Oberlandesgericht Düsseldorf — I-2 U 41/11 — Urteil

Entscheidungsdatum: 2011-11-10

Aktenzeichen: I-2 U 41/11

ECLI: ECLI:DE:OLGD:2011:1110.I2U41.11.00

Dokumenttyp: Urteil

Spruchkörper: 2. Zivilsenat

Tenor

I.

Die Berufung gegen das am 14. April 2011 verkündete Urteil der 4b Zivilkam-mer des Landgerichts Düsseldorf wird mit der klarstellenden Maßgabe zurück-gewiesen, dass sich das Unterlassungsgebot auch auf solche Zubereitungen bezieht, bei denen sich das Teriflunomid erst nachträglich, aber vor Ablauf des Haltbarkeitsdatums der pharmazeutischen Zusammensetzung durch Umlage-rung von Leflunomid bildet.

II.

Die Verfügungsbeklagte hat auch die Kosten des Berufungsverfahrens zu tra-gen.

III.

Die von der Verfügungsklägerin zu erbringende Vollziehungssicherheit wird auf 2.500.000,-- € festgesetzt.

IV.

Der Streitwert wird auf 1.000.000,-- € festgesetzt.