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2C_233/2012 ΓÇó Non-entry for failure to pay advance court costs
2C_233/2012Tribunale federale / II divisione di diritto pubblico18 mag 2012Inadmissible
The Federal Supreme Court did not enter into the appeal against the revocation of the settlement permit because the appellant did not pay the required advance court costs even after a non-extendable grace period. The court held that the reminder and grace-period decision were validly served under the service-fixation rule, since the appellant failed to keep the court informed of an effective address. Court costs of CHF 300 were charged to the appellant.
Art. 62 Abs. 1 und 3 BGG, Art. 44 Abs. 2 BGG; non-entry for failure to pay advance court costs after expiry of a non-extendable grace period. The legal consequence of Art. 62 Abs. 3 BGG presupposes valid service of the payment order and reminder. Service by registered mail is deemed effected under Art. 44 Abs. 2 BGG if the addressee cannot be reached and no contrary information about a change of address or other service obstacle is provided. Where the advance is not paid within the grace period, the Federal Supreme Court must not enter into the matter; costs are borne by the appellant according to the outcome (Art. 65, Art. 66 BGG).
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2C_233/2012
Urteil vom 18. Mai 2012
II. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Zünd, Präsident,
Gerichtsschreiber Feller.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Migrationsamt des Kantons Zürich,
Berninastrasse 45, 8090 Zürich,
Sicherheitsdirektion des Kantons Zürich,
Postfach, 8090 Zürich.
Gegenstand
Widerruf der Niederlassungsbewilligung,
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich, 4. Kammer, vom 1. Februar 2012.
Nach Einsicht
in die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten von X.________ vom 12. März 2012 gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich vom 1. Februar 2012 betreffend Widerruf der Niederlassungsbewilligung,
in die Verfügung vom 16. März 2012, womit der Beschwerdeführer aufgefordert wurde, bis spätestens am 23. April 2012 einen Kostenvorschuss von Fr. 2'000.-- einzuzahlen,
in die Verfügung vom 30. April 2012, womit dem Beschwerdeführer eine nicht erstreckbare Nachfrist zur Leistung des Kostenvorschusses bis zum 11. Mai 2012 angesetzt wurde,
in Erwägung,
dass die Partei, die das Bundesgericht anruft, einen Kostenvorschuss in der Höhe der mutmasslichen Gerichtskosten zu leisten hat (Art. 62 Abs. 1 BGG),
dass der Abteilungspräsident (vgl. Art. 32 Abs. 1 BGG) zur Leistung des Kostenvorschusses eine angemessene Frist und bei deren unbenütztem Ablauf eine Nachfrist ansetzt, wobei das Bundesgericht auf die Eingabe nicht eintritt, wenn der Kostenvorschuss auch innert der Nachfrist nicht geleistet wird (Art. 62 Abs. 3 BGG),
dass die gesetzliche Säumnisfolge nur eintritt, wenn die Zahlungsaufforderung rechtsgültig zugestellt worden ist,
dass die mit Gerichtsurkunde versandte Verfügung vom 16. März 2012, versehen mit dem Vermerk, "Empfänger konnte unter angegebener Adresse nicht ermittelt werden", an das Bundesgericht zurückgelangt ist,
dass ein weiterer Zustellungsversuch mit A-Post in derselben Weise scheiterte,
dass, nachdem der Beschwerdeführer am 2. April 2012 telefonisch in Aussicht gestellt hatte, den Briefkasten nun mit seinem Namen anzuschreiben, die Kostenvorschussverfügung am 5. April 2012 mit Gerichtsurkunde eröffnet werden konnte,
dass der Beschwerdeführer am 23. April 2012 telefonisch in Aussicht stellte, den Vorschuss am folgenden Tag zu bezahlen,
dass, da beim Bundesgericht entgegen dieser Ankündigung keine Zahlung einging, dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 30. April 2012 eine nicht erstreckbare Nachfrist zur Leistung des Kostenvorschusses bis zum 11. Mai 2012 angesetzt wurde, unter Androhung des Nichteintretens im Unterlassungsfall,
dass diese mit Gerichtsurkunde versandte Verfügung am 4. Mai 2012, versehen mit dem Vermerk: "Empfänger konnte unter angegebener Adresse nicht ermittelt werden", an das Bundesgericht zurückgelangt ist,
dass ein weiterer Zustellungsversuch mit A-Post wiederum in derselben Weise scheiterte,
dass eine Mitteilung, die nur gegen Unterschrift des Adressaten oder einer anderen berechtigten Person überbracht wird, spätestens am siebenten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt gilt (Art. 44 Abs. 2 BGG),
dass diese Zustellfiktion auch dann greift, wenn die betroffene Partei es in Missachtung der ihr aufgrund des Prozessrechtsverhältnisses obliegenden Pflichten unterlassen hat, dem Bundesgericht die allfällige Änderung der von ihr angegebenen Adresse, eine längere Abwesenheit oder sonstige Zustellungshindernisse bekannt zu geben (vgl. BGE 130 III 396 E. 1.2.3 S. 399; 115 Ia 12 E. 3a S. 15; 113 Ib 296 E. 2a S. 298; 107 V 187 E. 2 S. 189 f.),
dass der Beschwerdeführer an der von ihm in der Beschwerdeschrift vorbehaltlos angegebenen Adresse einzig anfangs April 2012 vorübergehend erreicht werden konnte und namentlich ab Ende April 2012 Zustellungsversuche (wiederum) erfolglos blieben, ohne dass er dem Bundesgericht eine neue Adresse bekannt gegeben oder sonstige Zustellungshindernisse angezeigt hätte,
dass mithin die Verfügung vom 30. April 2012 als zugestellt und die Nachfristansetzung sowie die diesbezügliche Nichteintretensandrohung als eröffnet gilt,
dass der Beschwerdeführer den ihm auferlegten Kostenvorschuss auch innert der ihm angesetzten Nachfrist nicht bezahlt hat, weshalb gestützt auf Art. 62 Abs. 3 BGG auf seine Beschwerde nicht einzutreten ist,
dass die Gerichtskosten (Art. 65 BGG) entsprechend dem Verfahrensausgang dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 66 Abs. 1 erster Satz und Abs. 3 BGG),
erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 300.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 4. Kammer, und dem Bundesamt für Migration schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 18. Mai 2012
Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Zünd
Der Gerichtsschreiber: Feller