Verfassungsgerichtshof NRW — VerfGH 110/25.VB-1 — Beschluss

Entscheidungsdatum: 2026-01-27

Aktenzeichen: VerfGH 110/25.VB-1

ECLI: ECLI:DE:VFGHNRW:2026:0127.VERFGH110.25VB1.00

Dokumenttyp: Beschluss

Spruchkörper: Kammer

Tenor

Die Verfassungsbeschwerde wird aus den im Hinweisschreiben vom 6. Januar 2026 genannten Gründen als un­zulässig zu­rückgewiesen.

Gründe

VerfGH 110/25.VB-1

Beschluss

In dem Verfahren über

die Verfassungsbeschwerde

des Herrn

­

Beschwerdeführers,

wegen Wohnungsräumung (u. a. Vergleich im Verfahren beim Amtsgericht Bielefeld 411 C 86/25)

hat die 1. Kammer des

VERFASSUNGSGERICHTSHOFS FÜR DAS LAND NORDRHEIN-WESTFALEN

am 27. Januar 2026

durch

die Präsidentin Prof. Dr. Dauner-Lieb,

den Vizepräsidenten Prof. Dr. Heuschund

den Richter Dr. Röhl

gemäß § 58 Abs. 2 und § 59 Abs. 2 VerfGHG

einstimmig beschlossen:

Die Verfassungsbeschwerde wird aus den im Hinweisschreiben vom 6. Januar 2026 genannten Gründen als un­zulässig zu­rückgewiesen.