OGH 15Ns77/20x

• Dokumenttyp: Entscheidungstext
• Entscheidungsdatum: 30.11.2020
• ECLI: ECLI:AT:OGH0002:2020:0150NS00077.20X.1130.000

Kopf

Der Oberste Gerichtshof hat am 30. November 2020 durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Hon.Prof. Dr. Kirchbacher als Vorsitzenden sowie den Hofrat des Obersten Gerichtshofs Mag. Lendl und die Hofrätin des Obersten Gerichtshofs Dr. MichelKwapinski als weitere Richter in der Strafsache gegen M***** E***** wegen des Vergehens nach § 224a StGB, AZ 11 U 154/20x des Bezirksgerichts Schwechat, über den Antrag des Angeklagten auf Delegierung nach Anhörung der Generalprokuratur gemäß § 62 Abs 1 zweiter Satz OGHGeo 2019 den

Beschluss

gefasst:

Spruch

Die Strafsache wird dem zuständigen Gericht abgenommen und dem Bezirksgericht St. Johann im Pongau delegiert.

Gründe:

Begründung

Zufolge Vorliegens der Voraussetzungen des § 39 StPO war spruchgemäß zu entscheiden.