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5D_77/2012 ΓÇó Constitutional complaint inadmissible for insufficient reasoning
5D_77/2012Tribunale federale / II divisione civile29 mag 2012Inadmissible
The Federal Supreme Court treated the filing as a subsidiary constitutional complaint because the value in dispute did not reach the threshold for an ordinary appeal. It held the complaint inadmissible because the appellant did not engage with the cantonal court's independent grounds for refusing to hear the case and did not clearly and specifically allege any violation of constitutional rights. A later supplementation after the appeal deadline was not permitted. Court costs of CHF 300 were imposed on the appellant.
Art. 113 ff. BGG, Art. 116 BGG, Art. 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 and Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG; subsidiary constitutional complaint inadmissible for insufficient substantiation. A constitutional complaint must, by reference to the reasoning of the cantonal decision, set out in a clear and detailed manner which constitutional rights were violated and in what respect. If the challenged decision rests on several independent grounds, each ground must be attacked; failure to do so leads to non-entry. A belated supplementation of the reasoning after expiry of the appeal period is excluded. Costs follow the outcome under Art. 66 Abs. 1 BGG.
{T 0/2}
5D_77/2012
Urteil vom 29. Mai 2012
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied,
Gerichtsschreiber Füllemann.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Gegenstand
Rechtsöffnung,
Verfassungsbeschwerde gegen den Entscheid vom 20. Februar 2012 des Obergerichts des Kantons Aargau (Zivilgericht, 5. Kammer).
Nach Einsicht
in die Verfassungsbeschwerde gegen den Entscheid vom 20. Februar 2012 des Obergerichts des Kantons Aargau, das auf eine Beschwerde des Beschwerdeführers gegen die erstinstanzliche Erteilung der provisorischen Rechtsöffnung an die Beschwerdegegner für Fr. 931.--(nebst Zins) nicht eingetreten ist,
in Erwägung,
dass gegen den in einer vermögensrechtlichen Angelegenheit ergangenen Entscheid des Obergerichts mangels Erreichens der Streitwertgrenze (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG) und mangels Vorliegens einer Ausnahme gemäss Art. 74 Abs. 2 BGG allein die subsidiäre Verfassungsbeschwerde nach Art. 113 ff. BGG offen steht, weshalb die Eingabe des Beschwerdeführers als solche entgegengenommen worden ist,
dass in einer subsidiären Verfassungsbeschwerde die Rüge der Verletzung verfassungsmässiger Rechte vorzubringen und zu begründen (Art. 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG sowie Art. 116 BGG), d.h. anhand der Erwägungen des kantonalen Entscheids klar und detailliert darzulegen ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch diesen Entscheid verletzt sein sollen (BGE 133 II 396 E. 3.1 S. 399), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (Art. 117 i.V.m. Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG),
dass sodann in einem Fall wie dem vorliegenden, wo der angefochtene kantonale Entscheid auf mehreren selbstständigen Begründungen beruht, anhand jeder dieser Begründungen eine Verfassungsverletzung darzulegen ist (BGE 133 IV 119 E. 6),
dass das Obergericht im Entscheid vom 20. Februar 2012 erwog, einerseits sei die mit Fax eingereichte Beschwerde zum Vornherein unzulässig, anderseits enthalte sie keine Beschwerdebegründung, aus beiden Gründen sei auf die Beschwerde nicht einzutreten,
dass sich der Beschwerdeführer in seiner Eingabe an das Bundesgericht nicht mit den entscheidenden Erwägungen des Obergerichts auseinandersetzt,
dass er erst recht nicht anhand der obergerichtlichen Erwägungen nach den gesetzlichen Anforderungen, d.h. klar und detailliert aufzeigt, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch den Entscheid des Obergerichts vom 20. Februar 2012 verletzt sein sollen,
dass die in Aussicht gestellte Nachreichung einer Beschwerdebegründung nach Ablauf der Beschwerdefrist ausgeschlossen ist,
dass somit auf die Verfassungsbeschwerde in Anwendung von Art. 117 i.V.m. Art 108 Abs. 1 lit. b BGG nicht einzutreten ist,
dass der unterliegende Beschwerdeführer kostenpflichtig wird (Art. 66 Abs. 1 BGG),
dass in den Fällen des Art. 117 i.V.m. Art. 108 Abs. 1 BGG das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und das präsidierende Abteilungsmitglied zuständig ist,
erkennt das präsidierende Mitglied:
1.
Auf die Verfassungsbeschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 300.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 29. Mai 2012
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Escher
Der Gerichtsschreiber: Füllemann