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5 U 37/13•OLG Stuttgart 5. Zivilsenat, 2013-07-19, 5 U 37/13
5 U 37/13Tribunale superiore / V camera civile19 lug 2013
Bei einer Baustelle auf einem privaten Anwesen - hier im Garten zum Bau eines Swimmingpools - bestehen für den Bauunternehmer Verkehrssicherungspflichten nur in beschränktem Umfang, wenn der Verkehr nur für einen beschränkten Personenkreis zugänglich ist, der mit den Gegebenheiten und üblichen Gefahren der Baustelle vertraut ist (hier: Der Bauherr selbst).(Rn.23) (Rn.24)
Entscheidungsdatum: 2013-07-19
Aktenzeichen: 5 U 37/13
ECLI: ECLI:DE:OLGSTUT:2013:0719.5U37.13.0A
Dokumenttyp: Beschluss
Normen: § 241 Abs 2 BGB, § 253 BGB, § 631 BGB, § 823 Abs 1 BGB, § 823 Abs 2 BGB
Rechtskraft: ja
Bei einer Baustelle auf einem privaten Anwesen - hier im Garten zum Bau eines Swimmingpools - bestehen für den Bauunternehmer Verkehrssicherungspflichten nur in beschränktem Umfang, wenn der Verkehr nur für einen beschränkten Personenkreis zugänglich ist, der mit den Gegebenheiten und üblichen Gefahren der Baustelle vertraut ist (hier: Der Bauherr selbst).(Rn.23) (Rn.24)
Hinweis der Dokumentationsstelle des Bundesgerichtshofs: Das Gericht teilt mit, dass die Berufung nach dem Hinweisbeschluss zurückgenommen worden ist.
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