichen Interesses an einer restriktiven Einwanderungspolitik streng gehandhabt werden. Nach der publizierten Verwaltungsjustizpraxis darf mit der Erteilung einer Härtefall­bewilligung auch nicht rechnen, wer sich bloss lange in der Schweiz aufhält und gut integriert ist (BVR 2013 S. 73 E. 3.4 mit Hinweis). Die Beschwer­deführerin hält sich erst seit drei Jahren in der Schweiz auf (vgl. vorne Bst. A) und weist keine überdurchschnittliche Integration auf. Es ist daher nicht zu beanstanden, dass die POM die Aufenthaltsbewilligung der Be­schwerdeführerin (auch) nicht ermessensweise verlängert hat.

4.

4.1 Der Anspruch auf eine mündliche Schlussverhandlung gemäss Art. 6 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK; SR 0.101) findet im ausländerrechtlichen Bewilligungsverfahren keine Anwendung. Auch aus Art. 8 EMRK bzw. Art. 13 Abs. 1 der Bundesverfassung (BV; SR 101; Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens) und Art. 13 EMRK (Recht auf wirksame Beschwerde) kann die Beschwerdeführerin nichts zu ihren Gunsten ableiten, zumal die blosse Wiedergabe des Norm­texts nicht ausreichen kann, um die Missachtung einer EMRK-Garantie plausibel und nachvollziehbar darzulegen (Beschwerde S. 3; BGE 140 II 345, nicht publ. E. 3.1 [Pra 104/2015 Nr. 75], 137 I 128 E. 4.4.2 f. [Pra 100/2011 Nr. 72]; VGE 2013/307 vom 9.1.2014, E. 2.5; Merkli/Aeschlimann/Herzog, Kommentar zum bernischen VRPG, 1997, Art. 1 N. 17 und 23 f.). Inwiefern die Nichtverlängerung der Aufenthalts­bewilligung Art. 29 BV verletzen soll, ist nicht ersichtlich; insbesondere kann der Vor­instanz wie dargelegt keine unzureichende Sachverhalts­abklärung vorge­worfen werden (Anspruch auf rechtliches Gehör; vorne E. 2). Auch dieses Vorbringen wird von der Beschwerdeführerin nicht weiter begründet (Beschwerde S. 3).

4.2 Die Beschwerde erweist sich somit in allen Teilen als offensichtlich unbegründet und ist abzuweisen. Das Verwaltungsgericht beurteilt solche Rechtsmittel in Zweierbesetzung (Art. 56 Abs. 3 des Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwalt­schaft [GSOG; BSG 161.1]). Da die vorinstanzlich angesetzte Ausreisefrist abgelaufen ist, ist praxisgemäss eine neue festzusetzen.

5.

5.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die unterliegende Be­schwerdeführerin an sich kostenpflichtig; Parteikosten sind keine zu spre­chen (Art. 108 Abs. 1 und 3 i.V.m. Art. 104 Abs. 1 und 3 VRPG). Sie hat indessen für das verwaltungsgerichtliche Verfahren um unentgeltliche Rechts­pflege ersucht.

5.2 Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei von den Verfahrenskosten, wenn sie ihre Prozessbedürftigkeit nachweist und das Verfahren nicht von vornherein aussichtslos ist (Art. 111 Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 117 der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 19. De­zem­ber 2008 [Zivilprozessordnung, ZPO; SR 272]). Ein Prozess ist nicht aussichtslos, wenn berechtigte Hoffnung besteht, ihn zu gewinnen, das heisst wenn Gewinnaussichten und Verlustgefahren sich ungefähr die Waage halten oder jene nur wenig geringer sind als diese. Als aussichtslos sind nach der bundesgerichtlichen Praxis demgegenüber Prozessbegehren anzusehen, bei denen die Gewinnaussichten beträchtlich geringer sind als die Verlustgefahren und deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden können. Massgebend ist dabei, ob eine Partei, die über die nötigen Mittel verfügt, sich bei vernünftiger Überlegung zu einem Prozess entschliessen oder aber davon absehen würde; eine Partei soll einen Prozess, den sie auf eigene Rechnung und Gefahr nicht führen würde, nicht deshalb austra­gen, weil er sie nichts kostet (BVR 2015 S. 487 E. 7.1 mit Hinweisen).

5.3 Die Vorinstanz hat die massgebliche bundes- und verwaltungs­gericht­liche Praxis zutreffend wiedergegeben und einlässlich begründet, weshalb insbesondere angesichts nicht erstellter ehelicher Gewalt und der zumutbaren Rückkehr ins Heimatland der weitere Aufenthalt der Beschwer­de­führerin in der Schweiz gestützt auf Art. 50 Abs. 1 Bst. b AuG ausser Betracht fällt. Ausserdem verneinte die POM namentlich mit Blick auf die kurze Anwesenheitsdauer eine ermessensweise Aufenthaltsbewilligung und beurteilte in diesem Zusammenhang die von der Beschwerdeführerin erwähnte Erwerbstätigkeit, finanzielle Selbständigkeit sowie Respektierung der hiesigen Rechtsordnung als nicht ausschlaggebend. Die Vorbringen der Beschwerdeführerin im verwaltungsgerichtlichen Verfahren erschöpfen sich im Wesentlichen in der gegen ihren Willen erfolgten Auflösung der Ehegemeinschaft, der unzumutbaren Rückkehr ins Herkunftsland sowie ihrer angeblich erfolgreichen Integration. Dabei unterlässt sie es, ihre Ein­wände genügend zu substantiieren und zu belegen. Das Verfahren vor dem Verwaltungsgericht war damit zum vornherein aussichtslos und das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist abzuweisen, ohne dass die Pro­zessarmut zu prüfen wäre.

5.4 Da über das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege erst im Rahmen des Endentscheids befunden wird und die Beschwerdeführerin deshalb keine Gelegenheit hatte, die Beschwerde nach Abweisung des Gesuchs zurückzuziehen und damit Kosten zu sparen, sind diese praxis­gemäss bloss in der Höhe der üblichen Abschreibungsgebühr zu erheben (BVR 2014 S. 437 E. 7.9).

Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. Der Beschwerdeführerin wird eine neue Ausreisefrist angesetzt auf den ** 5. Januar 2016**.

2. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3. Die Kosten des Verfahrens vor dem Verwaltungsgericht, bestimmt auf eine reduzierte Pauschalgebühr von Fr. 500.--, werden der Beschwerde­führerin auferlegt.

4. Es werden keine Parteikosten gesprochen.

5. Zu eröffnen:

der Beschwerdeführerin

der Polizei- und Militärdirektion des Kantons Bern

der Einwohnergemeinde Biel

dem Staatssekretariat für Migration

Das präsidierende Mitglied:Die Gerichtsschreiberin:

Rechtsmittelbelehrung

Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün­dung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) oder, soweit es die Ermessensbewilligung betrifft, subsidiäre Verfassungsbeschwerde gemäss Art. 39 ff. und 113 ff. BGG geführt werden.

Palavras-chave

residence permitpost-marital hardshipburden of proofdiscretionary renewalremovallegal aidintegrationdeparture deadline

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Questão jurídica principal

Whether the appellant had a statutory right to renewal of the residence permit after divorce under Art. 50 AuG.

Decisão extraída

No; the marriage did not last three years in Switzerland and no important personal reasons within Art. 50 Abs. 1 lit. b and Abs. 2 AuG were established.

Fundamentação extraída

The appellant failed to substantiate domestic violence, coercion to divorce, serious reintegration problems, or other circumstances of the required intensity; family ties and manageability of return to Serbia pointed the other way.

Questão jurídica principal

Whether the authority had to renew the residence permit as a matter of discretion.

Decisão extraída

No; the authority did not misuse its discretion in refusing a discretionary extension.

Fundamentação extraída

Short stay in Switzerland, brief childless marriage, long prior residence in Serbia, family ties there, and only ordinary integration did not outweigh the public interest in restrictive migration control.

Questão jurídica principal

Whether the appellant's procedural rights and EMRK/BV guarantees were violated.

Decisão extraída

No violation was shown, and no oral final hearing or further fact-finding was required.

Fundamentação extraída

The court held that the file contained no substantiated basis for a right to further evidentiary development; merely citing constitutional or convention rights was insufficient.

Questão jurídica principal

Whether the appellant was entitled to free legal aid before the administrative court.

Decisão extraída

No; the appeal was manifestly hopeless.

Fundamentação extraída

Given the settled case law and the lack of substantiated facts supporting a hardship case, the proceedings had no realistic prospect of success.

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