8C_230/2011•Non-entry for insufficient reasoning in unemployment insurance appeal
8C_230/2011Tribunale federale / IV divisione di diritto pubblico1 apr 2011Inadmissible
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The Federal Supreme Court declared the appeal inadmissible because the appellant failed to engage with the decisive reasons of the cantonal judgment and did not satisfy the reasoning requirements of Art. 42 BGG. The underlying dispute concerned a refused waiver of repayment of unemployment benefits of CHF 47,842.15, which the cantonal court had upheld for lack of good faith. The Court decided the matter in simplified procedure and waived court costs.
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; Art. 95 ff. BGG; Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG; Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG; ungenügende Beschwerdebegründung und Nichteintreten. Das bundesgerichtliche Rechtsmittel muss sich in gedrängter Form mit den für den angefochtenen Entscheid massgeblichen Erwägungen auseinandersetzen und aufzeigen, inwiefern Recht verletzt sein soll. Rein appellatorische Kritik genügt nicht. Fehlt eine sachbezogene Auseinandersetzung mit der tragenden Begründung der Vorinstanz, ist im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG auf die Beschwerde nicht einzutreten. Gerichtskosten können unter den Voraussetzungen von Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG erlassen werden.
{T 0/2}
8C_230/2011
Urteil vom 1. April 2011
I. sozialrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Gerichtsschreiber Grünvogel.
Verfahrensbeteiligte
G.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kantons Zürich, Arbeitslosenversicherung, Stampfenbachstrasse 32, 8001 Zürich,
Beschwerdegegner.
Gegenstand
Arbeitslosenversicherung (Prozessvoraussetzung),
Beschwerde gegen den Entscheid
des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich
vom 11. Februar 2011.
Nach Einsicht
in die Beschwerde vom 18. März 2011 gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 11. Februar 2011,
in Erwägung,
dass ein Rechtsmittel gemäss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt; Art. 95 ff. BGG nennt dabei die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe,
dass dabei konkret auf die für das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen Erwägungen der Vorinstanz einzugehen ist, eine rein appellatorische Kritik nicht genügt (vgl. BGE 134 II 244 E. 2.3 S. 246 f.),
dass die Vorinstanz den vom kantonalen Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) verweigerten Erlass der Rückforderung von zu Unrecht ausgerichteten Taggeldern in der Höhe von Fr. 47'842.15 wegen fehlender Gutgläubigkeit bestätigte, wobei die Frage der Rechtsmässigkeit der Rückerstattungsforderung und damit jene des Leistungsanspruchs als solches, da bereits rechtskräftig entschieden, nicht mehr zum Prozessthema erhoben wurde,
dass der Beschwerdeführer darauf mit keinem Wort eingeht,
dass dieser Begründungsmangel offensichtlich ist, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG entschieden werden kann,
dass in Anwendung von Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,
erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, dem Staatssekretariat für Wirtschaft (seco) und der Arbeitslosenkasse der Industrien des Zürcher Oberlandes, schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 1. April 2011
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Ursprung Grünvogel
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Whether the appeal satisfied the Federal Supreme Court's reasoning requirements under Art. 42 and Art. 95 ff. BGG
The appeal did not address the decisive reasoning of the cantonal judgment and was inadequately reasoned.
A federal appeal must state requests and reasons and explain, in concise form, how the challenged decision violates law; merely appellatory criticism is insufficient.
Whether court costs should be levied
No court costs were imposed.
Given the circumstances, costs were waived under Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG.
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