7B.258/2001•Late appeal against cantonal debt-enforcement decision
7B.258/2001Tribunale federale / II divisione penale10 dic 2001Inadmissible
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X.________ challenged a cantonal supervisory decision in debt enforcement matters. The Federal Supreme Court held that the 10-day appeal period under Art. 31(1) SchKG started on 27 October 2001, after receipt of the cantonal decision on 26 October 2001, and expired on 5 November 2001. Because the complaint was only handed to the post on 16 November 2001, it was out of time and no entry could be made.
Art. 31 Abs. 1 SchKG; Fristenlauf bei Weiterziehung eines Entscheids der oberen kantonalen Aufsichtsbehörde. Die Frist beginnt am Tag nach der Zustellung zu laufen; der Tag des Empfangs wird nicht mitgerechnet. Wird die 10-tägige Beschwerdefrist erst nach Ablauf der Frist der Post übergeben, ist auf die Beschwerde nicht einzutreten.
[AZA 0/2]
7B.258/2001/min
SCHULDBETREIBUNGS- UND KONKURSKAMMER
Es wirken mit: Bundesrichterin Nordmann, Präsidentin der
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer, Bundesrichterin Escher,
Bundesrichter Meyer und Gerichtsschreiber Levante.
In Sachen
X.________, Beschwerdeführer,
gegen
den Beschluss vom 17. Oktober 2001 des Obergerichts des Kantons Zürich (II. Zivilkammer) als oberer kantonaler Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs(NR010078/U),
betreffend
verspäteter Rechtsvorschlag, Pfändung etc.. ,
wird festgestellt und in Erwägung gezogen:
__________________________________________
1.- Mit Beschluss vom 17. Oktober 2001 trat das Obergericht des Kantons Zürich (II. Zivilkammer) als obere kantonale Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs auf die Beschwerde von X.________, die er gegen drei Beschlüsse (..., ..., ...) vom 26. September 2001 des Bezirksgerichts Y.________ als untere Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs erhoben hatte, nicht ein.
X.________ hat den Beschluss der oberen Aufsichtsbehörde mit Beschwerdeschrift vom 16. November 2001 an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts weitergezogen.
2.- Die 10-tägige Beschwerdefrist für die Weiterziehung des Entscheides der oberen kantonalen Aufsichtsbehörde vom 17. Oktober 2001 an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts begann für den Beschwerdeführer mit Entgegennahme dieses Entscheides am 26. Oktober 2001 mit dem
27. Oktober zu laufen (Art. 31 Abs. 1 SchKG) und endigte am 5. November 2001. Auf die am 16. November 2001 der Post übergebene und somit verspätete Beschwerde kann nicht eingetreten werden.
Demnach erkennt
die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer:
_________________________________________
1.- Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.- Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Betreibungsamt Uster und dem Obergericht des Kantons Zürich (II. Zivilkammer) als oberer kantonaler Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs schriftlich mitgeteilt.
______________
Lausanne, 10. Dezember 2001
Im Namen der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
des SCHWEIZERISCHEN BUNDESGERICHTS
Die Präsidentin:
Der Gerichtsschreiber:
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Whether the appeal to the Federal Supreme Court was filed within the statutory 10-day deadline.
The deadline began on 27 October 2001 and expired on 5 November 2001; the filing on 16 November 2001 was late.
Under Art. 31(1) SchKG, the day of receipt is excluded and the period runs from the following day. Because the decision was received on 26 October 2001, the complaint was out of time.
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