OGH 10ObS162/94

• Dokumenttyp: Entscheidungstext
• Entscheidungsdatum: 27.09.1994

Kopf

Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr.Kropfitsch als Vorsitzenden, die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Mag.Engelmaier und Dr.Steinbauer als weitere Richter und die fachkundigen Laienrichter Dr.Heinrich Matzke (aus dem Kreis der Arbeitgeber) und Herbert Lohr (aus dem Kreis der Arbeitnehmer) in der Sozialrechtssache der klagenden Partei Martha G*****, vertreten durch Dr.Hans Eckhard Ruby, Rechtsanwalt in Salzburg, wider die beklagte Partei Pensionsversicherungsanstalt der Arbeiter, Roßauer Lände 3, 1092 Wien, wegen Invaliditätspension, infolge Revision der Klägerin gegen das Urteil des Oberlandesgerichtes Linz als Berufungsgerichtes in Arbeits- und Sozialrechtssachen vom 7.April 1994, GZ 13 Rs 32/94-17, womit infolge Berufung der Klägerin das Urteil des Landesgerichtes Salzburg als Arbeits- und Sozialgericht vom 29.November 1993, GZ 20 Cgs 65/93-8, bestätigt wurde, in nichtöffentlicher Sitzung zu Recht erkannt:

Spruch

Der Revision wird nicht Folge gegeben.

Die Klägerin hat die Kosten ihres Rechtsmittels selbst zu tragen.

Begründung

Entscheidungsgründe:

Die Vorinstanzen haben die offenkundigen (= allgemein bekannten und daher keiner Feststellungen oder weiteren Argumente bedürfenden [SSV-NF 5/96]) Anforderungen in den für die Klägerin in Betracht kommenden unter den Augen der Öffentlichkeit sich abspielenden Verweisungsberufen mit ihrem festgestellten Leistungskalkül in Beziehung gesetzt und dahingehend rechtlich beurteilt, daß ihr diese zumutbar seien; sie sei daher nicht invalid im Sinne des § 255 Abs 3 ASVG. Diese rechtliche Beurteilung ist richtig (§ 48 ASGG).

Die Kostenentscheidung beruht auf § 77 Abs 1 Z 2 lit b ASGG.