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5D_127/2008 ΓÇó Subsidiary constitutional complaint inadmissible for insufficient reasoning
5D_127/2008Tribunale federale / II divisione civile15 set 2008Inadmissible
The Federal Supreme Court dealt with a subsidiary constitutional complaint in a civil debt-enforcement matter. The appellant challenged an order of the Zurich Cantonal Court, but his filing did not engage with the decisive reasoning and did not meet the strict requirements for alleging constitutional violations. The Court therefore did not enter into the complaint. The request for suspensive effect became moot, legal aid was refused because the filing was hopeless, and court costs of CHF 150 were imposed on the appellant.
Art. 113 ff. and 106 para. 2 BGG; subsidiary constitutional complaint and requirement of substantiated constitutional grievances: where a filing is directed only against the cantonal appellate decision, the complaint must, by reference to the challenged reasoning, set out clearly and specifically which constitutional rights were violated and in what respect. Mere assertions of constitutional or EMRK breaches do not suffice. If the reasoning requirement is not met, the Federal Supreme Court does not enter into the complaint under Art. 117 in conjunction with Art. 108 para. 1 lit. b and c BGG; ancillary requests such as suspensive effect then become moot. Legal aid is refused where the filing lacks prospects of success (Art. 64 para. 1 BGG), and costs follow the outcome (Art. 66 para. 1 BGG).
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5D_127/2008/don
Urteil vom 15. September 2008
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Raselli, Präsident,
Gerichtsschreiber Füllemann.
Parteien
X.________,
Beschwerdeführer,
,
X.________
Beschwerdeführer,
gegen
Stadtgemeinde Zürich,
Beschwerdegegnerin,
vertreten durch das Friedensrichteramt Zürich.
Gegenstand
Definitive Rechtsöffnung,
Verfassungsbeschwerde gegen den Beschluss vom 18. Juli 2008 des Obergerichts des Kantons Zürich (III. Zivilkammer).
Nach Einsicht
in die als Verfassungsbeschwerde entgegengenommene Eingabe gegen den Beschluss vom 18. Juli 2008 des Zürcher Obergerichts, das einer Eingabe des Beschwerdeführers vom 11. Juli 2008 keine Folge gegeben hat,
in Erwägung,
dass gegen den in einer vermögensrechtlichen Angelegenheit ergangenen Beschluss des Obergerichts mangels Erreichens der Streitwertgrenze (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG) und mangels Vorliegens einer Ausnahme gemäss Art. 74 Abs. 2 BGG allein die subsidiäre Verfassungsbeschwerde nach Art. 113ff. BGG offen steht, weshalb die Eingabe des Beschwerdeführers als solche entgegengenommen worden ist,
dass die Verfassungsbeschwerde zum Vornherein unzulässig ist, soweit der Beschwerdeführer darin andere Entscheide (insbesondere die erstinstanzliche Verfügung) als den obergerichtlichen Beschluss anficht (Art. 113 BGG sowie Art. 114 BGG i.V.m. Art. 75 BGG),
dass die Zulässigkeit der subsidiären Verfassungsbeschwerde voraussetzt (Art. 117 BGG i.V.m. Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG), dass in der Beschwerdeschrift die Rüge der Verletzung verfassungsmässiger Rechte vorgebracht und begründet (Art. 116 und 117 BGG i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG), d.h. anhand der Erwägungen des kantonalen Entscheids klar und detailliert dargelegt wird, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch diesen Entscheid verletzt sein sollen (BGE 133 II 396 E. 3.1 S. 399),
dass im vorliegenden Fall das Obergericht erwog, einerseits stimme die Eingabe des Beschwerdeführers vom 11. Juli 2008 fast wortwörtlich mit seiner (im Erledigungsbeschluss vom 10. Juli 2008 behandelten) Beschwerdeschrift vom 2. Juli 2008 überein und anderseits sei diese Eingabe nach Ablauf der gesetzlichen Kassationsfrist von 30 Tagen verfasst und überbracht worden, weshalb unter Hinweis auf den erwähnten Erledigungsbeschluss der weiteren Eingabe keine Folge zu geben sei,
dass zwar der Beschwerdeführer vor Bundesgericht Verfassungs- und EMRK-Verletzungen behauptet,
dass er jedoch nicht in nachvollziehbarer Weise auf die entscheidenden obergerichtlichen Erwägungen eingeht,
dass er erst recht nicht nach den erwähnten gesetzlichen Anforderungen anhand dieser Erwägungen aufzeigt, inwiefern der obergerichtliche Beschluss verfassungs- bzw. EMRK-widrig sein soll,
dass somit auf die - offensichtlich keine hinreichende Begründung enthaltende und ausserdem missbräuchliche - Verfassungsbeschwerde in Anwendung von Art. 117 BGG i.V.m. Art. 108 Abs. 1 lit b und c BGG nicht einzutreten ist, womit das Gesuch des Beschwerdeführers um aufschiebende Wirkung gegenstandslos wird,
dass das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren in Anbetracht der Aussichtslosigkeit seiner Eingabe abgewiesen wird (Art. 64 Abs. 1 BGG),
dass der unterliegende Beschwerdeführer kostenpflichtig wird (Art. 66 Abs. 1 BGG),
dass in den Fällen des Art. 117 BGG i.V.m. Art. 108 Abs. 1 BGG das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und der Abteilungspräsident zuständig ist,
dass sich das Bundesgericht in dieser Sache vorbehält, allfällige weitere Eingaben in der Art der bisherigen, namentlich missbräuchliche Revisionsgesuche ohne Antwort abzulegen,
erkennt der Präsident:
1.
Auf die Verfassungsbeschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 150.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich (III. Zivilkammer) schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 15. September 2008
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Raselli Füllemann