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5D_107/2010 ΓÇó Non-entry on subsidiary constitutional complaint in debt enforcement
5D_107/2010Tribunale federale / II divisione civile23 lug 2010Dismissed
The Federal Supreme Court treated the filing as a subsidiary constitutional complaint against a Thurgau cantonal ruling on definitive debt enforcement. It held that the complaint failed to meet the strict reasoning requirements because it did not address the decisive cantonal findings or clearly state any constitutional violation. The Court therefore did not enter into the complaint, refused free legal aid as the case had no prospects of success, and charged the complainant CHF 300 in costs.
Art. 116, 117 in conjunction with Art. 106(2) and Art. 108(1)(b) BGG; subsidiary constitutional complaint: the pleading must, by reference to the cantonal reasoning, identify the constitutional rights invoked and explain in a clear and detailed manner how they were violated. Purely appellatory, abusive or incomprehensible submissions are insufficient; failure to satisfy the qualified reasoning requirement results in non-entry. Art. 64(1) BGG: free legal aid is excluded where the complaint is manifestly devoid of prospects of success. Art. 66(1) BGG: costs follow the outcome and are imposed on the unsuccessful complainant.
{T 0/2}
5D_107/2010
Urteil vom 23. Juli 2010
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Füllemann.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Politische Gemeinde Y.________,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Definitive Rechtsöffnung,
Verfassungsbeschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 5. Juli 2010.
Nach Einsicht
in die Verfassungsbeschwerde gegen den Beschluss vom 5. Juli 2010 des Obergerichts des Kantons Thurgau, das einen Rekurs (u.a.) des Beschwerdeführers gegen die Erteilung der definitiven Rechtsöffnung an die Beschwerdegegnerin (für Fr. 1'869.-- gegenüber dem Beschwerdeführer) abgewiesen hat, soweit es darauf eingetreten ist,
in das sinngemässe Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege,
in Erwägung,
dass gegen den in einer vermögensrechtlichen Angelegenheit ergangenen Beschluss des Obergerichts mangels Erreichens der Streitwertgrenze (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG) und mangels Vorliegens einer Ausnahme gemäss Art. 74 Abs. 2 BGG allein die subsidiäre Verfassungsbeschwerde nach Art. 113 ff. BGG offen steht, weshalb die Eingabe des Beschwerdeführers als solche entgegengenommen worden ist,
dass in einer subsidiären Verfassungsbeschwerde die Rüge der Verletzung verfassungsmässiger Rechte vorzubringen und zu begründen (Art. 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG sowie Art. 116 BGG), d.h. anhand der Erwägungen des kantonalen Entscheids klar und detailliert darzulegen ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch diesen Entscheid verletzt sein sollen (BGE 133 II 396 E. 3.1 S. 399), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (Art. 117 i.V.m. Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG),
dass das Obergericht im Beschluss vom 5. Juli 2010 erwog, der erstinstanzliche Richter habe zu Recht auf Grund eines gültigen Rechtsöffnungstitels die definitive Rechtsöffnung erteilt, nachdem der Beschwerdeführer weder Tilgung noch Stundung noch Verjährung noch andere relevante Einwendungen geltend gemacht habe, der Beschwerdeführer beschränke sich, soweit seine Vorbringen überhaupt verständlich seien, auf beleidigende Beschimpfungen gegenüber allen möglichen Behörden, die materielle Begründetheit der Steuerforderung und deren Höhe hätte sodann der Beschwerdeführer mit Beschwerde gegen die Steuerveranlagungsverfügung anfechten müssen, im Rechtsöffnungsverfahren könne diese Frage nicht mehr geprüft werden, schliesslich werde das Betreibungsamt im Zusammenhang mit der Pfändung den finanziellen Verhältnissen des Beschwerdeführers Rechnung zu tragen haben,
dass der Beschwerdeführer in seiner Eingabe an das Bundesgericht nicht in nachvollziehbarer Weise auf die entscheidenden obergerichtlichen Erwägungen eingeht,
dass er erst recht nicht anhand dieser Erwägungen nach den gesetzlichen Anforderungen aufzeigt, inwiefern der Beschluss des Obergerichts vom 5. Juli 2010 verfassungswidrig sein soll,
dass somit auf die - offensichtlich keine hinreichende Begründung enthaltende - Verfassungsbeschwerde in Anwendung von Art. 117 i.V.m. Art 108 Abs. 1 lit. b BGG nicht einzutreten ist,
dass dem Beschwerdeführer in Anbetracht der Aussichtslosigkeit der Verfassungsbeschwerde die unentgeltliche Rechtspflege nicht gewährt werden kann (Art. 64 Abs. 1 BGG),
dass der unterliegende Beschwerdeführer kostenpflichtig wird (Art. 66 Abs. 1 BGG),
dass in den Fällen des Art. 117 i.V.m. Art. 108 Abs. 1 BGG das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und die Abteilungspräsidentin zuständig ist,
erkennt die Präsidentin:
1.
Auf die Verfassungsbeschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 300.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 23. Juli 2010
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:
Hohl Füllemann