Landgericht Düsseldorf — 34 O 88/01 — Urteil

Entscheidungsdatum: 2001-10-24

Aktenzeichen: 34 O 88/01

ECLI: ECLI:DE:LGD:2001:1024.34O88.01.00

Dokumenttyp: Urteil

Spruchkörper: 34. Zivilkammer

Tenor

In dem Rechtsstreit

hat die 4. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Düsseldorf auf die mündliche Verhandlung vom 12. September 2001 durch den Vorsitzenden Richter am Landgericht x sowie die Handelsrichter x

für Recht erkannt:

I. Die Beklagte wird verurteilt, es bei Meidung eines für jeden Fall der Zuwiderhandlung fälligen Ordnungsgeldes bis zu 500.000,00 DM, ersatzweise Ordnungshaft bis zu 6 Monaten, im Wiederholungsfall bis zu zwei Jahren, wobei die Ordnungshaft hinsichtlich der Beklagten an ihrem Geschäftsführer zu vollstrecken ist, zu unterlassen,

a) die Bezeichnung "Business Akademie" oder eine ähnliche irreführende Bezeichnung zu führen,

b) den Begriff akademisch und/oder Akademie einzeln oder

zusammengesetzt mit anderen Begriffen in Bezug auf ihr

Unternehmen zu verwenden.

II. Die Beklagte wird verurteilt, der Klägerin Auskunft darüber zu erteilen, in welchem Umfang sie die vorstehend zu Ziffer l bezeichneten Handlungen begangen hat, wobei die Angaben nach Werbeträgern, Auflage der Werbeträger, Bundesländern und Kalendervierteljahren aufzuschlüsseln sind.

III. Es wird festgestellt, dass die Beklagte verpflichtet ist, der Klägerin allen denjenigen Schaden zu erstatten, der ihr durch die vorstehend zu Ziffer l bezeichnete Handlung entstanden ist künftig noch entstehen wird,

IV. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 1,895,21 DM zu zahlen.

V. Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Beklagte.

Das Urteil ist für die Klägerin gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 160.000,00 DM, welche auch durch selbstschuldnerische Bürgschaft einer deutschen Bank oder Sparkasse erbracht werden kann, vorläufig vollstreckbar.