Lohnpfändung: Existenzminimum, Verrechnung, AktivbürgerrechtGenerato dall'IA

154 Entscheidungen der Schuldbetreibungs- diese Auffassung durchaus richtig und sachlich nicht Zll beanstanden. Auch der Vorwurf, dass die Vorinstanz zu der fraglichen Anordnung aus fonnellen Gründen, mangels eines dahin- gehenden Antrages, nicht berechtigt gewesen sei, hält nicht Stich. Denn das vom Rekursgegner gestelltE; Begeh- ren auf gänzliche Aufhebung der Pfändung schloss zwei- fellos dasjenige auf Einleitung des Widerspruchsverfah- rens als biosses minus in sich. Indem die Vorinstanz das letztere angeordnet hat, hat sie somit dem Rekursgegner keinesfalls mehr, sondern höchstens etwas anderes zuge- sprochen, als er verlangt hatte. Dazu war sie aber ohne Frage befugt, da sie bei der Beurteilung des ihr vorgeleg- ten Tatbestandes keineswegs, wie der Rekurrent anzu- nehmen scheint, an die Parteibegehren gebunden war;. sondern ihn kraft der ihr durch Art. 13 SchKG einge- räumten allgemeinen Ueberwachungsbefugnis frei über- prüfen und von sich aus das ihr gesetzmässig scheinende vorkehren konnte. Demnach hat die Schuldbetreibungs-u. Konkurskammer erkannt: Der Rekurs wird abgewiesen. 27. Entscheid vom G. Kai 1914 i. S. Zumthor. Unzulässigkeit der betreibungsrechtlichen Beschwerde an das. Bundesgericht gegen den Entscheid einer kantonalen Auf- sichtsbehörde über die Einstellung eines betriebenen Schuld- ners im Aktivbürgerrecht. -Inwieweit kann das Bundes- gericht die Festsetzung des Existenzminimums bei der Lohn- pfändung überprüfen '1 -Die Auslagen für den Besuch hö- herer Bildungsanstalten sind nicht unumgänglich notwendig im Sinne des Art: 93 SchKG. -Wann ist bei der Lohnpfän- dung eine Gegenforderung des Arbeitgebers zu berücksich - tigen? -Unanwendbarkeit des Art. 2 ZGB im Betreibungs- verfahren. und Konkurskammer. N° 27. 155 A. -In einer Betreibung des Rekurrenten Tb. Zumthor. Verwalters. in überwil, gegen den Rekursgegner Gottfried Anliker-Meyer für eine durch Abtretung erworbene Verlust- scheinforderung pfändete das Betreibungsamt Binningen am 3. März 1914 vom Monatslohn des Schuldners einen Betrag von 15 Fr. auf die Dauer eines Jahres. Der Rekurs- gegner ist mit einem Monatsgehalt von 200 Fr. bei Bauun- ternehmer Nyfeler in überwil angestellt. Doch zieht ihm sein Arbeitgeber für eine auf einem Vorschuss beruhende Forderung, die zur Zeit der Pfändung nach dessen Angabe 350 Fr. betrug, monatlich einen Betrag von 25 Fr. vom Lohne ab und die Pfändung bezog sich daher lediglich auf den Restbetrag von 175 Fr. Ausserdem verdient der Re- kursgegner durch Erteilung von Unterricht 300 bis 400 Fr. jährlich. Er ist verheiratet und hat einen siebzehnjährigen Sohn, der in Basel die Realschule besucht. B. -Gegen die Pfändung erhoben beide Parteien Be- schwerde, der Rekurrent mit dem Begehren, das Betrei- bungsamt sei anzuweisen, die Lohnpfändung zu erhöhen und die fruchtlose Pfändung mit der Einstellung des Re- kursgegners im Aktivbürgerrecht im Amtsblatt bekannt zu machen. Der Rekurrent machte u. a. geltend, dass die Forderung des Arbeitgebers nicht berücksichtigt werden dürfe, sowie dass es nicht zulässig sei, auf den Sohn des Rekursgegners bei der Festsetzung des Existenzmini- mums Rücksicht zu nehmen und somit dem Rekurs- gegner zu erlauben. seinen Sohn auf Rechnung seiner Gläubiger studieren I) zu lassen. Das Betreibungsamt bemerkte zur Beschwerde u. a. dass die Parteien in erbitterter Feindschaft mit einander lebten und daher anzunehmen sei, die Lohnpfändung sei nur aus Schikane verlangt worden. Die Aufsichtsbehörde des Kantons Basel-Landschaft wies durch Entscheid vom 30. März 1914 die Beschwerde des Rekurrenten in Beziehung auf die Einstellung des Rekursgegners im Aktivbürgerrecht ab und hiess sie im

EntsnheidWlgen der Snuldj:)etreibnngs- übrigen in dem Sinne gut, dass sie das Betreibungsamt :anWies, einen Betrag von 30 Fr. monatlich zu pfänden. Aus der Begründung ist folgendes hervorzuheben : Die Ein- :stellung des Rekursgegners im Aktivbürgerrecht sei nach 35 EG z. SchKG nicht zulässig, weil sie schon einrilal 'stattgefunden habe. Bei der Bemessung des Lohnabzuges ,sei vom wirklich verdienten Monatslohne von 200 Fr., nicht von demjenigen Betrage, der dem Rekursgegner nach der Verrechnung mit der Gegenforderung des Arbeit- gebers bleibe, auszugehen. Über die Frage, ob die Lohn- forderung bestehe oder ob der Arbeitgeber mit ihr eine Gegenforderung verrechnen dürfe, sei im ordentlichen Zivilprozesse des Erwerbers der Lohnansprüche gegen den Arbeitgeber zu entscheiden. Bei einem Monatsgehalt von 200 Fr. und einem jährlichen Nebenverdienst von 300 bis 400 Fr. könnten füglieh, ohne dass die Familie des Schuld- ners in Not gerate, 40 Fr. monatlich in Abzug gebracht werden, selbst wenn man berücksichtige, dass die Ausbil- dung des Sohnns vermehrte Auslagen verursache. Aber es ergebe sich, dass das Vorgehen des betreibenden Gläubi- gereschikanös sei. Aus diesem Grunde sei der Lohnabzug nur auf 30 Fr. festzusetzen. Diese 30, Fr. könnten aber nicht ohne weiteres dem Rekurrenten gegeben werden, sondern erst, wenn er sich mit den Drittschuldnern ihres Verrechnungsanspruchs wegen auseinandergesetzt haben werde und nur unter dem Vorbehalt, dass sich nicht noch weitere Gläubiger der Pfändung anschlössen. C. -Diesen Entscheid hat der Rekurrent an das Bundes- gericht weitergezogen mit den Anträgen, der Rekursgeg- ner sei im Aktivbürgerrecht einzustellen und der zu pfän-

• lende Lohnbetrag sei angemessen zu erhöhen. Der Rekurrent wiederholt, was er schon früher vorge- bracht hat, und bemerkt dazu noch folgendes: Eine Lohn- pfändung von 40 Fr. monatlich sei bei einem Jahresver- dienst von 2800 Fr. ungenügend. Wenn sodann der..Dritt- 'schuldner eine Gegenforderung habe, so könne er sie:nicht I und Konkurskammer. N° 27.

vorweg mit dem Lohnguthaben ,verrechnen, sondern er habe sie, wie jeder andere Gläubiger, auf dem Betreibungs- wege geltend zu, achen ; jedenfalls könne er eine solche Forderung nicht mit einem gepfändeten Betrage kompen- sieren. Zudem sei es unzulässig, eine Lohnpfändung wegen eines schikanösen Verhaltens des Gläubigers herabzusetzen. Die Schuldbetreibungs-und Konkurskammer zieht in Erwägung:

1. -Der Rekurs ist unzulässig, soweit der Rekurrent verlangt, dass das Betreibungsamt anzuweisen sei, die Einstellung des RekurSgegners im Aktivbürgerrecht aus- zusprechen und bekannt zu machen. Die Kompetenz des Betreibungsamtes zu dieser Verfügung beruht nicht auf dem eidgenössischen Betreibungsgesetze, sondern auf kan- tonalem Rechte. Es handelt sich daher nicht um eine Ver- fügung im Sinne des Art. 17 SchKG, deren Bestätigung durch die kantonale Aufsichtsbehörde nach Art. 19 SchKG an das Bundesgericht weitergezogen werden könnte. Zu- dem sind die öffentlichrechtlichen Folgen der fruchtlosen Pfändung und des Konkurses ausschliesslich vom kanto- nalen Rechte beherrscht, wegen dessen Verletzung der betreibungsrechtliche Rekurs an das Bundesgericht nicht gegeben ist.
2. -Was die Lohnpfändung betrifft, so hat die Vorin- stanz, gestützt darauf, dass der Rekursgegner 200 Fr. mo- natlich und ausserdem 3-400 Fr. jährlich verdiene, an- genommen, es könnten ihm, ohne dass er mit seiner Fa- milie Not leiden müsse, 40 Fr. monatlich vom Lohne abge- zogen werden. Sie hat somit sein Existenzminimum auf etwa 190 Fr. monatlich festgesetzt. Hiebei handelt es sich in der Hauptsache um eine Angnmessenheitsfrage, deren Lösung durch die Vorinstanz für das Bundesgericnt ver- bindlich ist. Dieses kann die Festsetzung des EXIstenz- minimums nur daraufhin überprüfen, ob ein Rechtsbegriff unrichtig angewendet, wesentliche tatsächliche Umstände

158 Entscheidungen der Schuldbetreibungs- übersehen, unwesentliche mitberücksichtigt worden oder ob die tatsächlichen Feststellungen aktenwidrig oder in bundesl'echtswidriger Verletzung von Verfahrensgrund- sätzen gemacht worden seien. Danach hat das Bundes- gericht im vorliegenden Falle lediglich zu prüfen, ob die Vorinstanz mit Recht den Sohn des Rekursgegners als zu dessen Familie im Sinne des Art. 93 SchKG gehörig be- trachtet und die Kosten für dessen Schulbildung als un- umgänglich notwendige Auslagen angesehen habe. Dass die erste Frage zu bejahen ist, kann nicht zweifelhaft sein. Es könnte sich zwar fragen, ob die Kosten für den Unter- halt de Sohnes bei der Festsetzung des Existenzmini- mums zu berücksichtigen wären, sofern dieser bei gutem Willen imstande wäre, seinen Unterhalt selbst zu ver- dienen. Allein der Rekurrent hat selbst nicht behauptet, dass diese Voraussetzung zutreffe. Dagegen sind die Aus- lagen, die der Besuch der Realschule in Basel erfordert, nicht unumgänglich notwendig im Sinne des Art. 93 SchKG. Im allgemeinen dürfen zum Existenzminimum nur allfällige Kosten des obligatorischen Schulunterrichtes der Kinder, nicht die Auslagen für den Besuch höherer Bildungsanstalten, wie der obern Realschule in Basel, gerechnet werden. Das Existenzniinimum ist also auf den Betrag festzusetzen, der sich ergibt. wenn die monatlicheu Kosten des Besuches der Basler Realschule von 190 Fr. abgezogen werden. Wie hoch diese Kosten sind, ergibt sich aus den Akten nicht. Die Sache ist daher, soweit es sich um die Beschwerde gegen die Pfändung handelt, an die Vorinstanz zurückzuweisen, damit sie den erwähnten Abzug mache und sodann neu entscheide. 3. - Venn die Vorinstanz nach der neuen Festsetzung des Existenzminimums den zu pfändenden Lohnbetrag bestimmt, so darf sie jedoch nicht, wie sie es im angefoch- tenen Entscheide getan hat, eine monatliche Lohnforde- rung von 200 Fr. zur Grundlage ihrer Entscheidung neh- men, sondern sie hat von einer Forderung von 175 Fr. und Konkurskammer. N° 27.

auszugehen, wie es von Seiten des Betreibungsamtes ge- schehen ist. Da der Arbeitgeber des Rekursgegners berech- tigt ist, mit dessen Lohnforderung während des Pfändungs- jahres jeweilen monatlich eine Gegenforderung von 25 Fr. zu verrechnen, so beträgt der monatliche Lohnanspruch nicht 200, sondern bloss 175 Fr. Die Auffassung der Vor- instanz, dass bei der Pfändung eine Gegenforderung des Lohnschuldners nicht berücksichtigt werden dürfe, trifft nur in dem Falle zu, wo der Gläubiger die Gegenforderung bestreitet oder geltend macht, dass die zivilrechtlichen Voraussetzungen der Verrechnung nicht vorhanden seien. Nur in einem solchen Falle wird die Lohnforderung des Schuldners im vollen pfändbaren Betrage gepfändet und ist es dann Sache des betreibenden Gläubigers oder des Erwerbers der gepfändeten Forderung, in einem Zivil- prozesse den Entscheid des Richters über die Begründet- heit der Einrede der Verrechnung anzurufen (Vgl.JAEGER, Komm. Art. 93 N. 1 S.276 und N. 8 S.282, und Art. 99 N. 5 und 7, AS Sep-Ausg. 14 N° 57 ). Hier bestreitet aber der Gläubiger, der Rekurrent, weder, dass die Gegen- forderung bestehe, noch dass die Verrechnung zivilrecht- lieh zulässig sei. Er hat lediglich -und zudem erst vor Bundesgericht - geltend gemacht, dass einer gepfändeten Forderung gegenüber jede Verrechnung ausgeschlossen sei, was selbstverständlich unrichtig ist. :t4. -Die Vorinstanz hat somit den pfä?dbaren Lohn- betrag in der Weise zu berechnen, dass SIe vom monat- .lichen Einkommen des Rekursgegners von 205 Fr. (175 Fr. plus 30 Fr.) den von ihr neu festgesetzten Betrag des Exi- stenzminimums abzieht. Dagegen ist es nicht zulässig, wegen schikanösen Ver haltens des Gläubigers einen weiteren Abzug von 10 Fr. zu machen. Das Betreibungsamt ist nach Art. 97 SchKG, soweit nicht Unpfändbarkeit besteht, gesetzlich verpflich- tet, so viel zu pfänden, als nötig ist, um den Gläubiger für Ges.-Ausg. 37 I N0 93.

168-Enwmddungen derSchuldb"etreibungs- senne Qrderung. samt Zinse umlKosten'zu befriedigen. r dIe nwend:ung der Bestimmung des Art. 2 ZGB ist Ull Betnibungsverfahren' kein Raum. Diese BesHmmung entstammt. dem Zivilrecht (vgl. REICHEL, Komm. z. ZGB Art. 2. N. 1) d beruht auf der Erkenntnis, dass das geschnebene Pflvatrecht dem Reichtum des Lebens nicht vnllständ gerncht werden kann. Bei der unerschöpflichen VIelgestaltIgkeIt des Lebens, der FüllE; der es beherrschen- den,venhiedenartigeIi und wechnlnden InteresStn ist es dem die Sätze des Privatrechts'aufstellenden Gesetz- gnber nicht möglich, le Fälle zu übersehen und für jeden eInzelnen Fall. wo es SIch um Rechtsbeziehungen zwischen verschledennn Personen handelt, die beidseitigen Interes- se gegen eInander abzuwägen und danach genau zu be- stimmen, welche Anspruche jeder Person auf Grund ihres echtes der andern gegenüber zustehen sollen. Er muss SIch oft mit einem allgemeinen Grundsatz, mit einer Schablone egnünen, dne sich im Leben bald, zu eng und bald zu welt erwnIst. DIese Unebenheiten des geschriebe- nen Renhte soll Art. 2 ZGB ausgleichen, indem er durch den HInWeIS auf Tre,? und Glauben dem allgemeinen Grundsatz. Ausdruck gIbt, dass Anspruche, die nicht zum Schntz emes berechtigten Interesses dienen und deren BefrIedIgUng berechtigte Interessen verletzen würde nicht bestehen können. Demgemä,ss ist das Wirkungsfeid des Art. 2 ZGB m erster Linie dns Privatrecht (vgl. GMÜR. Konm. z. ZGB Art. 2 N.l, 2,11 und 17). Im Prozessrecht und Insbesondere auch im Zwangsvollstreckungsverfahren besteht er Grund nicht, der zur Aufstellung des Art. 2- ZGB genührt hat. Während das Privatrecht in der Haupt- saphe dIe Lenensverhältnisse. die es zu ordnen, und die daraus entspnngenden Interessen, die es zu schützen hat a!s twas Gegebenes vorfindet und daher suchen mu'js' SIch lnnen möglichst anzupassen. schafft das Proz ,Ss-und B:treibngsrecht, weit es sich um das Verfahren handelt. dIe BeZIehungen, dIe es ordnet, und die daraus entsprin- gend 'n Interessw elbst. indem es den Weg vorzeichnd. und Konkurskänimer N"27. 16t den die Behörden und Parteien zu gehen haben, so dass. sich diewesentlicb,en Handlungen der Behörden und Par- teien, aus denen sich'das Vt"rfahren zusammensetzt, nicht anders abspielen können, als wie es von vornhenin vorge-, sehtn ist. Die Interessen, die bei diesem Verfahren 'iln Spiele sind, sind also zum voraus trkennbar. Die Anspru- che, die das Verfahrensrecht gibt, beruht.n daher aUf einer genauen Abwägung der erwähnten Interessen und schüt- zen infolgedessen nach der Auffassung des' Gesetzgebers. 1:1 t e t s ein berechtigtes Interesse. Sie können demgeniäss im: Einzelfall nicht mit dem HinweL darauf, dass ein- solches Interesse mangle, bestritten werden. Der Schuldner' , kann sich somit dem gesetzlichen Pfändungsanspruch des- Gläubigers gegenüber niemals auf Art. 2 ZGB beruf n, um den Ausschluss oder ein(" Beschränkung der Pfändung zu erreichen. Der Rekursgegner hätte höchstens allenfalls den Stand- punkt einnehmen können, dass die Geltendmachung der Forderung des Rekurrenten auf dem Betreibungswege überhaupt wider Treu und Glauben gehe und einen Rechts-..- missbrauch darstelle. Diese Einrede hätte er aber nur nach Erhebung des Rechtsvorschlages im Rechtsöffnungsver- fahren oder im ordentlichen Prozesse vor dem Richter geltend machen können, um dadurch die Beseitigung der Betreibung zu erwirken. Demnacb hat die Schuldbetreibungs-u. Konkurskammer erkannt:

1. -Auf den Rekurs gegen den Entscheid der Vorin- ..,tanz wird nicht eingetreten, soweit dadurch die B - schwerde gegen die Weigerung des Betreibungsamtes, den Rekursgegner im Aktivbürgerrecht einzustellen, ab- gewiesen wird.

2. Im übrigen wird der Rekurs in dem Sinne gutge- heissen, dass die Sache zu neuer Behandlung im Sinne der Motive an die Vorinstanz zuruckgewiseen wird.