11 XIV(B) 243/17•Amtsgericht Paderborn, 2018-01-29, 11 XIV(B) 243/17
Amtsgericht Paderborn, 2018-01-29, 11 XIV(B) 243/17
11 XIV(B) 243/17Tribunale di primo grado29 gen 2018
Regest
Das Scheitern einer Abschiebung wegen eines Behördenversehens, das die Abholung des Betroffenen unmöglich macht und wodurch der vorgesehene Flug verpasst wird, stellt einen Verstoß gegen das Beschleunigungsgebot dar.
Testo completo
Amtsgericht Paderborn — 11 XIV(B) 243/17 — Beschluss
Entscheidungsdatum: 2018-01-29
Aktenzeichen: 11 XIV(B) 243/17
ECLI: ECLI:DE:AGPB1:2018:0129.11XIV.B243.17.00
Dokumenttyp: Beschluss
Spruchkörper: Abschiebehaftsache
Normen: AufenthG § 62 Abs. 1 S. 2 Nr. 1
Leitsätze
Das Scheitern einer Abschiebung wegen eines Behördenversehens, das die Abholung des Betroffenen unmöglich macht und wodurch der vorgesehene Flug verpasst wird, stellt einen Verstoß gegen das Beschleunigungsgebot dar.
Tenor
Es wird festgestellt, dass die gegen den Betroffenen angeordnete Abschiebehaft diesen in der Zeit vom 28.11.2017 bis 11.12.2017 in seinen Rechten verletzt hat.
Continua la tua ricerca in ChatGPT o Claude
Collega Omnilex per cercare nel corpus legale dal tuo assistente IA.