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Asylum housing in residential zone and aesthetic clause

ZZ.2000.20Altro tribunale3 lug 2000Dismissed

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The municipality granted a building permit for an asylum shelter made of prefabricated residential containers with a pitched roof. The heirs' community challenged the permit before the municipal authority, the cantonal department, and finally the Administrative Court, invoking aesthetic defects, lack of zoning conformity, and excessive nuisance. The court held that the building integrated acceptably into the heterogeneous residential quarter, counted as a zone-compliant residential use in the applicable residential zone, and would not produce excessive emissions in noise sensitivity zone II. The appeal was dismissed.

Massima Omnilex

§ 63 KBV; § 145 PBG; zoning conformity and aesthetic integration of an asylum shelter in a residential zone. A building must be integrated typologically into existing structures while taking account of contemporary building methods; in a heterogeneous residential quarter, a simple single-storey prefabricated shelter with pitched roof does not violate the integration requirement. A small asylum shelter intended for communal residential use may be treated as residential use and, if the zoning scheme permits single-family houses in open construction, may be zone-compliant even if occupied by several single persons. In the assessment of nuisance, the decisive factor is the use-related emissions under environmental law; where the planned use remains compatible with the sensitivity level and does not exceed permitted residential or ancillary uses, the permit cannot be refused on the ground of excessive immissions.

Testo completo

Geschäftsnummer:** ZZ.2000.20**
Instanz:Verwaltungsgericht
Entscheiddatum:04.07.2000
FindInfo-Nummer:O_VW.2014.747
Titel:** Ästhetikgeneralklausel**
Resümee:§ 145 PBG; § 63 KBV. Positive Ästhetikgeneralklausel: Eine aus vorfabrizierten Wohncontainern bestehende, mit Satteldach versehene Asylbewerberunterkunft verletzt in einem heterogenen Wohnquartier das Eingliederungsgebot nicht. Eine Unterkunft mit vier Schlafzimmern ist in einer Wohnzone (Einfamilienhauszone) zonenkonform und verursacht keine übermässigen Immissionen.
SOG 2000 Nr. 20 § 145 PBG; § 63 KBV.Positive Ästhetikgeneralklausel: Eine aus vorfabrizierten Wohncontainern bestehende, mit Satteldach versehene Asylbewerberunterkunft verletzt in einem heterogenen Wohnquartier das Eingliederungsgebot nicht. Eine Unterkunft mit vier Schlafzimmern ist in einer Wohnzone (Einfamilienhauszone) zonenkonform und verursacht keine übermässigen Immissionen. 1. Die Einwohnergemeinde H. publizierte ein Baugesuch für eine Asylbewerberunterkunft. Die Erbengemeinschaft L. erhob gegen das Projekt Einsprache. Die Baukommission H. wies die Einsprachen ab und bewilligte das Baugesuch. Die Erbengemeinschaft erhob beim Bau-Departement Beschwerde und beantragte, die Baubewilligung sei aufzuheben. Sie macht geltend, das Projekt verletze gestalterische und ästhetische Vorschriften. Zudem widerspreche die vorgesehene Nutzung den Zonenvorschriften. Unabhängig von der Frage der Zonenkonformität werde die Nutzung eine übermässige und unzumutbare Belastung für die Anwohner ergeben. Das Departement wies die Beschwerde ab. Die Erbengemeinschaft erhebt Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Verwaltungsgericht weist die Beschwerde ebenfalls ab. 2. a) Bemängelt wird die Einordnung des geplanten Gebäudes. § 63 der Kantonalen Bauverordnung (KBV; BGS 711.61) bestimmt, dass sich Bauten und Aussenräume typologisch in bestehende Strukturen einzugliedern haben, wobei zeitgemässen Bauweisen Rechnung zu tragen ist. Wie sich am Augenschein zeigte, sind die rund um das Bauprojekt in der gleichen Wohnzone gelegenen Bauten äusserst heterogen. In der umliegenden Wohnzone haben sich die Eigentümer in vielfältiger Weise verwirklicht. Wie überall ist eine postmoderne Beliebigkeit der Baustile und Gebäudeformen zu beobachten. Die Asylbewerberunterkunft als einfaches eingeschossiges Gebäude wird vor allem durch die Dachfläche in Erscheinung treten. Die vorfabrizierten Fassaden werden weniger auffallen. Zusammen mit dem Satteldach werden sie die Eigenart des Quartiers nicht in störender Weise verändern. b) Die Beschwerdeführerin bestreitet, dass das Bauvorhaben in der Wohnzone W2d der revidierten Zonenordnung zonenkonform sei. In dieser Zone sind neben Wohnbauten quartierspezifische Dienstleistungsbetriebe wie Architekturbüros, Coiffeursalons, Treuhandbüros, usw. zulässig. Die Zone bildet den Übergang von der Kernzone zu den reinen Wohnzonen. Primär ist die Zone für das Wohnen bestimmt. Nach der Praxis der Verwaltungsgerichte werden kleinere Asylantenunterkünfte regelmässig der Wohnnutzung zugeordnet (BLVGE 1992, S. 107; BVR 1992, S. 15, ZBl 1990, S. 421). Sie sind nach dieser Praxis in einer zweigeschossigen Wohnzone grundsätzlich zonenkonform. Grössere Zentren werden in der Wohnzone nicht bewilligt. Das aargauische Verwaltungsgericht hat ein Erstaufnahmezentrum für 97 Personen wegen der Bewohnerdichte und der kurzen Aufenthaltsdauer der Gäste als hotelähnlichen Pensionsbetrieb in eine andere Zone verwiesen (AGVE 1994, S. 373). Vorliegend soll ein eingeschossiges Haus mit 4 Schlafzimmern, einer Wohnküche und WC-Anlagen gebaut werden. Das Gebäude kann, wie jedes Haus von dieser Grösse, von Familien oder von Einzelpersonen bewohnt werden. Das Bauvorhaben dient der Wohnnutzung und ist zonenkonform. c) Die anwendbaren Zonenvorschriften schreiben in den Bauzonen folgende Bauweisen vor: | W1a | Freistehende Einfamilienhäuser (EFH); keine Doppel - EFH | | --- | --- | | W2a | EFH und Doppel - EFH in offener Bauweise | | W2b | EFH, Reihen - EFH und Mehrfamilienhäuser in offener Bauweise | | W2c | EFH, Reihen - EFH und Mehrfamilienhäuser | | W2d | EFH und Doppel - EFH in offener Bauweise | | W4 | Mehrfamilienhäuser in offener Bauweise | | G | Offene Bauweise | Die Zusammenstellung zeigt, dass in den Bauzonen unter dem Randtitel "Bauweise" Art und Lage der Gebäude auf dem Baugrundstück umschrieben wird. Unterschieden wird zwischen der offenen und geschlossenen Bauweise (mit Grenzbau zwischen den Parzellen) für frei stehende EFH, Doppel - EFH, Reihen - EFH und Mehrfamilienhäuser. EFH unterscheiden sich von Mehrfamilienhäusern durch die Zahl der Wohnungen und das Anordnen der Nebenräume, deren Zusammenfassen für sie charakteristisch ist (Erich Zimmerlin: Baugesetz des Kantons Aargau, Aarau 1985, S. 307). Doppel - EFH sind Wand an Wand aneinander gebaute Einfamilienhäuser (Zimmerlin, a.a.O.). Reihenhäuser sind mehrere Wand an Wand aneinander gebaute EFH. Eine weitere Kategorie von Wohnhäusern ist nicht vorgesehen. Die Wohngebäude sind deshalb in eine dieser Kategorien einzuteilen, wobei das Zonenreglement Wohnzonen ausscheidet, wo Doppel - EFH, Reihen - EFH oder Mehrfamilienhäuser ausgeschlossen sind. d) Vorliegend sind gemäss § 6 des revidierten Zonenreglements Ein- und Doppeleinfamilienhäuser in offener Bauweise zugelassen; die geschlossene Bauweise sowie Reihenhäuser und Mehrfamilienhäuser sind ausgeschlossen. Beim zu beurteilenden Gebäude handelt es sich weder um ein Doppeleinfamilienhaus oder Reihenhaus, noch um ein Mehrfamilienhaus (Mehrzahl von Wohnungen; Gemeinschaftsräume). Es handelt sich nach der Einteilung des Zonenreglementes beim Bauprojekt um ein, wenn auch etwas atypisches Einfamilienhaus. Der Baukörper entspricht den Zonenvorschriften für diese Bauweise. Daran ändert auch die Tatsache nichts, dass Raumzellen aus Fertigelementen im Modulsystem zusammengebaut werden. Das Erstellen von vorfabrizierten Gebäuden ist heute üblich und wird von den Bauvorschriften nicht eingeschränkt. Das Besondere am Vorhaben ist, dass ein Gebäude erstellt wird, das auch dem gemeinschaftlichen Wohnen von Einzelpersonen dienen kann. Die Räume sind derart angeordnet und ausgerüstet, dass sowohl mehrere Einzelpersonen als auch eine Grossfamilie in Schlafzimmern und in der Ess-Küche leben können. Es handelt sich also um ein Gebäude, das nicht auf die Bedürfnisse einer typischen Kleinfamilie abgestimmt ist. Dies kann aber, solange kein Mehrfamilienhaus mit mehreren geschlossenen Wohneinheiten vorliegt, bei der heutigen Vielfalt der Bau- und Nutzungsweisen der EFH nicht entscheidend sein. Dies um so mehr, als in der vorliegenden Zone neben Wohnbauten auch quartierspezifische Dienstleistungsbetriebe wie Architekturbüros, Coiffeursalons, Treuhandbüros, usw. zulässig sind. Die Bauform des Einfamilienhauses muss auf diese Nutzungen abgestimmt werden können. Dabei löst sich die Bauform des typischen "Ein-Familienhauses" als Abgrenzungskriterium für die Ausgestaltung eines Gebäudes in der Wohnzone weitgehend auf. Im Baubewilligungsverfahren ist im Übrigen nicht zu prüfen, ob ein Einfamilienhaus von Einzelpersonen oder Familien bewohnt wird. 3. Lärmbelästigungen sind nach dem USG zu beurteilen. Das fragliche Gebiet liegt in einer Zone der Lärmempfindlichkeitsstufe II. Die Wohnunterkunft mit maximal 16 Plätzen ist mit dieser Empfindlichkeitsstufe verträglich, auch wenn mit einer etwas höheren Wohndichte als in einem typischen EFH zu rechnen ist. Emissionen des Wohnens werden diejenigen der zulässigen Gewerbenutzung nicht überschreiten. Allfällige vom Wohnen der Asylbewerber herrührende Immissionen sind beim bestimmungsgemässen Gebrauch des Gebäudes mit dem Wohnlärm in der umliegenden Zone verträglich. * Verwaltungsgericht, Urteil vom 4. Juli 2000*
W1aFreistehende Einfamilienhäuser (EFH); keine Doppel - EFH
W2aEFH und Doppel - EFH in offener Bauweise
W2bEFH, Reihen - EFH und Mehrfamilienhäuser in offener Bauweise
W2cEFH, Reihen - EFH und Mehrfamilienhäuser
W2dEFH und Doppel - EFH in offener Bauweise
W4Mehrfamilienhäuser in offener Bauweise
GOffene Bauweise

Parole chiave

aesthetic integrationzoning conformityresidential usenoise emissionsasylum housingprefabricated buildingsingle-family houseresidential zone

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Questioni giuridiche chiave estratte da Omnilex

Questione giuridica chiave

Whether the prefabricated asylum housing violates the aesthetic and integration requirements under § 63 KBV and § 145 PBG.

Decisione estratta

The project fits into the heterogeneous residential quarter and does not disturb the character of the area in a legally relevant way.

Motivazione estratta

The surrounding buildings were highly heterogeneous; the simple single-storey building will mainly be perceived through its roof, and the prefabricated façades will not dominate.

Questione giuridica chiave

Whether the asylum housing is zone-compliant in the residential zone W2d.

Decisione estratta

The building is zone-compliant because it qualifies as a single-family house within the zoning scheme.

Motivazione estratta

The zone primarily serves housing; small asylum shelters are treated as residential use, and the proposed building is a single-storey house with four bedrooms, kitchen, and sanitary facilities rather than a multi-family building.

Questione giuridica chiave

Whether the expected use creates excessive nuisance or emissions.

Decisione estratta

No excessive or unreasonable emissions were shown.

Motivazione estratta

The site lies in noise sensitivity zone II; with a maximum of 16 places, the residential use remains compatible and does not exceed the emissions of permitted uses.

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