Art. 56

“Erscheint eine Schuldenbereinigung nicht von vornherein als aussichtslos, sind nach Art. 334 Abs. 1 als weitere Stundungsvoraussetzung die Kosten des Verfahrens sicherzustellen. Die Kosten des Verfahrens umfassen die Gebühr für Bewilligung der Stundung sowie das Honorar des Sachwalters (Art. 56 GebV SchKG; SR 281.35). Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege hat eine Person namentlich dann, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint (Art. 29 Abs. 3 BV; Art. 117 lit. b ZPO). Ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist etwa aussichtslos, wenn die Schuldenbereinigung mangels Vermögenswerte von vornherein ausgeschlossen erscheint (vgl. IQBAL, SchKG und Verfassung - untersteht auch die Zwangsvollstreckung dem Grundrechtsschutz?, 2005, S. 166 f. mit Verweis auf Urteil 5P.196/1997 vom 28. August 1997 E. 4; ANDRES/NYFFELER, a.a.O., N 40 zu Art. 334 SchKG; WUFFLI/FUHRER, Handbuch unentgeltliche Rechtspflege im Zivilprozess, 2019, Rz. 44; GASSER, a.a.O., S. 123 f., Fn. 22).”

“Erscheint eine Schuldenbereinigung nicht von vornherein als aussichtslos, sind nach Art. 334 Abs. 1 als weitere Stundungsvoraussetzung die Kosten des Verfahrens sicherzustellen. Die Kosten des Verfahrens umfassen die Gebühr für Bewilligung der Stundung sowie das Honorar des Sachwalters (Art. 56 GebV SchKG; SR 281.35). Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege hat eine Person namentlich dann, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint (Art. 29 Abs. 3 BV; Art. 117 lit. b ZPO). Ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist etwa aussichtslos, wenn die Schuldenbereinigung mangels Vermögenswerte von vornherein ausgeschlossen erscheint (vgl. IQBAL, SchKG und Verfassung - untersteht auch die Zwangsvollstreckung dem Grundrechtsschutz?, 2005, S. 166 f. mit Verweis auf Urteil 5P.196/1997 vom 28. August 1997 E. 4; ANDRES/NYFFELER, a.a.O., N 40 zu Art. 334 SchKG; WUFFLI/FUHRER, Handbuch unentgeltliche Rechtspflege im Zivilprozess, 2019, Rz. 44; GASSER, a.a.O., S. 123 f., Fn. 22).”