Non-entry for insufficiently reasoned appeal; legal aid refused

8C_95/2011Tribunale federale / IV divisione di diritto pubblico25 feb 2011Inadmissible

Sintesi

S.________ appealed a Zurich social insurance judgment to the Federal Supreme Court and sought legal aid. The Court held that the appeal did not meet the minimum reasoning requirements because it failed to address the decisive findings of the cantonal court, particularly the assessment of evidence. It therefore declined to enter into the appeal under Art. 108 BGG. Given the circumstances, the Court waived court fees, rendering the request for legal assistance to conduct the proceedings moot, but it rejected the request for free counsel as the case had no prospects of success.

Regest

Art. 42 Abs. 1-2 BGG, Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG; inadmissibility of an appeal for insufficient reasoning. The appellant must, in a concise but case-related manner, engage with the decisive considerations of the challenged judgment and indicate how federal law was violated or why the factual findings are manifestly incorrect. A merely conclusory submission does not constitute a valid legal remedy. In such cases, the appeal is not entered into by summary procedure. Where the appeal is hopeless, free legal representation under Art. 64 BGG is to be refused; the waiver of court costs under Art. 66 Abs. 1 second sentence BGG remains possible in light of the circumstances. A post-deadline supplementation of the deficient filing is excluded.

Testo completo

{T 0/2}
8C_95/2011

Urteil vom 25. Februar 2011
I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Gerichtsschreiber Batz.

Verfahrensbeteiligte
S.________,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich,
Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Prozessvoraussetzung),

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich
vom 8. Dezember 2010.

Nach Einsicht
in die Beschwerde des S.________ vom 31. Januar 2011 (Datum des Poststempels) gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 8. Dezember 2010 und das sinngemässe Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung,

in Erwägung,
dass ein Rechtsmittel gemäss Art. 42 Abs. 1 BGG unter anderem die Begehren und deren Begründung mit Angabe der Beweismittel zu enthalten hat, wobei im Rahmen der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG); die Begründung muss sachbezogen sein, damit aus ihr ersichtlich ist, in welchen Punkten und weshalb der angefochtene Entscheid beanstandet wird (BGE 131 II 449 E. 1.3 S. 452; 123 V 335 E. 1 S. 337 f. mit Hinweisen); dies setzt voraus, dass sich die Beschwerde führende Person mit den für das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen Erwägungen auseinandersetzt (BGE 134 II 244 E. 2.1 S. 245 f. mit weiteren Hinweisen),
dass die Beschwerde vom 31. Januar 2011 diesen Mindestanforderungen nicht genügt, da sie - abgesehen von einem rechtsgenüglichen Begehren - keine ausreichende Begründung enthält, indem sich der Beschwerdeführer nicht in hinreichend substanziierter Weise mit den für das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen Erwägungen der Vorinstanz (insbesondere mit der in E. 4 [S. 9 f.] vorgenommenen Beweiswürdigung) auseinandersetzt und namentlich weder rügt noch aufzeigt, inwiefern das kantonale Gericht eine Rechtsverletzung gemäss Art. 95 f. BGG bzw. - soweit überhaupt beanstandet - eine qualifiziert fehlerhafte Sachverhaltsfeststellung im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG begangen haben sollte,
dass deshalb, bei allem Verständnis für die Lage des Beschwerdeführers, kein gültiges Rechtsmittel erhoben worden ist,
dass somit auf die - offensichtlich unzulässige - Beschwerde in Anwendung von Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG nicht eingetreten werden kann,
dass es sich bei den gegebenen Verhältnissen rechtfertigt, von der Erhebung von Gerichtskosten für das bundesgerichtliche Verfahren abzusehen (Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG), weshalb sich das sinngemässe Begehren um unentgeltliche Prozessführung als gegenstandslos erweist,
dass hingegen das Gesuch um unentgeltliche Verbeiständung infolge Aussichtslosigkeit des Verfahrens abzuweisen ist (Art. 64 BGG), zumal - entgegen dem, was der Beschwerdeführer anzunehmen scheint - eine Ergänzung bzw. Verbesserung der ungenügenden Eingabe nach Ablauf der Rechtsmittelfrist (Art. 100 Abs. 1 BGG) auch durch "einen (vom) Gericht zu stellen(den) Anwalt" ausser Betracht fällt und zudem die Voraussetzungen des Art. 41 BGG nicht erfüllt sind (vgl. dazu Laurent Merz, in: Basler Kommentar zum Bundesgerichtsgesetz, 2008, N. 12 f. zu Art. 41 BGG und dortige Hinweise),
dass in den Fällen des Art. 108 Abs. 1 BGG das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und der Abteilungspräsident zuständig ist,

erkennt der Präsident:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.
Das Gesuch um unentgeltliche Verbeiständung wird abgewiesen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 25. Februar 2011
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Ursprung Batz

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