Art. 6

“Somit kommt es für die Frage, ob die versicherte Person einen Kostenbeitrag zu leisten hat, nicht darauf an, ob dieser ein vorsätzliches oder grobfahrlässiges Verhalten vorzuwerfen ist. Ein Kostenbeitrag fällt nach dem klaren Wortlaut des Art. 6 Abs. 2 HVI in der Fassung vom 1. Januar 2008 bei jeder Sorgfaltspflichtverletzung, d.h. grundsätzlich auch bei leichter Fahrlässigkeit, in Betracht, wobei sich im vorliegenden Fall die Frage stellt, ob dem zum Zeitpunkt des Verlusts des Hörgerätes 80-jährigen Beschwerdeführer, der nach eigenen Angaben das Hörgerät verlor, als er nach dem Einkaufen seine Hygienemaske auszog und dabei mit dem Gummizug an der äusseren Komponente des Hörgeräts hängen blieb, worauf diese wegspickte, was er aber erst zu Hause bemerkte, überhaupt eine Sorgfaltspflichtverletzung vorgeworden werden kann. Weiter ist fraglich, ob – gegebenenfalls – zur Bemessung des Kostenbeitrags bzw. der "angemessenen" Entschädigung im Sinne von Art. 6 Abs. 2 HVI unbesehen die unter dem alten Recht ergangene Rechtsprechung des Bundesgerichts (vgl. Urteile BGer I 375/06 vom 28. August 2007; H 79/06 und H 80/06 vom 28. August 2007; I 250/05 vom 30. September 2005) herangezogen werden kann, zumal in der aktuellen Fassung des KHMI zur Bestimmung des Kostenbeitrags der versicherten Person die Amortisationsdauer nicht mehr berücksichtigt wird (Rz.”

“Somit kommt es für die Frage, ob die versicherte Person einen Kostenbeitrag zu leisten hat, nicht darauf an, ob dieser ein vorsätzliches oder grobfahrlässiges Verhalten vorzuwerfen ist. Ein Kostenbeitrag fällt nach dem klaren Wortlaut des Art. 6 Abs. 2 HVI in der Fassung vom 1. Januar 2008 bei jeder Sorgfaltspflichtverletzung, d.h. grundsätzlich auch bei leichter Fahrlässigkeit, in Betracht, wobei sich im vorliegenden Fall die Frage stellt, ob dem zum Zeitpunkt des Verlusts des Hörgerätes 80-jährigen Beschwerdeführer, der nach eigenen Angaben das Hörgerät verlor, als er nach dem Einkaufen seine Hygienemaske auszog und dabei mit dem Gummizug an der äusseren Komponente des Hörgeräts hängen blieb, worauf diese wegspickte, was er aber erst zu Hause bemerkte, überhaupt eine Sorgfaltspflichtverletzung vorgeworden werden kann. Weiter ist fraglich, ob – gegebenenfalls – zur Bemessung des Kostenbeitrags bzw. der "angemessenen" Entschädigung im Sinne von Art. 6 Abs. 2 HVI unbesehen die unter dem alten Recht ergangene Rechtsprechung des Bundesgerichts (vgl. Urteile BGer I 375/06 vom 28. August 2007; H 79/06 und H 80/06 vom 28. August 2007; I 250/05 vom 30. September 2005) herangezogen werden kann, zumal in der aktuellen Fassung des KHMI zur Bestimmung des Kostenbeitrags der versicherten Person die Amortisationsdauer nicht mehr berücksichtigt wird (Rz. 1046; vgl. demgegenüber Rz. 1056 in der Fassung vom 1. Juli 2011) und Beiträge an Hörgeräte seit 1. Juli 2011 nicht mehr gemäss den altrechtlichen Tarifverträgen (vgl. Urteil BGer H 79/06 und H 80/06 vom 28. August 2007 E. 7.2) vergütet werden.”

“Somit kommt es für die Frage, ob die versicherte Person einen Kostenbeitrag zu leisten hat, nicht darauf an, ob dieser ein vorsätzliches oder grobfahrlässiges Verhalten vorzuwerfen ist. Ein Kostenbeitrag fällt nach dem klaren Wortlaut des Art. 6 Abs. 2 HVI in der Fassung vom 1. Januar 2008 bei jeder Sorgfaltspflichtverletzung, d.h. grundsätzlich auch bei leichter Fahrlässigkeit, in Betracht, wobei sich im vorliegenden Fall die Frage stellt, ob dem zum Zeitpunkt des Verlusts des Hörgerätes 80-jährigen Beschwerdeführer, der nach eigenen Angaben das Hörgerät verlor, als er nach dem Einkaufen seine Hygienemaske auszog und dabei mit dem Gummizug an der äusseren Komponente des Hörgeräts hängen blieb, worauf diese wegspickte, was er aber erst zu Hause bemerkte, überhaupt eine Sorgfaltspflichtverletzung vorgeworden werden kann. Weiter ist fraglich, ob – gegebenenfalls – zur Bemessung des Kostenbeitrags bzw. der "angemessenen" Entschädigung im Sinne von Art. 6 Abs. 2 HVI unbesehen die unter dem alten Recht ergangene Rechtsprechung des Bundesgerichts (vgl. Urteile BGer I 375/06 vom 28. August 2007; H 79/06 und H 80/06 vom 28. August 2007; I 250/05 vom 30. September 2005) herangezogen werden kann, zumal in der aktuellen Fassung des KHMI zur Bestimmung des Kostenbeitrags der versicherten Person die Amortisationsdauer nicht mehr berücksichtigt wird (Rz. 1046; vgl. demgegenüber Rz. 1056 in der Fassung vom 1. Juli 2011) und Beiträge an Hörgeräte seit 1. Juli 2011 nicht mehr gemäss den altrechtlichen Tarifverträgen (vgl. Urteil BGer H 79/06 und H 80/06 vom 28. August 2007 E. 7.2) vergütet werden.”