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Criminal complaint dismissed for insufficient reasoning

1B_749/2012Tribunale federale / I divisione di diritto pubblico14 dic 2012Inadmissible

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Sintesi

The Federal Supreme Court held that X.'s criminal appeal against the cantonal non-entry decision did not satisfy the statutory reasoning requirements. He failed to explain concretely why the cantonal decision was unlawful, so the court issued a summary non-entry under Art. 108(1)(b) BGG. The court waived the levy of costs. The merits of the criminal complaint against A.Y. and B.Y. were not examined.

Regest

Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; Begründungsanforderungen der Beschwerde in Strafsachen; offensichtlicher Mangel der Beschwerdebegründung führt zum Nichteintreten im Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG. Die beschwerdeführende Partei hat in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt; pauschale Vorbringen oder blosse Wiederholung des Standpunkts genügen nicht. Das Bundesgericht prüft nur hinreichend begründete Rügen und tritt bei fehlender Auseinandersetzung mit den vorinstanzlichen Erwägungen nicht ein.

Testo completo

{T 0/2}
1B_749/2012

Urteil vom 14. Dezember 2012
I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
Gerichtsschreiber Pfäffli.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,

gegen

  1. A.Y.________,
  2. B.Y.________,
    Beschwerdegegner,

Untersuchungsamt Gossau, Sonnenstrasse 4a, 9201 Gossau SG.

Gegenstand
Strafverfahren; Nichtanhandnahme,

Beschwerde gegen den Entscheid der Anklagekammer des Kantons St. Gallen vom 31. Oktober 2012.

Erwägungen:

1.
Am 16. August 2012 reichte X.________ bei der Staatsanwaltschaft St. Gallen eine Strafanzeige "gegen die mutmasslichen Haupttäter in meinem Fall B.Y.________ und A.Y.________ sowie gegen die diversen Nebentäter wegen pervers-sadistischer motivierter Umtriebe zwecks psychischer und physischer Vernichtung meiner Person" ein. Mit Verfügung vom 3. September 2012 trat das Untersuchungsamt Gossau auf die Strafanzeige nicht ein. Gegen die Nichtanhandnahmeverfügung erhob X.________ am 13. September 2012 Beschwerde, welche die Anklagekammer des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 31. Oktober 2012 abwies. Die Anklagekammer führte zusammenfassend aus, dass sich der Beschwerdeführer mit den Erwägungen der Vorinstanz nicht konkret auseinandergesetzt und dargelegt habe, aus welchen Gründen sich der angefochtene Entscheid als unzutreffend erweisen sollte. Ohne konkret begründete Anhaltspunkte für ein möglicherweise strafbares Verhalten sei es nicht Aufgabe der Staatsanwaltschaft oder der Anklagekammer, den angezeigten Sachverhalt weiter abzuklären. Die Vorinstanz habe zu Recht die Voraussetzungen für die Eröffnung einer Strafuntersuchung verneint.

2.
X.________ führt mit Eingabe vom 11. Dezember 2012 Beschwerde in Strafsachen gegen den Entscheid der Anklagekammer des Kantons St. Gallen. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.

3.
Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von Art. 95 ff. BGG nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe.

Der Beschwerdeführer vermag mit seinen Ausführungen nicht konkret aufzuzeigen, inwiefern die dem angefochtenen Entscheid zugrunde liegende Begründung bzw. der Entscheid selber im Ergebnis rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll. Die Beschwerde genügt daher den gesetzlichen Formerfordernissen (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. in diesem Zusammenhang BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen) nicht, weshalb auf sie nicht einzutreten ist. Der Begründungsmangel ist offensichtlich, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG entschieden werden kann.

4.
Auf eine Kostenauflage kann verzichtet werden (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt der Präsident:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Es werden keine Kosten erhoben.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Untersuchungsamt Gossau und der Anklagekammer des Kantons St. Gallen schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 14. Dezember 2012

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Fonjallaz

Der Gerichtsschreiber: Pfäffli

Parole chiave

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