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No admissible appeal against conditional release from involuntary commitment

5A_356/2012Tribunale federale / II divisione civile18 mag 2012Inadmissible

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Sintesi

The appellant sought release from involuntary commitment after the cantonal court had already conditionally discharged him, subject to arranging follow-up depot medication. The Federal Supreme Court held that the appeal was inadmissible because the appellant failed to show that the release had not taken effect and no final cantonal decision concerning a later re-admission was produced. In simplified procedure, the President therefore declined to enter into the appeal and ordered no costs.

Regest

Art. 75 Abs. 1 BGG; Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG; appealability and valid object of appeal. The Federal Supreme Court examines only final cantonal decisions. An appeal is inadmissible where the challenged measure has become moot and the appellant fails to establish an existing, reviewable cantonal decision as object of the appeal. If no valid appealable object is shown, non-entry follows in simplified procedure by the presiding judge (consid. 1).

Testo completo

{T 0/2}
5A_356/2012

Urteil vom 18. Mai 2012
II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Zbinden.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Psychiatrische Dienste.

Gegenstand
Fürsorgerische Freiheitsentziehung,

Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Solothurn vom 16. April 2012.

Nach Einsicht
in das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Solothurn vom 16. April 2012, mit dem der Beschwerdeführer am gleichen Tag unter der Bedingung aus der fürsorgerischen Freiheitsentziehung entlassen wurde, dass ein Nachfolgetermin für die nächste Depotmedikation vom 25. April 2012 beim Hausarzt vereinbart werde, und der Beschwerdeführer sich mit diesem Vorgehen einverstanden erklärt hat.
in die Beschwerde vom 11. Mai 2012, mit welcher der Beschwerdeführer um seine Entlassung aus der Anstalt ersucht,

in Erwägung,
dass der Beschwerdeführer nach dem angefochtenen Entscheid unter Auflagen entlassen und das Verfahren als gegenstandslos abgeschrieben worden ist,
dass der Beschwerdeführer nicht erörtert, dass die in diesem Entscheid vermerkte Entlassung nicht erfolgt ist,
dass soweit ersichtlich der Beschwerdeführer am 8. Mai 2012 erneut im Rahmen fürsorgerischer Freiheitsentziehung eingewiesen werden musste, wobei diesbezüglich kein letztinstanzlicher Entscheid vorgelegt worden ist, zumal der Beschwerdeführer gemäss Auskunft der Kanzlei des Verwaltungsgerichts den Entscheid vom 8. Mai 2012 nicht angefochten hat,
dass sich das Bundesgericht nur mit letztinstanzlichen kantonalen Entscheiden befasst (Art. 75 Abs. 1 BGG),
dass somit die vorliegende Beschwerde mangels gültigen Anfechtungsobjekts unzulässig ist und somit im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG durch die Präsidentin der Abteilung darauf nicht einzutreten ist,

erkennt die Präsidentin:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Es werden keine Kosten erhoben.

3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, den Psychiatrischen Diensten und dem Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 18. Mai 2012
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Hohl

Der Gerichtsschreiber: Zbinden

Parole chiave

involuntary commitmentadmissibilityfinal decisionmootnessnon-entrysimplified procedure