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Telephone objection under Art. 74 SchKG

ARGVP-1988-3087Tribunale superiore5 ott 1982Other

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The note explains that an objection to a debt enforcement notice may be validly declared by telephone under Art. 74 SchKG, because an oral declaration does not require the debtor's physical presence at the enforcement office. If the officer has concrete doubts about the caller's identity, acceptance may be refused, but the debtor must then be told immediately to file the objection in writing or orally at the office. The excerpt criticizes the office for failing to record the call at once and notify the creditor.

Massima Omnilex

Art. 74 SchKG; telefonische Rechtsvorschlagserklärung: Die mündliche Erklärung des Rechtsvorschlags kann grundsätzlich auch telefonisch gegenüber dem Betreibungsamt abgegeben werden, da das Gesetz keine persönliche Vorsprache verlangt. Bestehen indessen besondere Umstände, die Zweifel an der Identität des Anrufers wecken, darf die Entgegennahme verweigert und die sofortige schriftliche oder persönliche Erklärung verlangt werden. Unterbleibt die sofortige Protokollierung und Mitteilung an den Gläubiger, liegt ein Fehler des Amtes vor (vgl. BGE 99 III 64 f.).

Testo completo

C. Gerichtsentscheide 3086, 3087 Die Konkursandrohung vom 1 .Februar 1980 ist daher in dem Sinne zu berichtigen, dass die Ansprüche der Gläubigerin für die ausserrechtlichen Entschädigungen im Aberkennungsverfahren der Forderung gemäss Zah­lungsbefehl nicht zugerechnet werden dürfen. ABSchKG 23.4.1980 (RBer 1979/80, S.48) 3087 Rechtsvorschlag. Anbringung in mündlicher Form (Art. 74 SchKG). Art. 74 SchKG bestimmt: «Will der Betriebene Rechtsvorschlag erheben, so hat er dies innerhalb von 10 Tagen seit Zustellung des Zahlungsbefehls dem Betreibungsbeamten mündlich oder schriftlich zu erklären.» Eine am Telefon abgegebene Erklärung ist eine mündliche Erklärung. Die Vorschrift, dass der Betriebene die Erklärung (den Rechtsvorschlag) dem Betreibungsamt abzugeben habe, bedeutet nicht etwa, er habe sich zu diesem Zweck auf das Amt zu begeben. Der Rechtsvorschlag, den der Betriebene oder eine für ihn handelnde Fterson dem Betreibungsamt tele­fonisch erklärt, genügt grundsätzlich den Anforderungen von Art. 74 Abs.1 SchKG (BGE 99 III 64, mit zahlreichen Zitaten). Wacken besondere Umstände beim Betreibungsbeamten Zweifel an der Identität des Anrufers, so bleibt es ihm Vorbehalten, die Entgegen­nahmedestelefonischen Rechtsvorschlags abzulehnen und den Anrufen­den aufzufordern, den Rechtsvorschlag schriftlich oder auf dem Amte mündlich zu erklären; diese Aufforderung muss aber sofort erfolgen (BGE 99 III 65). Es war ein Fehler des Amtes und seiner Hilfsperson, den telefonischen Rechtsvorschlag des Schuldners nicht sofort zu notieren und dem Gläubi­ger mitzuteilen. Das Beispiel zeigt erneut, dass ein telefonischer Rechtsvor­schlag nicht entgegengenommen werden sollte. Der am Ort wohnende Schuldner ist anzuweisen, entweder auf dem Amt vorzusprechen oder die Erklärung schriftlich abzugeben; ein auswärts weilender Schuldner kann sich nötigenfalls bei weitern Amtsstellen (Gemeindekanzlei usw.) erkun­digen, um den Rechtsvorschlag richtig zu formulieren. ABSchKG 5.10.1982 (RBer 1981 /82, S. 47) 443

Parole chiave

debt enforcementobjectiontelephone declarationidentity verificationenforcement office

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Questioni giuridiche chiave estratte da Omnilex

Questione giuridica chiave

Whether a telephone declaration constitutes a valid objection under Art. 74 SchKG.

Decisione estratta

A telephone declaration is a verbal declaration and, in principle, satisfies Art. 74(1) SchKG.

Motivazione estratta

The statute allows the objection to be declared orally or in writing to the enforcement office; it does not require the debtor to appear personally. Only if special circumstances create doubts about the caller's identity may the office refuse to accept it and require an immediate written or on-site oral declaration.

Questione giuridica chiave

Whether the enforcement office had to accept and record the telephone objection immediately.

Decisione estratta

The office should have immediately recorded the debtor's telephone objection and informed the creditor.

Motivazione estratta

Failing to do so was an error by the office and its auxiliary staff. The decision also notes that, as a practical matter, telephone objections should not normally be accepted and local debtors should be instructed to appear in person or submit a written objection.

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