Verordnung des Katholischen Kirchenrates des Kantons Thurgau betreffend die Stiftungsaufsicht

Vom 30.12.1982 (Stand 29.01.1983)

Art. 1 Geltungsbereich

1. Diese Verordnung regelt die Aufsicht über die kirchlichen Stiftungen des öffentlichen und privaten Rechts mit Sitz im Thurgau, soweit sie der römisch-katholischen Kirche angehören.

Art. 2 Prüfung der Zuständigkeit

1. Nach Kenntnisnahme der Errichtung einer kirchlichen Stiftung prüft der Kirchenrat, ob diese seiner Aufsicht untersteht. Er nimmt mit der kantonalen Stiftungsaufsicht Rücksprache.

Art. 3 Unterstellungsbeschluss

1. Ist die Stiftung der Aufsicht des Kirchenrates zu unterstellen, so erlässt er eine entsprechende Verfügung. Sie ist der kantonalen Stiftungsaufsicht mitzuteilen.

Art. 4 Register

1. Das Aktuariat des Kirchenrates führt ein Register über alle Stiftungen. Dieses enthält folgende Angaben:
   1. Name;
   2. Sitz;
   3. Zustelladresse;
   4. Stiftungszweck;
   5. Name des Stifters;
   6. Gründungsdatum;
   7. Änderung der Stiftungsurkunde;
   8. Stiftungsrat;
   9. Zeichnungsberechtigung;
   10. Stiftungskapital per Ende Jahr.

Art. 5 Prüfung der Jahresrechnung

1. Die Stiftungsrechnungen sind vom Stiftungsrat jährlich unaufgefordert dem Revisor des Kirchenrates für die Kirchgemeinde- und Stiftungsrechnungen zur Prüfung vorzulegen.

Art. 6 Vermögensverwaltung

1. Die Stiftungsorgane haben das Vermögen nach den Grundsätzen einer sicheren Anlage zu verwalten.

Art. 7 Stiftungen in Verwaltung des Kirchenrates

1. Stiftungen in der Verwaltung des Kirchenrates werden vom Pfleger des Kirchenrates betreut. Die Rechnungsprüfung besorgt der Revisor der kirchenrätlichen Rechnung.

Art. 8 Rechtsmittel

1. Revisionsentscheide sowie Entscheide des kirchenrätlichen Aktuariats können innert 14 Tagen an den Kirchenrat weitergezogen werden.
2. Die Bestimmungen von §§ 48 ff. KOG sind singemäss anwendbar.

Art. 9 Inkrafttreten

1. Diese Verordnung tritt mit Veröffentlichung im Amtsblatt des Kantons Thurgau in Kraft.