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Federal court may independently assess evidence when cantonal courts do not

BGE 9 I 90Raccolta ufficiale del Tribunale federale (DTF) / Volume I3 mar 1883

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Sintesi

In a divorce dispute between the spouses Capeder, the cantonal court had taken evidence on alleged assaults and threats but left the evidentiary result open because it considered the allegations irrelevant. The Federal Court held that, in such a situation, it may itself assess the evidence and establish the facts from the record. It reasoned that this case is equivalent to the one expressly regulated by Art. 30(4) of the federal judiciary act, where a cantonal court refuses evidence on relevant facts.

Regest

Art. 30(4) of the Federal Judiciary Act; independent fact-finding by the Federal Court where cantonal courts omit assessment of evidence on relevant allegations as immaterial; the denial of a cantonal evidentiary appraisal is to be treated like a refusal to take evidence on legally relevant facts. In such a case, the Federal Court is entitled to determine the evidentiary result itself on the basis of the file, including factual assessment (consid. 1).

Testo completo

  1. Urtheil vom 3. März 1883 in Sachen Eheleute Capeder. Die Klägerin hatte vor dem Bezirksgerichte Albula zur Be gründung ihrer Scheidungsklage unter Anderm behauptet, daß der Beklagte sie am 20. Februar und zu Ostern 1882 in näher bezeichneter Weise thätlich mißhandelt und bedroht habe. Die von ihr dafür anerbotenen Beweise waren vom Gerichte erhoben worden; in seinem Endurtheil stellte indes das Bezirksgericht Da dieses Urtheil im Uebrigen von gar keinem allgemeinen Interesse ist, so wird daraus nur obiges Bruchstück mitgetheilt. das Beweisergebniß nicht fest, sondern bemerkte, es möge dahin gestellt bleiben, ob diese Vorfälle in der von der Klägerin be haupteten Art und Weise stattgefunden haben und erkannte in der Hauptsache auf Trennung von Tisch und Bett auf die Dauer von zwei Jahren. In seinem die gänzliche Scheidung aussprechenden Urtheile bemerkt das Bundesgericht rücksichtlich der Würdigung der erwähnten Beweise: In einem solchen Falle, wenn die kantonalen Instanzen das Ergebniß der Beweisführung über erhebliche Behauptungen nicht feststellen, sondern sich einer Beurtheilung der Beweisresultate, weil diese ihnen als für die Entscheidung der Sache unerheb lich erscheinen, enthalten, muß dem Bundesgerichte das Recht gewahrt werden, den Thatbestand seinerseits festzustellen, d. h. gestützt auf die Akten das Beweisergebniß selbst zu beurtheilen. Denn dieser Fall steht offenbar dem andern, in Art. 30, Ab satz 4 des Bundesgesetzes über Organisation der Bundesrechts pflege ausdrücklich vorgesehenen, daß die kantonalen Gerichte die Erhebung eines Beweises über erhebliche Thatsachen ab lehnen, gleich; im letzterwähnten Falle aber steht dem Bundes gerichte unzweifelhaft die eigene Würdigung der Ergebnisse der von ihm angeordneten neuen Beweisführung auch in thatsächlicher Richtung zu.

Parole chiave

evidence assessmentfact-findingdivorcecantonal courtsrelevant facts