Oberlandesgericht Hamm — 7 U 84/18 — Urteil

Entscheidungsdatum: 2019-08-20

Aktenzeichen: 7 U 84/18

ECLI: ECLI:DE:OLGHAM:2019:0820.7U84.18.00

Dokumenttyp: Urteil

Spruchkörper: 7. Zivilsenat

Normen: BGB § 823 Abs. 1

Leitsätze

• 1. Grundstückseigentümer sind grundsätzlich im Rahmen ihrer Verkehrssicherungspflicht gehalten, eine Zuwegung zur Haustür rutschhemmend zu gestalten.
• 2. Randflächen der Zuwegung können im Einzelfall dennoch – auch wenn da-mit die Rutschhemmung aufgehoben wird – aus optischen Gründen poliert werden, wenn für Dritte anhand der optischen Gestaltung zweifelsfrei erkennbar ist, dass sie nicht als Trittflächen eröffnet sind; es handelt sich dann – wie hier – nicht um eine abhilfebedürftige Gefahrenstelle.

Tenor

Die Berufung des Klägers gegen das am 30.10.2018 verkündete Urteil des Einzelrichters der 2. Zivilkammer des Landgerichts Essen, Az. 2 O 383/17, wird zurückgewiesen.

Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Kläger auferlegt.

Das Urteil und das angefochtene Urteil sind vorläufig vollstreckbar. Dem Kläger wird nachgelassen, die Zwangsvollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des aus den Urteilen vollstreckbaren Betrages abzuwenden, wenn nicht die Beklagte vor der Vollstreckung Sicherheit in Höhe von 110 % des jeweils zu vollstreckenden Betrages leistet.