Validation of two National Council elections and swearing-in

20019583Giurisprudenza amministrativa delle autorità federali (VPB)21 gen 1991Granted

Sintesi

The National Council, after a report by Nussbaumer on behalf of the Bureau, validated the election of Duri Bezzola and Ursula Leemann as replacements for Peter Aliesch and Hansjörg Braunschweig. The Bureau had found no incompatibility with the parliamentary mandate. No contrary motion was made, so the Council declared the elections valid. Bezzola then took the oath, and Leemann made the required promise.

Regest

Validation of members elected to the National Council; absence of incompatibility with the parliamentary mandate suffices for validation where no contrary motion is made. After validation, the elected members are admitted by oath or required promise; the Council may proceed summarily when the Bureau has verified the credentials and no objection is raised.

Testo completo

Amtliches Bulletin der Bundesversammlung Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale

Nationalrat - Conseil national

1991 Januarsession - 16. Tagung der 43. Amtsdauer Session de janvier - 16e session de la 43ª législature

Erste Sitzung - Première séance

Montag, 21. Januar 1991, Nachmittag Lundi 21 janvier 1991, après-midi

15.15 h

Vorsitz - Présidence: Herr Bremi

1 Nachrufe - Eloges funèbres

Präsident: Ich begrüsse Sie zu unserer Sondersession. Das Ende des letzen Jahres wurde getrübt durch den Tod von zwei ehemaligen Präsidenten des Ständerates, der Herren Paul Torche und Bixio Bossi.

Paul Torche wurde am 6. Juni 1912 geboren. Nach der Matura am Kollegium St. Michael schrieb er sich an der juristischen Fakultät der Universität Freiburg ein. Als junger lic. jur. eta- blierte sich Paul Torche in Estavayer-le-Lac als Notar und wurde im Dezember 1941 in den Grossen Rat des Kantons Freiburg gewählt. Im Jahre 1946 schaffte er als 34jähriger den Sprung in die Kantonsregierung. Zunächst wurde ihm das Ju- stiz- und Gesundheitsdepartement übertragen. Später über- nahm er das Departement des Innern, das damals auch das Volkswirtschaftsdepartement umfasste. Hier bot sich Paul Tor- che ein Tätigkeitsbereich, in dem er bahnbrechende Leistun- gen erbrachte. Seine Bemühungen wurden durch namhafte Investoren belohnt, die im neuen Klima Freiburgs für sich und den Kanton eine Chance erblickten. Ergebnis dieser Oeffnung war ein bemerkenswerter wirtschaftlicher Aufschwung des Kantons.

Schon im Jahre 1947 hatte das Freiburger Volk Staatsrat Tor- che auch in den Nationalrat gewählt. Im Jahre 1954 wählte der Grosse Rat ihn als Mitglied des Ständerates. Er nahm auch auf Bundesebene dank seines Sachverstandes und seiner Konzi- lianz bald eine geachtete Position ein. Nach 15jähriger Zuge- hörigkeit zum Ständerat wählte ihn dieser Rat am 24. Novem- ber 1969 ehrenvoll zum Präsidenten. Im Jahre 1962, anlässlich der Wahl des Nachfolgers von Bundesrat Jean Bourgknecht, erhielt Paul Torche 85 Stimmen, obwohl er gar nicht kandi- dierte. Auch dies zeigt das ihm gewährte grosse Vertrauen. Paul Torche ist der Urheber einer Motion über die Schiffahrt. Bixio Bossi wurde am 29. September 1896 in Lugano geboren. Er machte eine brillante Karriere als Anwalt und wurde von sei- nen Mitbürgern in die Legislative und die Exekutive seiner Va- terstadt Lugano und in den Grossen Rat des Kantons Tessin gewählt, den er 1928 präsidierte. Während 11 Jahren gehörte er dem Nationalrat an, dann war er während 17 Jahren Stände-

rat. Er ist in Erinnerung als grosser Redner und Finanz- und Wirtschaftsfachmann. Er ist Urheber einer Motion, die die Ein- führung der italienischen Sprache als Unterrichtsfach für die eidgenössische Maturität forderte. Bixio Bossi war die letzte grosse Figur der Tessiner Radikalen, er war zutiefst Demokrat und Gegner aller totalitären Regimes. 1951 wurde er Präsident des Ständerates.

Neben seinen politischen Aktivitäten spielte Bixio Bossi eine wichtige Rolle im Automobil-Club der Schweiz und war 1936 Gouverneur der Rotary-Clubs der Schweiz.

Der Nationalrat drückt den Angehörigen der Verstorbenen sein aufrichtiges Beileid aus.

Der Rat erhebt sich zu Ehren der Verstorbenen von den Sitzen L'assistance se lève pour honorer la mémoire des défunts

Wahlprüfung und Vereidigung Vérification des pouvoirs et prestation de serment

Nussbaumer, Berichterstatter: Das Büro hat die Wahl von zwei neuen Ratsmitgliedern geprüft. Herr Duri Bezzola, gebo- ren 1942, von Zernez, in Scuol, ersetzt unseren Kollegen Peter Aliesch. Herr Bezzola ist Architekt HTL und erster Ersatzmann auf der freisinnig-demokratischen Liste des Kantons Graubün- den. Der Regierungsrat des Kantons Graubünden hat ihn mit Beschluss vom 11. Juni 1990 als gewählt erklärt.

Frau Ursula Leemann, geboren 1936, von Winterthur, in Esslin- gen, ersetzt unseren Kollegen Hansjörg Braunschweig. Frau Leemann ist Biologin und erster Ersatz auf der Liste der Sozial- demokratischen Partei des Kantons Zürich (Landliste). Der Re- gierungsrat des Kantons Zürich hat sie mit Beschluss vom 9. Januar 1991 als gewählt erklärt.

Diese Beschlüsse sind im «Amtsblatt des Kantons Graubün- den» und im «Amtsblatt des Kantons Zürich» veröffentlicht worden. Das Büro hat festgestellt, dass bei Herrn Bezzola und Frau Leemann keine Unvereinbarkeit mit dem Nationalrats- mandat besteht. Es beantragt, die Wahl der zwei Nationalräte zu validieren.

Präsident: Das Büro beantragt, die Wahl von Herrn Duri Bez- zola und Frau Ursula Leemann zu validieren. Ein anderer An- trag ist nicht gestellt. Die Wahl wird somit für gültig erklärt.

Herr Duri Bezzola wird vereidigt M. Duri Bezzola prête serment

Frau Ursula Leemann legt das Gelübde ab Mme Ursula Leemann fait la promesse requise

1-N

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Consiglio

Consiglio nazionale

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