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Exception permit for oversized bee house

ZZ.1989.18Altro tribunale22 mag 1989Dismissed

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S. obtained an exception permit for a bee house outside the building zone, but after constructing a larger building than approved, the Bau-Departement ordered him to adapt it to the approved plans. The Verwaltungsgericht held that the bee house, especially the extracting room, was far larger than customary for 24 colonies, posed a risk of misuse, and had an undesirable external and landscape effect. It therefore upheld both the refusal of a further exception permit and the order to reduce the building, including rejection of the alternative proposal to reduce only the interior space.

Massima Omnilex

Art. 24 Abs. 1 RPG; §§ 151 f. BauG: exception permit for a bee house outside the building zone; assessment of admissible dimensions and partial removal. A stand-bound building may be authorised only within the bounds of what is objectively necessary for the intended use. In determining customary and permissible dimensions, reference may be made to usual market offerings, comparable reference buildings and expert evidence. An oversized auxiliary room and excessive external dimensions may justify refusal of the exception permit, in particular where misuse, adverse landscape effects and a misleading outward appearance are to be feared. An order to bring an executed building into conformity with the permit is proportionate if the approved project already lies at the upper limit and the added excess is not tolerable; an alternative solution creating an unusable void does not cure the external effect and is therefore not entitled to permission.

Testo completo

Geschäftsnummer:** ZZ.1989.18**
Instanz:Verwaltungsgericht
Entscheiddatum:23.05.1989
FindInfo-Nummer:O_VW.2015.81
Titel:** Ausnahmebewilligung, Bienenhaus**
Resümee:** Art. 24 Abs. 1 Raumplanungsgesetz; §§ 151 f. BauG. - Ausnahmebewilligung für ein Bienenhaus; teilweise Beseitigung.**
SOG 1989 Nr. 18 ** Art. 24 Abs. 1 Raumplanungsgesetz; §§ 151 f. BauG***. -- Ausnahmebewilligung für ein Bienenhaus; teilweise Beseitigung.* Das Bau-Departement bewilligte S. die Erstellung eines Bienenhauses ausserhalb der Bauzone. Als S. das Bienenhaus abweichend von den Plänen erstellte, verfügte das Bau-Departement, dass er die Baute abzuändern und namentlich hinsichtlich der Fenster und der Gebäudelänge mit den bewilligten Plänen in Übereinstimmung zu bringen habe. Im Beschwerdeverfahren vor dem Verwaltungsgericht ging es im wesentlichen darum, welche maximale Grösse einem Bienenhaus für 24 Völker samt Schleuderraum angemessen ist. Als Experte zu dieser Frage wurde der Leiter der kantonalen Zentralstelle für Obstbau beigezogen. Aus den Erwägungen des Verwaltungsgerichtes: Vorab ist festzuhalten, dass das Baudepartement nicht bestreitet, dass ein Schleuderraum (zum mindesten beim vorliegenden Standort) zulässig ist. Aber auch der Schleuderraum muss in der Dimensionierung angemessen sein. Es muss für die Ausmasse darauf abgestellt werden, was üblich ist. Hinweise darauf gibt das Angebot an Fertighäusern. Es ist anzunehmen, dass die in den Prospekten angebotenen Haustypen Masse aufweisen, die bei den Kunden beliebt sind, zum mindesten nicht zu klein dimensioniert sind. Das bestätigt auch der Experte. Es liegen Prospekte verschiedener Firmen vor; sie sind vom Experten eingereicht, zum Teil auch vom Präsidenten des kantonalen Bienenzüchterverbandes geliefert worden. Dieser hat dem Gericht auch noch eine Planskizze seines eigenen Bienenhauses zur Verfügung gestellt. Das Bienenhaus des Beschwerdeführers ist 8,2 m lang, 4,5 m breit und im Giebel 5,3 m hoch (alles Aussenmasse).Der Grundriss macht 8,2 x 4,5 m = rund 37 m2 aus (Aussenmasse).Der Bienenraum umfasst 4,28 x 4,32 m = 18,5 m2 und der Schleuderraum 4,1 x 3,37 m = rund 14 m2 (alles Innenmasse).-- Das luxuriöseste Angebot in den Prospekten weist einen Grundriss von 28 m2 auf (Prospekt Biene AG 1988, Abb. 237).Das Bienenhaus des Präsidenten des kantonalen Bienenzüchterverbandes umfasst 24,35 m2, wobei es erst noch als Lehrstand (für Kurse) dient; seine Länge beträgt 6,5 m. Nach den Angeboten in den Prospekten, dem Beispiel des Bienenhauses des Verbandspräsidenten und der Bestätigung des Experten ist das Bienenhaus des Beschwerdeführers weit grösser als ein übliches Bienenhaus für 24 Völker. Vor allem ist es auch länger; die Südfassade erreicht beinahe die Ausdehnung einer Fassade eines Einfamilienhauses. Es ist rechtlich haltbar, wenn das Baudepartement die Ausnahmebewilligung für einen derart überdimensionalen Bau ablehnt. Zu gross ist insbesondere der Schleuderraum, und dessen Überdimensioniertheit birgt die Gefahr der Zweckentfremdung (Benutzung zu andern Zwecken als der Bienenzucht) in sich. Zudem ist ein so grosses Gebäude auch aus landschaftlichen Gründen unerwünscht. Schliesslich gibt ein so mächtiges Haus dem unbeteiligten Spaziergänger (das Haus ist in der laublosen Jahreszeit auch vom Wanderweg des nördlichen Aareufers aus sichtbar) den Eindruck, die Behörden liessen unter dem Vorwand der Bienenzucht weekendhausartige Gebäude zu. Auch wenn der Beschwerdeführer, wie er beteuert, mit dem übergrossen Schleuderraum keine solchen Absichten hegt (ursprünglich war allerdings der Schleuderraum tatsächlich recht auffällig auf Wohnnutzung hin ausgestattet!), ist es für das Anliegen der Raumplanung jedenfalls schädlich, wenn die Bevölkerung aus dem Äusseren der Baute solche Schlüsse zieht. -- Alle diese Gründe rechtfertigen nicht nur die Verweigerung der Ausnahmebewilligung, sondern lassen es auch nicht als Unverhältnismässigkeit erscheinen, wenn das Departement eine Änderung des realisierten Gebäudes verlangt. Eine Reduktion der Länge um 1,2 m ist zwar eher wenig; weil aber das bewilligte Projekt bereits an der obern Grenze lag, ist eben die zusätzliche Länge kurzweg untragbar. Der Beschwerdeführer stellt als Eventualantrag das Begehren, es sei lediglich der Innenraum zu verkleinern. Der Antrag ist, wie die Ausführungen an der Verhandlung vom 14.12.1988 ergeben haben, so gemeint, dass eine zusätzliche Wand eingeführt würde, wodurch ein unbenützter Hohlraum entstünde. Dies ist indessen keine zulässige Lösung der Angelegenheit. Der unbenutzbare Hohlraum diente, gerade weil er unbenutzbar wäre, keinem standortgebundenen Zweck und rechtfertigte deshalb keine Ausnahmebewilligung. Zudem würde auf diesem Wege die besagte unerwünschte Aussenwirkung nicht behoben. Es ist deshalb nicht unverhältnismässig, diese Eventuallösung abzulehnen. * Verwaltungsgericht, Urteil vom 23.Mai 1989*

Parole chiave

planning lawexception permitbuilding outside building zoneproportionalitydimensioningmisuse risklandscape protectionexpert evidence

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Questioni giuridiche chiave estratte da Omnilex

Questione giuridica chiave

Whether the refusal of an exception permit for the oversized bee house was lawful under planning law.

Decisione estratta

The refusal was lawful because the constructed bee house was far larger than customary and not justified as a stand-bound installation.

Motivazione estratta

The court relied on usual sizes shown in prefabricated-house brochures, the example of the regional beekeepers' association president's bee house, and expert confirmation. The extracting room was also oversized and created a risk of misuse, while the building's external impact and landscape effect were objectionable.

Questione giuridica chiave

Whether the order requiring partial modification of the already built structure was disproportionate.

Decisione estratta

The modification order was proportionate and could be maintained.

Motivazione estratta

Because the approved project was already at the upper limit, the additional length and oversized volume were unacceptable; the order to bring the building into line with the permit was therefore justified.

Questione giuridica chiave

Whether merely reducing the interior space by adding a wall would be an acceptable alternative.

Decisione estratta

No; creating an unusable hollow space would not serve a stand-bound purpose and would not eliminate the external appearance problem.

Motivazione estratta

A hollow void would not justify an exception permit and would leave the undesirable external effect unchanged.

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