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1B_410/2011 ΓÇó Federal appeal inadmissible for insufficient reasoning
1B_410/2011Tribunale federale / I divisione di diritto pubblico15 ago 2011Inadmissible
The complainant challenged a cantonal judgment that had upheld the discontinuation of criminal proceedings for a Passenger Transport Act violation and the refusal of compensation. The Federal Supreme Court held that the appeal merely criticized the judgment in general terms and did not satisfy the specific reasoning requirements under the Federal Supreme Court Act. It therefore did not enter into the matter and, considering the circumstances, waived federal court costs.
Art. 42 Abs. 2, Art. 106 Abs. 2 and Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG; admissibility of a federal appeal: the statement of grounds must set out concisely and specifically in what respect the contested decision is said to violate federal law or constitutional rights. General criticism of the cantonal judgment is insufficient. If the reasoning requirement is manifestly not met, the Federal Supreme Court may decide in simplified proceedings without further pleadings. Art. 66 Abs. 1 BGG permits waiver of costs in the circumstances of the case.
{T 0/2}
1B_410/2011
Urteil vom 15. August 2011
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
Gerichtsschreiber Bopp.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn, Franziskanerhof, Barfüssergasse 28, Postfach 157, 4502 Solothurn.
Gegenstand
Strafverfahren (Einstellung; Entschädigungsfolgen),
Beschwerde gegen das Urteil vom 15. Juli 2011 des Obergerichts des Kantons Solothurn, Beschwerdekammer.
Erwägungen:
1.
Mit Verfügung vom 8. April 2011 stellte die Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn ein gegen X.________ wegen Widerhandlung gegen das Personenbeförderungsgesetz anhängig gemachtes Strafverfahren ein; eine Entschädigung wurde ihm dabei nicht zugesprochen.
Gegen die Verfügung gelangte X.________ an das Obergericht des Kantons Solothurn. Dessen Beschwerdekammer hat die Beschwerde mit Urteil vom 15. Juli 2011 abgewiesen und die auf Fr. 250.-- bestimmten Verfahrenskosten dem Beschwerdeführer auferlegt.
Gegen dieses Urteil führt X.________ mit Eingabe vom 11. August 2011 der Sache nach Beschwerde in Strafsachen ans Bundesgericht.
Das Bundesgericht hat davon abgesehen, Vernehmlassungen einzuholen.
2.
Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Beschwerdebegründung - unabhängig von der Art des nach BGG offen stehenden Rechtsmittels - in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (s. auch Art. 106 Abs. 2 BGG; zudem BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53 und 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen). Die Bestimmungen von Art. 95 ff. BGG nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe.
Der Beschwerdeführer kritisiert das angefochtene Urteil auf ganz allgemeine Weise. Dabei legt er indes nicht im Einzelnen dar, inwiefern dessen Begründung bzw. das Urteil im Ergebnis rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll. Bereits mangels einer hinreichenden Begründung ist daher auf die Beschwerde nicht einzutreten, womit sich die Erörterung der weiteren Eintretensvoraussetzungen erübrigt. Der Begründungsmangel ist offensichtlich, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG entschieden werden kann.
3.
Bei den gegebenen Verhältnissen kann von der Erhebung von Gerichtskosten abgesehen werden (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Demnach wird erkannt:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft und dem Obergericht des Kantons Solothurn, Beschwerdekammer, sowie Vormund Y.________, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 15. August 2011
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Fonjallaz
Der Gerichtsschreiber: Bopp