2041/71•Verwaltungsgerichtshof 2041/71
2041/71Supremo Tribunal Administrativo10 de out. de 1973
Definition von Begriffen mit allgemeiner Bedeutung VwRallg7 Alkohol beeinträchtigter Zustand Tatbild Alkoholbeeinträchtigung von 0,8 %o und darüber Alkoholbeeinträchtigung Fahrtüchtigkeit Alkoholbeeinträchtigung unter 0,8 %o Anzuwendendes Recht Maßgebende Rechtslage VwRallg2 Auslegung Allgemein authentische Interpretation VwRallg3/1 Verfahrensrecht Beweismittel Entscheidung über den Anspruch Meldepflicht Mängelbehebung Beschwerdepunkt Beschwerdebegehren Rechtslage Rechtsgrundlage Rechtsquellen Auslegung unbestimmter Begriffe VwRallg3/4 Alkohol beeinträchtigter Zustand
Der angefochtene Bescheid wird insoweit wegen Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorschriften aufgehoben, als mit ihm die Bestrafung des Beschwerdeführers wegen Übertretung nach § 7 Abs. 1 StVO aufrechterhalten wird; im übrigen wird die Beschwerde als unbegründet abgewiesen.
Das Land Oberösterreich hat dem Beschwerdeführer Aufwendungen in der Höhe von S 2.060,-- binnen zwei Wochen bei sonstiger Exekution zu ersetzen.
Conecte o Omnilex para pesquisar o corpus jurídico pelo seu assistente de IA.